Informelles

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18. Mai 2020
von Informelles
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Corona Förderung für Selbständige lückenhaft

Unübersichtliche Bedingungen machen Soforthilfen von Bund und Ländern für Soloselbständige und Kleinunternehmer zum Glücksspiel.

Kaum war die Corona-Pandemie auch hierzulande ausgebrochen und die ersten Maßnahmen für einen bundesweiten Shutdown beschlossen, da gefielen sich vor allem Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Scholz (SPD) darin, sich gegenseitig mit Ankündigungen für Hilfen für die absehbar gebeutelte Wirtschaft zu überbieten.
“Niemand sollte allein gelassen werden” und der “Staat wollte in die Vollen gehen”, von einer Bazooka gegen die Rezession war sogar die Rede. Kritiker hielten von Anfang nichts davon, mit der Gießkanne Steuergelder über die zahlreichen Unternehmen auszuschütten. Schließlich muss das Geld irgendwann später, nach der Krise auch wieder verdient werden, was man jetzt so großzügig verteilt.

Am Ende war der Blick auf die → mehr…

16. April 2020
von Informelles
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So soll das Öffnen der Schulen in den einzelnen Ländern laufen.

Einigkeit sieht anders: Erste Schulen sollen ab kommender Woche wieder starten, in jedem Bundesland startet der Schulbetrieb jedoch unterschiedlich.

Eigentlich wollten sich die Länder darauf einigen, die Schulen nach dem Corona Shutdown zwar langsam, aber zumindest überall gleich wieder zu starten. Davon ist nichts mehr zu spüren. Bildung und Infektionsschutz ist Ländersache, da kann der Bund nur freundliche Hinweise. Jedes Bundesland entscheidet völlig autark, wann und wie die Schulen wieder öffnen, und davon machen die Länder regen Gebrauch. Das Ergebnis ist ein Flickenteppich.

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Eigentlich hatte man sich trotzdem darauf geeinigt, erst ab 04. Mai wieder mit dem Unterricht in einzelnen Klassen zu beginnen, doch auch davon will nicht mehr jedes Land etwas wissen. So werden schon ab der kommenden → mehr…

27. Januar 2012
von Informelles
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Zensur bei Twitter?

Offenbar plant Twitter die Einführung von länderspezifischer Zensur.

Künftig will Twitter bestimmte Tweets blockieren, wenn diese gegen Gesetze einzelner Länder verstoßen. Und Twitter fühlt sich offenbar auch selbst dazu berufen, darüber zu entscheiden, ob ein Tweet gegen Gesetze verstößt oder nicht und ob er deshalb gelöscht bzw. ausgeblendet werden darf.

Begründet wird dieser Vorstoß mit den unterschiedlichen Gesetzen, die in den einzelnen Ländern gelten, in denen man vertreten ist. So soll bspw. ein Tweet, der eine ProNazi Gesinnung zum Ausdruck bringt, in Zukunft bei der deutschen Plattform von Twitter ausgeblendet werden, bei anderen Twitter Seiten aber sichtbar bleiben. Dafür sollen  neue Filter sorgen, die für jedes einzelne Land und dessen Gesetze zum Einsatz kommen. Zur Zeit ist die Tweet-Filterung noch → mehr…

4. Juli 2011
von Informelles
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Umfrage: Kommen wirklich Steuersenkungen?

Schwarz-Gelb verspricht mal wieder Steuersenkungen.

Die Untote der schwarz-gelben Koalition treibt sich mal wieder durch Berlin: Die Steuersenkung.

Die Ein-Themen-Partei FDP hat es mal wieder kurz vor der großen Sommerpause geschafft ihr einziges und damit auch liebstes Thema auf die politische und mediale Tagesordnung zu bringen. Wäre ja auch zu blöd gewesen, wenn der Wähler die FDP im Urlaub komplett vergessen hätte. Wenn sich selbst die Manager enttäuscht von den Liberalen abwenden, dann müssen halt wieder Stimmen bei der arbeitenden Bevölkerung gesammelt werden.

Deshalb sollen sie also doch noch kommen, die zur Bundestagswahl 2009 versprochenen Steuererleichterungen. Ab 2013 soll die Steuerlast der Bürger sinken. Um wieviel genau und für wen, bleibt natürlich wie immer bei Schwarz-Gelb im Dunkeln. Nur die → mehr…

3. Oktober 2010
von Informelles
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20 Jahre Deutsche Einheit

20_de

Heute vor 20 Jahren wurde die Deutsche Einheit wiederhergestellt.

Am 03. Oktober 1990, 0 Uhr traten die Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Ost- und West-Berlin bilden seit dem zusammen das Land Berlin. Die DDR hörte auf zu existieren.

Ob man das nun als eine Vereinigung oder als eine Vereinnahmung sehen will, bleibt jedem selbst überlassen. Völkerechtlich war es ein Beitritt der DDR zur BRD. Während also der eine Staat aufhörte zu existieren, vergrößerte sich der andere. Ein echter neuer Staat entstand so nicht. Die BRD expandierte nur flächenmäßig gen Osten.
Das dürfte ein hauptsächlicher, emotionaler Fehler der Deutschen Einheit gewesen sein. Während sich für die Bewohner der östlichen Bundesländer praktisch innerhalb eines Jahres → mehr…