Kategorie: Politik

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Landtagswahl in Sachsen am 01.09.2024: Ausgangslage, Prognosen und die bundespolitische Bedeutung

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Die Landtagswahl im Freistaat Sachsen am 01. September 2024 steht unter besonderer Beobachtung, da sie sowohl landespolitisch als auch bundespolitisch von großer Bedeutung ist. Das gilt ebenso für die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg.
Sachsen gilt als eine der Hochburgen der Alternative für Deutschland (AfD) und hat in den vergangenen Jahren zunehmend Aufmerksamkeit auf sich gezogen, da der politische Diskurs polarisiert ist.

In diesem Artikel beleuchten wir die Ausgangslage, das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl, die aktuelle politische Landschaft, die neuesten Umfragen sowie die möglichen bundespolitischen Auswirkungen dieser Wahl.

Ausgangslage vor der Landtagswahl 2024 in Sachsen

Die politische Landschaft in Sachsen hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Traditionell war Sachsen eine Hochburg der CDU, doch die AfD → mehr lesen…

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Landtagswahl in Brandenburg am 22.09.2024: Ausgangslage, Wahlergebnis und mögliche Szenarien

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Am 22. September 2024 findet die Landtagswahl in Brandenburg statt, kurz vorher ebenso in den Freistaaten Sachsen und Thüringen. Dieses politische Ereignis hat nicht nur auf Landesebene, sondern auch bundespolitisch große Bedeutung.

In diesem Artikel beleuchten wir die Ausgangslage, werfen einen Blick auf das Wahlergebnis von 2019, analysieren die derzeitige Landesregierung, geben einen Überblick über aktuelle Umfragen und diskutieren die Rolle der AfD in diesem Wahlkampf.

Ausgangslage: Politisches Klima in Brandenburg vor der Wahl 2024

Brandenburg steht vor einer politisch wegweisenden Wahl. Im Land, das sich durch ländliche Regionen und eine hohe Strukturabhängigkeit von der Industrie auszeichnet, spiegelt sich ein diversifiziertes Wahlverhalten wider. Seit 1990 dominierte die SPD die Landespolitik, doch die politische Landschaft hat sich seitdem stark gewandelt. → mehr lesen…

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Landtagswahl in Hessen 2023: Ausgangslage & Prognose

Die Wahl in Hessen ist noch langweiliger als die in Bayern. Nur für Nancy Faeser geht es heute um alles.

Hessen ist kein Bundesland, das ständig in den Meiden oder öffentlichen Diskussion häufig vorkommt. Die meisten Menschen außerhalb von Hessen werden sicher nicht einmal sagen können, wie der aktuelle Ministerpräsident in Hessen mit Namen heißt. Von Boris Rhein (CDU) dürften tatsächlich die wenigsten bisher gehört haben.

Das liegt daran, dass sein Vorgänger Volker Bouffier, der das Amt während der Legislatur an Rhein weitergegeben hat, immer noch bekannter sein dürfte. Viel mehr wiegt natürlich, dass die Hessen Wahl parallel zur Wahl in Bayern stattfindet und die hessischen Politiker gegen die Lautsprecher Söder und Aiwanger medial einfach untergegangen sind.

Insgesamt ist die → mehr lesen…

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Landtagswahl in Bayern 2023: Ausgangslage & Prognose

Eigentlich ist die Wahl in Bayern total langweilig. Die Sieger stehen fest, es geht lediglich darum, wer wieviel Prozent bekommt.

Aber diese Wahl ist nur eigentlich langweilig (langweiliger ist nur die Hessen-Wahl). Denn auch wenn es sicher dazu kommen wird, dass die CSU – warum auch immer – wieder stärkste Kraft im bayerischen Landtag wird, ist doch entscheidet, mit wie viel Stimmen bzw. Prozentpunkten sie das erreichen wird. Sollte Markus Söder ein Ergebnis weit unter den bereits historisch schlechten 37,2 Prozent bei der letzten Landtagswahl im Oktober 2018 erzielen, dann könnte es auch für Söder eng werden.

Genauso entscheidet für das politische Schicksal von Ministerpräsident Söder ist das Abschneiden der anderen Parteien, und wer davon wird der künftige Koalitionspartner → mehr lesen…

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Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Ausgangslage & Prognose

Heute wählt sich Berlin ein neues Landesparlament, und schreibt damit Geschichte.

Heute passiert mit der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus in Berlin tatsächlich Historisches in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, wenn auch unrühmliche Geschichte. Denn noch niemals musste eine Wahl zum Landesparlament wiederholt werden, weil die vorhergehende Wahl für so mangelhaft und damit undemokratisch eingestuft wurde, dass sie per Gerichtsbeschluss zur Wiederholung ausgeschrieben wurde.

Damit hat Berlin wirklich Geschichte geschrieben. Die Wahl im September 2021, bei der eine rot-rot-grüne Mehrheit unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Mehrheit errang, wurde so stümperhaft vorbereitet und durchgeführt, dass es heute zur Wiederholung kommt.

Wie nach dieser Wahl die Mehrheiten im neuen Abgeordnetenhaus im Stadtstaat Berlin aussehen werden und welche möglichen Koalitionen daraus → mehr lesen…

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