Informelles

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23. Februar 2020
von Informelles
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Wahl in Hamburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.

Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge in Hanau und weiteren Orten macht diese Bürgerschaftswahl in Hamburg zu einem wichtigen Stimmungsmesser der Politik.

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Werden die Parteien CDU und FDP wieder mit allen Tricks und demokratischen Mitteln versuchen, an die Macht zu kommen, wenn es sein muss auch mit Stimmen der AFD? So wie sie es in Thüringen getan haben, als der 5-Prozent-Mann Kemmerich von der FDP sich mit den stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten wählen ließ.

Oder haben die sich selbst als “bürgerlich” bezeichnenden Parteien aus → mehr…

20. Februar 2020
von Informelles
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Die Lehren aus Thüringen und Hanau.

Die Zeit des Lamentierens ist vorbei. 7-Punkte-Liste zum Umgang mit Rechts.

Die Zivilgesellschaft muss sich jetzt aktiv wehren, wenn die Demokratie hierzulande weiterhin Bestand haben soll. Das haben die Vorgänge im Thüringer Landtag und der rechte Terror in Hanau wieder einmal bewiesen. Jetzt geht es nicht mehr darum, potentielle Wähler der AfD zurückzugewinnen oder mit Wutbürgern ins Gespräch zu kommen. Jetzt muss gehandelt werden!

Thüringen

Die Wahl zum Ministerpräsidenten im Landtag von Thüringen hat es gezeigt: Die AfD versucht die Demokratie und ihre Institutionen am Nasenring durch die Manege zu führen. Sie versucht die Demokratie von innen heraus, mit ihren eigenen Mitteln zu schwächen und zu zerstören.

Das hatten wir in Deutschland schon einmal. Auch Adolf Hitler und seine NSDAP → mehr…

6. Februar 2020
von Informelles
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Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber der → mehr…

27. Oktober 2019
von Informelles
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Wahl in Thüringen: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute wählt der Freistaat einen neuen Landtag. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Heute blickt Deutschland nach Thüringen, denn dort entscheiden die Wähler über das weitere Schicksal der ersten rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken. Bis 18 Uhr haben die Wähler und Wählerinnen heute noch Zeit, ihre Stimme abzugeben und einen neuen Landtag zu wählen. Ausgeschlafen dafür sollten sie ja sein, schließlich ist dieser Sonntag wegen der Zeitumstellung eine Stunde länger als sonst.

Und die Zeit sollten alle demokratisch denkenden Thüringer unbedingt nutzen, werden den Rechtspopulisten und Rechtsradikalen von der AfD doch wieder einmal hohe Stimmanteile vorhergesagt. Und das dürfte am Ende des Tages wohl auch der Grund dafür sein, dass die → mehr…

16. September 2019
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Höcke im Interviev: Wenn die Masken fallen.

Höcke im Interviev: Wenn die Masken fallen.

Der Spitzenkandidat der AfD Thüringen lässt Interview abbrechen und droht offen ZDF Journalisten.

Björn Höcke (manche nennen ihn auch Bernd) ist der Spitzenkandidat der AfD für die bevorstehende Landtagswahl im Freistaat Thrüringen. Insofern ist es nicht überraschend, dass sich die ZDF Politik-Sendung “Berlin direkt” mit Höcke zum einem Interview getroffen hat.

Schließlich werden den Rechtspopulisten von der AfD auch in Thüringen ähnlich starke Stimmenzuwächse wie bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg vorausgesagt. Und als als eine Partei, die auch im Bundestag sitzt, hat das Abschneiden der AfD in Thüringen nicht zuletzt auch eine bundespolitische Bedeutung. Logisch, dass man da den Spitzenkandidaten näher beleuchten sollte.

Der nette Herr Höcke

So weit, so normal. Und sehr normal, fast schon bieder versuchte → mehr…