Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

19. Januar 2017
von Informelles
1 Kommentar

Barak Obama, der Enttäuschende

Heute ist der letzte Arbeitstag des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama. Die Bilanz seiner Regierungszeit ist enttäuschend.

Was wurde im Vorfeld nicht alles hineininterpretiert in die US-Präsidentschaft des ersten schwarzen Präsidenten, dessen Familie sich als frühere Einwanderer aus Afrika, wo heute noch Teile der Verwandtschaft wohnen, aus der unteren Schicht der Gesellschaft gegen alle Widrigkeiten, Widerstände und rassistische Vorurteile ganz nach oben gearbeitet hat. Bei der Familie Obama wurde er noch wahr, der amerikanische Traum, zumindest nach offizieller Lesart.

Der Präsident der Armen

Dieser Präsident, der aus dem schwarzen, benachteiligten Teil der Bevölkerung kommt, der muß ganz einfach alles besser machen …|mehr →

28. Dezember 2016
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Der neue Überwachungswahn!

Der neue Überwachungswahn!

CSU und CDU übertreffen sich gerade darin, wer die meisten Überwachungsmechanismen im öffentlichen Raum fordert. Unser aller Freiheit bleibt dabei auf der Strecke.

Die Vorgänge am Berliner Breitscheidplatz kurz  vor den Weihnachtsfeiertagen waren eine Zäsur für Deutschland. Ein Terrorist versuchte mit Hilfe eines Sattelschleppers möglichst viele Menschen auf brutale Weise zu ermorden. Dafür fuhr er mit einem gestohlenen LKW durch die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt rund um die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche im Berliner Stadtteil Charlottenburg-Wilmersdorf, dem alten Herzen Westberlins. Der Terror hatte die Hauptstadt erreicht und der Terrorist konnte entkommen.

Politische Reaktion

Die Satire-Zeitung Titanic titelte bewußt provokant „Hurra, der Terror ist …|mehr →

22. August 2016
von Informelles
2 Kommentare

Bevölkerung soll Vorräte für 10 Tage anlegen.

Im Fall von Terror oder einem Krieg sollen die Deutschen für die ersten zehn Tage gewappnet sein.

Bei Thomas de Maizière wundert eigentlich nichts mehr. Ständig gefällt er sich in seiner Rolle als Bundesinnenminister als Warner vor der permanent herrschenden und sich permanent verschlimmernden Terrorgefahr in Deutschland.

Soll er jedoch konkrete Angaben machen, dann kneift de Maizière immer wieder und man erfährt nur Nebulöses. Sein Zitat:

„Ein Teil dieser Antworten würden die Bevölkerung verunsichern.“

hat dabei traurige Berühmtheit erlangt. Statt die Bevölkerung über echte Gefahren aufzuklären oder einfach die Klappe zu halten, verunsichert nur eines die Bevölkerung, und das ist …|mehr →

3. März 2016
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Vorsicht, Staat hört mit!

Vorsicht, Staat hört mit!

Der Bundestrojaner kommt zurück.

Totgesagte leben bekanntlich am längsten. Und so kommt dieser Tage ein Zombie wieder ans Tageslicht, der längst schon als erledigt betrachtet wurde: Der Bundestrojaner.

Das Bundesinnenministerium unter Minister Thomas de Maizière – Wen wundert bei dem eigentlich noch irgend etwas? – hat den Einsatz des Bundestrojaners genehmigt. Damit darf das Bundeskriminalamt (BKA) seine spionierende Schadsoftware unters Volks und auf deren Computer bringen. Totschlagargument für die Freigabe wie immer: Terrorabwehr.

Bundestrojaner

Der Bundestrojaner ist eine vom BKA in Auftrag gegebene Software, die zum Ausspähen von Computern verwendet wird. Dabei ist es der Software egal, um welche Art …|mehr →

12. Dezember 2014
von Informelles
Kommentare deaktiviert für CIA-Folter unter George W. Bush

CIA-Folter unter George W. Bush

Die USA sind ein Folterstaat, und George W. Bush ein Verbrecher.

Ex-Präsident George W. Bush und seine Schergen Dick Cheney, Ronald Rumsfeld,  Condoleezza Rice und andere gehören vor ein Gericht. Man wußte zwar, daß die USA für die „Verteidigung ihrer Freiheit“ über Leichen gehen und daß das Völkerrecht und die Menschenrechte werden nur solange beachtet werden, wie sie den Interessen der USA nicht im Wege stehen, doch die Verhörmethoden von Terrorverdächtigen während der Amtszeit dieser US-Politker sprengen alles bisher geahnte.

Der CIA-Folterreport (offiziell: Commitee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention and Interrogation Program), den der Geheimdienstausschuß in dieser …|mehr →