Schlagwort: CSU

Landtagswahl in Bayern 2023: Ausgangslage & Prognose

Eigentlich ist die Wahl in Bayern total langweilig. Die Sieger stehen fest, es geht lediglich darum, wer wieviel Prozent bekommt.

Aber diese Wahl ist nur eigentlich langweilig (langweiliger ist nur die Hessen-Wahl). Denn auch wenn es sicher dazu kommen wird, dass die CSU – warum auch immer – wieder stärkste Kraft im bayerischen Landtag wird, ist doch entscheidet, mit wie viel Stimmen bzw. Prozentpunkten sie das erreichen wird. Sollte Markus Söder ein Ergebnis weit unter den bereits historisch schlechten 37,2 Prozent bei der letzten Landtagswahl im Oktober 2018 erzielen, dann könnte es auch für Söder eng werden.

Genauso entscheidet für das politische Schicksal von Ministerpräsident Söder ist das Abschneiden der anderen Parteien, und wer davon wird der künftige Koalitionspartner → mehr lesen…

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Heute endet mit dem Atomausstieg ein 60 Jahre währender Irrweg.

Der Atomausstieg in Deutschland ist ein lang erwarteter Schritt in Richtung einer nachhaltigen Energieversorgung. Im Jahr 2011 beschloss die Regierung nach der Katastrophe von Fukushima, alle deutschen Kernkraftwerke bis spätestens 2022 abzuschalten. Nach Jahren der Diskussion und Verhandlung wurde dieser Plan endlich umgesetzt. Die Sicherheit in Deutschland wächst damit ein großes Stück an.

Nachhaltige Energien sind die Lösung

Der Atomausstieg ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer umweltfreundlichen und nachhaltigen Energieversorgung. Kernenergie ist nicht nur teuer, sondern auch gefährlich. Die Entsorgung von radioaktiven Abfällen bleibt ein großes Problem, das noch viele Generationen beschäftigen wird. Die Kosten für den Atomausstieg werden zwar hoch sein, aber sie werden in keinem Verhältnis zu den Kosten stehen, die durch einen Atomunfall entstehen können.

Der → mehr lesen…

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Bundestagswahl 2021: Hochrechnung und Ergebnis

Deutschland hat gewählt, die Wahllokale sind geschlossen. Das ist das Ergebnis und dies werden die Auswirkungen sein.

Dieser Bundestags-Wahlkampf war lang und schmutzig. Erst lieferte sich die Union aus CDU und CSU eine interne Schlammschlacht um den Posten des Kanzlerkandidaten. Zuletzt konnte sich Armin Laschet von der CDU durchsetzen, das sorgte für einen Riss durch die Union, der bis heute nicht gekittet ist.

Die Grünen stellten Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin auf, das löste bei konservativen Kreisen soviel Angst aus, dass die aus allen Rohren auf die Grünen und deren Kandidatin feuerten. Es entfaltete sich ein schmutziger Wahlkampf, den die Bundesrepublik so noch nicht ertragen musste.

Der SPD Kandidat Scholz konnte sich freuen ganz nach dem Motto: Wenn zwei sich streiten, → mehr lesen…

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PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage.

EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle.

Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahler bislang bereits gekostet hat. Doch koste was es wolle, die CSU will von der Maut nicht lassen.

PKW Maut

Schon ziemlich lange taucht das Gespenst namens Maut immer wieder in der politischen Diskussion auf. Meistens in der Sommerpause, in der meist Hinterbänkler mit ihren Gaga-Ideen mediale Aufmerksamkeitspunkte sammeln können, taucht das Thema Maut alljährlich auf, und wurde genauso sicher immer wieder mit der Wiederaufnahme → mehr lesen…

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Autofahr-Überwachungs-Gesetz stoppen!

Statt die Autoindustrie in die Pflicht zu nehmen, will die GroKo Autofahrer überwachen.

Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat im Dieselskandal alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann. Zumindest, wenn man den Skandal aus der Sicht der betrogenen Autobesitzer betrachtet. Aus der Sicht der betrügerischen Autoindustrie hätte es besser gar nicht laufe können.

Bis zum heutigen Tag hat es keine ernsthaften Konsequenzen für Volkswagen und Co. gegeben, Auto-Manager wurden nicht flächendeckend verhaftet und für Jahre ins Gefängnis geschickt und die finanziellen Zahlungen sind lächerlich klein geblieben. In anderen Ländern, vor allem in den USA, sieht das für die Autoindustrie ganz anders aus. Dort wurden Manager und höhere Angestellte angeklagt und eingebuchtet, und haben nun die → mehr lesen…

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