Landtagswahl in Hessen 2023: Ausgangslage & Prognose

Die Wahl in Hessen ist noch langweiliger als die in Bayern. Nur für Nancy Faeser geht es heute um alles.

Hessen ist kein Bundesland, das ständig in den Meiden oder öffentlichen Diskussion häufig vorkommt. Die meisten Menschen außerhalb von Hessen werden sicher nicht einmal sagen können, wie der aktuelle Ministerpräsident in Hessen mit Namen heißt. Von Boris Rhein (CDU) dürften tatsächlich die wenigsten bisher gehört haben.

Das liegt daran, dass sein Vorgänger Volker Bouffier, der das Amt während der Legislatur an Rhein weitergegeben hat, immer noch bekannter sein dürfte. Viel mehr wiegt natürlich, dass die Hessen Wahl parallel zur Wahl in Bayern stattfindet und die hessischen Politiker gegen die Lautsprecher Söder und Aiwanger medial einfach untergegangen sind.

Insgesamt ist die → mehr lesen…

Landtagswahl in Bayern 2023: Ausgangslage & Prognose

Eigentlich ist die Wahl in Bayern total langweilig. Die Sieger stehen fest, es geht lediglich darum, wer wieviel Prozent bekommt.

Aber diese Wahl ist nur eigentlich langweilig (langweiliger ist nur die Hessen-Wahl). Denn auch wenn es sicher dazu kommen wird, dass die CSU – warum auch immer – wieder stärkste Kraft im bayerischen Landtag wird, ist doch entscheidet, mit wie viel Stimmen bzw. Prozentpunkten sie das erreichen wird. Sollte Markus Söder ein Ergebnis weit unter den bereits historisch schlechten 37,2 Prozent bei der letzten Landtagswahl im Oktober 2018 erzielen, dann könnte es auch für Söder eng werden.

Genauso entscheidet für das politische Schicksal von Ministerpräsident Söder ist das Abschneiden der anderen Parteien, und wer davon wird der künftige Koalitionspartner → mehr lesen…

Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Ausgangslage & Prognose

Heute wählt sich Berlin ein neues Landesparlament, und schreibt damit Geschichte.

Heute passiert mit der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus in Berlin tatsächlich Historisches in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, wenn auch unrühmliche Geschichte. Denn noch niemals musste eine Wahl zum Landesparlament wiederholt werden, weil die vorhergehende Wahl für so mangelhaft und damit undemokratisch eingestuft wurde, dass sie per Gerichtsbeschluss zur Wiederholung ausgeschrieben wurde.

Damit hat Berlin wirklich Geschichte geschrieben. Die Wahl im September 2021, bei der eine rot-rot-grüne Mehrheit unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Mehrheit errang, wurde so stümperhaft vorbereitet und durchgeführt, dass es heute zur Wiederholung kommt.

Wie nach dieser Wahl die Mehrheiten im neuen Abgeordnetenhaus im Stadtstaat Berlin aussehen werden und welche möglichen Koalitionen daraus → mehr lesen…

Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Hochrechnung und Ergebnis

Niedersachsen hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die niedersächsischen Wähler:innen haben ihre Stimme abgegeben. Und das Ergebnis ist ziemlich deutlich. Die bisherige Groko ist abgewählt, ein rot-schwarzes Weiter-so wird es in Niedersachsen nicht geben. Alle Zeichen stehen auf Rot-Grün.

Die SPD konnte wieder ein gutes Ergebnis einfahren. Zwar mussten zahlenmäßig Verluste hingenommen werden, doch die letzte Wahl 2017 taugt da nur wenig als direkter Vergleich, da es sich um eine vorgezogene Neuwahl handelte. Insofern ist das SPD Ergebnis durchaus stabil. Stephan Weil wird der alte und neue Ministerpräsident sein.

Die CDU wurde deutlich abgestraft, die politische Karriere von Bernd Althusmann dürfte mit dem heutigen Abend beendet sein. Statt den neuen Ministerpräsidenten stellen zu können, wie es der Traum der CDU → mehr lesen…

Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr lesen…

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