Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

24. Mai 2019
von Informelles
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Die Deutsche Bahn – ein europäisches Unternehmen

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Europa, das sind vor allem die Menschen. Die Bahn und ihre Mitarbeiter verbinden sie miteinander.

In dieser Woche findet in 28 Teilnehmerländern die Wahl zum neuen Europa-Parlament statt, in Deutschland sind die Menschen am Sonntag aufgerufen, ihren Stimme abzugeben.

So profan das klingt, so ist es doch eine große Errungenschaft und zugleich eine Erfolgsgeschichte – dieses Europa. Auch wenn die Briten beschlossen haben, diese Gemeinschaft verlassen zu wollen, ändert das nichts an der Tatsache. Viele andere Länder würden lieber heute als morgen der EU beitreten.
Seit über 70 Jahren sorgt diese einzigartige Gemeinschaft der Länder und Menschen dafür, dass …mehr →

23. Mai 2019
von Informelles
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Europawahl 2019: Infos, Zahlen, Befürchtungen

28 Länder wählen an diesem Wochenende ein neues EU-Parlament. In Deutschland sind am Sonntag die Wahllokale geöffnet.

Die Briten dürfen seit heute ihre Stimme für die Eurowahl 2019 abgeben. Eigentlich war ihre Teilnahme an dieser Wahl gar nicht mehr vorgesehen, denn seit Ende März sollte Großbritannien bereits den Brexit, den Austritt Großbritanniens aus der EU vollzogen haben. Dass dies bislang nicht geschehen ist und der Brexit-Termin mehrfach nun auf den 31. Oktober 2019 verschoben wurde, dürfte jedem bekannt sein.

Engagiert Euch!: Im Gespräch mit Gilles Vanderpooten*
  • Stéphane Hessel
  • Herausgeber: Ullstein Hardcover
  • Auflage Nr. 12 (15.07.2011)
  • Taschenbuch: 64 Seiten
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15. April 2019
von Informelles
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Warum die SPD unwählbar geworden ist

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel ihre …mehr →

12. Mai 2011
von Informelles
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7.665 EUR Diät plus Spesen plus Sekretariatszulage

Darauf will Silvana Koch-Mehrin offenbar nicht verzichten.

Gestern hat Silvan Koch-Mehrin erklärt, daß sie „mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament zurücktritt und in dessen Folge auch nicht mehr Mitglied im Präsidiums der FDP ist“.
Das klang zunächst plausibel nach den Plagiatsvorwürfen, die gegen sie erhoben und offenbar auch von der Universität Heidelberg geteilt werden, denn die soll bereits die Aberkennung des Dokortitels angekündigt haben. Doch man muß das Nichtgesagte beachten. Koch-Mehrin erklärte lediglich von ihren Ämtern(!) zurücktreten zu wollen, von Ihrem Abgeordnetenmandat sprach sie nicht.

Da war Karl-Theodor zu Guttenberg konsequenter. Der …mehr →

11. Februar 2010
von Informelles
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SWIFT durch EU-Parlament gestoppt

Das EU-Parlament hat heute das SWIFT-Abkommen gestoppt.

Die neuen Rechte des EU-Parlaments scheinen dem Datenschutz und den Bürgerrechten in Europa sehr gut zu bekommen. Das Europarlament hat heute mit großer Mehrheit das umstrittene SWIFT-Abkommen gestoppt.

Mit dem SWIFT-Abkommen sollte es den USA erlaubt sein, jederzeit Einblick in alle Konten in ganz Europa zu nehmen. Sämtliche persönlichen Daten, wie Name, Adresse, Kontonummer und Ausweisnummer, aller europäischen Bankkunden hätten den Amis offengestanden. Als Rechtfertigung für diesen Daten-GAU mußte wie so oft der „Anti-Terror-Kampf“ herhalten.

Diesen Plänen hat das EU-Parlament heute einen Riegel vorgeschoben. Die Grünen im Europaparlament bezeichneten die Abstimmung als

einen

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