Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

27. Oktober 2019
von Informelles
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Wahl in Thüringen: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute wählt der Freistaat einen neuen Landtag. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Heute blickt Deutschland nach Thüringen, denn dort entscheiden die Wähler über das weitere Schicksal der ersten rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken. Bis 18 Uhr haben die Wähler und Wählerinnen heute noch Zeit, ihre Stimme abzugeben und einen neuen Landtag zu wählen. Ausgeschlafen dafür sollten sie ja sein, schließlich ist dieser Sonntag wegen der Zeitumstellung eine Stunde länger als sonst.

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Und die Zeit sollten alle demokratisch denkenden Thüringer unbedingt nutzen, werden den Rechtspopulisten und Rechtsradikalen von der AfD …mehr →

16. September 2019
von Informelles
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Höcke im Interviev: Wenn die Masken fallen.

Der Spitzenkandidat der AfD Thüringen lässt Interview abbrechen und droht offen ZDF Journalisten.

Björn Höcke (manche nennen ihn auch Bernd) ist der Spitzenkandidat der AfD für die bevorstehende Landtagswahl im Freistaat Thrüringen. Insofern ist es nicht überraschend, dass sich die ZDF Politik-Sendung „Berlin direkt“ mit Höcke zum einem Interview getroffen hat.

Schließlich werden den Rechtspopulisten von der AfD auch in Thüringen ähnlich starke Stimmenzuwächse wie bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg vorausgesagt. Und als als eine Partei, die auch im Bundestag sitzt, hat das Abschneiden der AfD in Thüringen nicht zuletzt auch eine bundespolitische Bedeutung. Logisch, dass man da …mehr →

18. Oktober 2010
von Informelles
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Thüringen blockiert neue GEZ-Gebühr

Der Freistaat Thüringen droht damit, die Reform der GEZ-Gebühr zu kippen.

Sie sollte der große Wurf werden, die Reform der GEZ-Gebühr (man kann auch sagen Zwangs-PayTV-Gebühr). Alles sollte einfacher, billiger und gerechter werden. Und wie die Vergangenheit lehrt, sollte immer dann genau aufpassen, wenn eine Reform in den höchsten Tönen gelobt wird. So auch bei der GEZ-Reform.

Ab 2013 soll die bisherige geräteabhängige GEZ-Gebühr von einer Haushaltsabgabe abgelöst werden. 17,98 EUR pro Monat muß dann jeder Haushalt löhnen, egal ob er Fernseher, Radios oder neuartige Rundfunkempfänger, wie Computer und Smartphones im Beamtendeutsch heißen, besitzt oder benutzt. Das allein ist aus …mehr →

3. September 2009
von Informelles
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Einstürzende Altbauten

Dieter Althaus tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

Dieter Althaus, exMinisterpräsident des Freistaates Thüringen und CDU-Landeschef, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
Endlich hat auch Althaus sich den Realitäten gebeugt und die Konsequenzen aus den erdrutschartigen Verlusten bei den Landtagswahlen am Wochenende gezogen. Die CDU hatte knapp 12 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit verloren. Die Thüringer wollten eines auf jeden Fall und das war die Abwahl von Althaus.

Damit bringt Althaus den laufenden Koalitionsdeals in Thüringen neue Möglichkeiten. Durch seinen überfälligen Rücktritt ist jetzt eine große Koalition zwischen SPD und CDU wieder möglich geworden.
SPD-Sitzenkandidat Matschie hatte vor der …mehr →

31. August 2009
von Informelles
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Da sieht die CDU alt aus

Bei den gestrigen Landtagswahlen wurde die CDU abgestraft.

In Thüringen und im Saarland hat die CDU jeweils über 10 Prozentpunkte eingebüßt. Einzig in Sachsen konnte die CDU ihr Ergebnis der letzten Landtagswahl mit kleinen Verlusten bestätigen.
Die Ministerpräsidenten Müller (Saarland) und Althaus (Thüringen) werden sich wohl vom Amt trennen müssen. In beiden Ländern sind Regierungen ohne CDU-Beteiligung möglich geworden.
Das liegt vor allem am eigentlichen Gewinner des gestrigen Wahlsonntags: Den Linken. Mit den Linken, die in Sachsen und in Thüringen weit mehr Stimmen als die SPD holten, sind Rot/Rot/Grüne Koalitionen in Thüringen und im Saarland denkbar.
Wie die Koalitionsgespräche in …mehr →