CDU Archive | Informelles

Landtagswahl in Hessen 2023: Ausgangslage & Prognose

8. Oktober 2023 Informelles

Die Wahl in Hessen ist noch langweiliger als die in Bayern. Nur für Nancy Faeser geht es heute um alles.

Hessen ist kein Bundesland, das ständig in den Meiden oder öffentlichen Diskussion häufig vorkommt. Die meisten Menschen außerhalb von Hessen werden sicher nicht einmal sagen können, wie der aktuelle Ministerpräsident in Hessen mit Namen heißt. Von Boris Rhein (CDU) dürften tatsächlich die wenigsten bisher gehört haben.

Das liegt daran, dass sein Vorgänger Volker Bouffier, der das Amt während der Legislatur an Rhein weitergegeben hat, immer noch bekannter sein dürfte. Viel mehr wiegt natürlich, dass die Hessen Wahl parallel zur Wahl in Bayern stattfindet und die hessischen Politiker gegen die Lautsprecher Söder und Aiwanger medial einfach untergegangen sind.

Insgesamt ist die → mehr lesen…

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Bremen Wahl 2023: Prognose und Ausblick.

14. Mai 2023 Informelles

Die Wahl im Land Bremen ist die langweiligste Wahl, bei der außer der SPD niemand wirklich gewinnen will.

Das Land Bremen hat heute eine neue Bürgerschaft gewählt. In den beiden Städten Bremen und Bremerhaven waren 460.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Knapp etwas mehr als die Hälfte hat davon gebrauch gemacht. Ein Grund dafür ist die Langweile, die sich über das kleinste der 16 deutschen Bundesländer gelegt hat, zumindest politisch.

Seit 77 Jahren regiert im Zwei-Städte-Bundesland an der Weser die SPD und stellt den Bürgermeister. Und auch mit der heutigen Wahl wird sich laut der Prognose nichts daran ändern.

Prognose zur Bürgerschaftswahl in Bremen 2023

Nachdem die Wahllokale in Berlin um 18 Uhr geschlossen wurden, wurde diese Prognose zum Ausgang → mehr lesen…

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Heute endet mit dem Atomausstieg ein 60 Jahre währender Irrweg.

15. April 2023 Informelles

Der Atomausstieg in Deutschland ist ein lang erwarteter Schritt in Richtung einer nachhaltigen Energieversorgung. Im Jahr 2011 beschloss die Regierung nach der Katastrophe von Fukushima, alle deutschen Kernkraftwerke bis spätestens 2022 abzuschalten. Nach Jahren der Diskussion und Verhandlung wurde dieser Plan endlich umgesetzt. Die Sicherheit in Deutschland wächst damit ein großes Stück an.

Nachhaltige Energien sind die Lösung

Der Atomausstieg ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer umweltfreundlichen und nachhaltigen Energieversorgung. Kernenergie ist nicht nur teuer, sondern auch gefährlich. Die Entsorgung von radioaktiven Abfällen bleibt ein großes Problem, das noch viele Generationen beschäftigen wird. Die Kosten für den Atomausstieg werden zwar hoch sein, aber sie werden in keinem Verhältnis zu den Kosten stehen, die durch einen Atomunfall entstehen können.

Der → mehr lesen…

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Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Ausgangslage & Prognose

12. Februar 2023 Informelles

Heute wählt sich Berlin ein neues Landesparlament, und schreibt damit Geschichte.

Heute passiert mit der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus in Berlin tatsächlich Historisches in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, wenn auch unrühmliche Geschichte. Denn noch niemals musste eine Wahl zum Landesparlament wiederholt werden, weil die vorhergehende Wahl für so mangelhaft und damit undemokratisch eingestuft wurde, dass sie per Gerichtsbeschluss zur Wiederholung ausgeschrieben wurde.

Damit hat Berlin wirklich Geschichte geschrieben. Die Wahl im September 2021, bei der eine rot-rot-grüne Mehrheit unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Mehrheit errang, wurde so stümperhaft vorbereitet und durchgeführt, dass es heute zur Wiederholung kommt.

Wie nach dieser Wahl die Mehrheiten im neuen Abgeordnetenhaus im Stadtstaat Berlin aussehen werden und welche möglichen Koalitionen daraus → mehr lesen…

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Die Denke des Christian Lindner

10. Oktober 2022 Informelles

Die Landtagswahl in Niedersachsen wurde für die FDP zum Desaster. Welche Schlüsse Parteichef Lindner daraus zieht, sind überraschend.

Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen wurde die Groko aus SPD und CDU von den Wähler:innen in die Wüste geschickt. Eine Fortführung der letzten Großen Koalition in einem Bundesland in Deutschland war nicht erwünscht. Die Probleme, vor denen das Land im Bund und in den Bundesländern steht, sind einfach zu groß, als dass die Wähler:innen die bräsigste Form einer Koalition – nämlich eine Groko – weiter vor sich hin wursteln lassen würde. Das war bereits vor der Wahl klar, und so ist auch gekommen.

Eine Wiederaufnahme einer rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl. Verlierer der Wahl sind die → mehr lesen…

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