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28. Oktober 2020
von Informelles
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Bund & Länder beschließen Wellenbrecher Teil-Lockdown

Die Corona Pandemie veranlassen die Bundesländer in Abstimmung mit dem Bund einen Teil-Lockdown für den November.

Die Zahlen der Corona Infektionen steigen praktisch unaufhörlich und offenbar unaufhaltsam immer weiter an. Nach RKI Zahlen gab es allein heute knapp 15.000 Neuinfektionen, ein neuer Höchststand seit Beginn der Pandemie.

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Bund und Länder sehe sich nun gezwungen, abermals die Reißleine zu ziehen und Deutschland bundesweit in einen 4-wöchigen Teil-Lockdown bzw. Shutdown zu schicken. Im Monat November 2020 wird deshalb eine harte Bremsung vollzogen, mit dem Ziel die Neuinfektionen und die Nachverfolgung der Infektionsherde wieder in den Griff zu bekommen.

Dafür müssen die Kontakte der Menschen untereinander drastisch beschränkt werden. Nur dann kann das Ziel erreicht werden.

Maßnahmen Teil-Lockdown

Ab Montag, dem 02. → mehr…

18. Mai 2020
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Corona Förderung für Selbständige lückenhaft

Corona Förderung für Selbständige lückenhaft

Unübersichtliche Bedingungen machen Soforthilfen von Bund und Ländern für Soloselbständige und Kleinunternehmer zum Glücksspiel.

Kaum war die Corona-Pandemie auch hierzulande ausgebrochen und die ersten Maßnahmen für einen bundesweiten Shutdown beschlossen, da gefielen sich vor allem Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Scholz (SPD) darin, sich gegenseitig mit Ankündigungen für Hilfen für die absehbar gebeutelte Wirtschaft zu überbieten.
“Niemand sollte allein gelassen werden” und der “Staat wollte in die Vollen gehen”, von einer Bazooka gegen die Rezession war sogar die Rede. Kritiker hielten von Anfang nichts davon, mit der Gießkanne Steuergelder über die zahlreichen Unternehmen auszuschütten. Schließlich muss das Geld irgendwann später, nach der Krise auch wieder verdient werden, was man jetzt so großzügig verteilt.

Am Ende war der Blick auf die → mehr…

16. April 2020
von Informelles
1 Kommentar

So soll das Öffnen der Schulen in den einzelnen Ländern laufen.

Einigkeit sieht anders: Erste Schulen sollen ab kommender Woche wieder starten, in jedem Bundesland startet der Schulbetrieb jedoch unterschiedlich.

Eigentlich wollten sich die Länder darauf einigen, die Schulen nach dem Corona Shutdown zwar langsam, aber zumindest überall gleich wieder zu starten. Davon ist nichts mehr zu spüren. Bildung und Infektionsschutz ist Ländersache, da kann der Bund nur freundliche Hinweise. Jedes Bundesland entscheidet völlig autark, wann und wie die Schulen wieder öffnen, und davon machen die Länder regen Gebrauch. Das Ergebnis ist ein Flickenteppich.

Eigentlich hatte man sich trotzdem darauf geeinigt, erst ab 04. Mai wieder mit dem Unterricht in einzelnen Klassen zu beginnen, doch auch davon will nicht mehr jedes Land etwas wissen. So werden schon ab der kommenden Woche → mehr…

27. Januar 2012
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Zensur bei Twitter?

Zensur bei Twitter?

Offenbar plant Twitter die Einführung von länderspezifischer Zensur.

Künftig will Twitter bestimmte Tweets blockieren, wenn diese gegen Gesetze einzelner Länder verstoßen. Und Twitter fühlt sich offenbar auch selbst dazu berufen, darüber zu entscheiden, ob ein Tweet gegen Gesetze verstößt oder nicht und ob er deshalb gelöscht bzw. ausgeblendet werden darf.

Begründet wird dieser Vorstoß mit den unterschiedlichen Gesetzen, die in den einzelnen Ländern gelten, in denen man vertreten ist. So soll bspw. ein Tweet, der eine ProNazi Gesinnung zum Ausdruck bringt, in Zukunft bei der deutschen Plattform von Twitter ausgeblendet werden, bei anderen Twitter Seiten aber sichtbar bleiben. Dafür sollen  neue Filter sorgen, die für jedes einzelne Land und dessen Gesetze zum Einsatz kommen. Zur Zeit ist die Tweet-Filterung noch → mehr…

4. Juli 2011
von Informelles
3 Kommentare

Umfrage: Kommen wirklich Steuersenkungen?

Schwarz-Gelb verspricht mal wieder Steuersenkungen.

Die Untote der schwarz-gelben Koalition treibt sich mal wieder durch Berlin: Die Steuersenkung.

Die Ein-Themen-Partei FDP hat es mal wieder kurz vor der großen Sommerpause geschafft ihr einziges und damit auch liebstes Thema auf die politische und mediale Tagesordnung zu bringen. Wäre ja auch zu blöd gewesen, wenn der Wähler die FDP im Urlaub komplett vergessen hätte. Wenn sich selbst die Manager enttäuscht von den Liberalen abwenden, dann müssen halt wieder Stimmen bei der arbeitenden Bevölkerung gesammelt werden.

Deshalb sollen sie also doch noch kommen, die zur Bundestagswahl 2009 versprochenen Steuererleichterungen. Ab 2013 soll die Steuerlast der Bürger sinken. Um wieviel genau und für wen, bleibt natürlich wie immer bei Schwarz-Gelb im Dunkeln. Nur die → mehr…