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9. Oktober 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Hochrechnung und Ergebnis

Niedersachsen hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die niedersächsischen Wähler:innen haben ihre Stimme abgegeben. Und das Ergebnis ist ziemlich deutlich. Die bisherige Groko ist abgewählt, ein rot-schwarzes Weiter-so wird es in Niedersachsen nicht geben. Alle Zeichen stehen auf Rot-Grün.

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Die SPD konnte wieder ein gutes Ergebnis einfahren. Zwar mussten zahlenmäßig Verluste hingenommen werden, doch die letzte Wahl 2017 taugt da nur wenig als direkter Vergleich, da es sich um eine vorgezogene Neuwahl handelte. Insofern ist das SPD Ergebnis durchaus stabil. Stephan Weil wird der alte und neue Ministerpräsident sein.

Die CDU wurde deutlich abgestraft, die politische Karriere von Bernd Althusmann dürfte mit dem heutigen Abend beendet sein. Statt den neuen Ministerpräsidenten stellen zu können, wie es der Traum der → mehr…

9. Oktober 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr…

8. Mai 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022: Ausgangslage & Prognose

Am heutigen Sonntag wählt sich Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament. Große Überraschungen dürfte es nicht geben.

Heute findet – nach dem Saarland – bereits die zweite von vier Landtagswahlen, die in diesem Jahr regulär anstehen, statt. Es folgen nach der Wahl in Schleswig-Holstein heute noch Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag und Niedersachsen im Herbst.

Im Gegensatz zum Saarland braucht die CDU heute allerdings kein neues Debakel zu fürchten. Nach allen Vorhersagen wird es wohl so sein, dass der alte Ministerpräsident Daniel Günther auch der neue sein wird.

In welcher Form die neue Regierung gebildet wird, das ist allerdings noch nicht in trockenen Tüchern. Und somit ist die einzige spannende Frage des Abends: Welche Koalition wird künftig in Kiel regieren bzw. mit welchem → mehr…

27. März 2022
von Informelles
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Landtagswahl im Saarland: Hochrechnung und Ergebnis

Saarland hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die Saarlandwahl ist gelaufen, die Gewinner und Verlierer stehen fest. Das Ergebnis hat die Prognosen und Wahlumfragen vor der Wahl in Saarbrücken weitgehend bestätigt.

Die CDU mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Tobias Hans wurde regelrecht zerbröselt und ist nun noch zweite Kraft im neuen saarländischen Landtag. Die politische Karriere von Hans dürfte damit ein jähes Ende gefunden haben, die Wirkung auf den neuen CDU-Bundesvorsitzenden Merz dürfte ebenfalls nicht unerheblich sein.

Auch die Linke hat starke Verluste hinzunehmen, von 12,8 Prozent bei der letzten Wahl im Jahr 2017 blieben nur noch rund 2,7 Prozent übrig. Das ist heftig und hat sicher sehr viel damit zu tun, dass Oskar Lafontaine vor wenigen Tagen seinen Parteiaustritt erklärt → mehr…

25. März 2022
von Informelles
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Landtagswahl im Saarland 2022: Ausgangslage & Prognose

Am Sonntag wählt das Saarland ein neues Landesparlament. Der CDU droht ein weiteres Debakel.

Annegret Kramp-Karrenbauer, man hat sie aus guten Gründen bereits vergessen, war die letzte Wahlgewinnerin für die CDU im Saarland. 2017 lag die CDU klar vorn und konnte gegenüber der Wahl davor sogar Stimmen dazu gewinnen, ein Phänomen, das für die Christdemokraten inzwischen unbekannt ist. Doch AKK, wie Annegret Kramp-Karrenbauer überall weniger sperrig genannt wurde, sah sich zu Größerem berufen. Sie wurde CDU-Generalsekretärin, später auch Partei-Chefin und träumte wohl schon vom Kanzleramt. Merkel traute ihr dies zu, oder wollte einfach andere Leute aus der CDU an der Parteispitze verhindern. Wie das ausging, ist hinlänglich bekannt. AKK ist im politischen Ruhestand, die CDU ist aus dem Kanzleramt geflogen → mehr…