Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber der → mehr lesen…

Wahl in Thüringen: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute wählt der Freistaat einen neuen Landtag. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Heute blickt Deutschland nach Thüringen, denn dort entscheiden die Wähler über das weitere Schicksal der ersten rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken. Bis 18 Uhr haben die Wähler und Wählerinnen heute noch Zeit, ihre Stimme abzugeben und einen neuen Landtag zu wählen. Ausgeschlafen dafür sollten sie ja sein, schließlich ist dieser Sonntag wegen der Zeitumstellung eine Stunde länger als sonst.

Und die Zeit sollten alle demokratisch denkenden Thüringer unbedingt nutzen, werden den Rechtspopulisten und Rechtsradikalen von der AfD doch wieder einmal hohe Stimmanteile vorhergesagt. Und das dürfte am Ende des Tages wohl auch der Grund dafür sein, dass die → mehr lesen…

Sachsenwahl 2019: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Sachsen haben ihre Stimme für die Landtagswahl 2019 abgegeben. Die Wahl ist gelaufen und erste Ergebnisse stehen fest. Dies werden die Auswirkungen sein.

Nach den ersten Hochrechnungen hat die AfD wohl tatsächlich so stark zugelegt, wie vor der Wahl befürchtet wurde. Nach dem jetzigen Stand würde die AfD auch über die maximal 30 Sitze kommen, die innen nach dem Entscheid der Gerichte zusteht. Dies wird noch für Aufregung nach der Wahl sorgen, im Moment kann die AfD demnach nicht alle errungenen Sitze besetzen und die Sitze würden frei bleiben oder den anderen Parteien zugeschlagen.

Was dagegen ziemlich sicher ist, ist die Tatsache dass sowohl CDU aber auch SPD und Linke starke Verluste zu verzeichnen haben. Die große Koaliton wird → mehr lesen…

Bayern Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute gehen die Bayern wählen. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute geht ein Zittern durch die deutsche Politik. Der südlichste der drei deutschen Freistaaten wählt sich einen neuen Landtag und die Auswirkungen werden im ganzen Land bis nach Berlin zu spüren sein. Alles sieht danach aus, dass die CSU einen erdrutschartigen Verlust hinzunehmen haben wird. Der Traum von der weiteren Alleinherrschaft der CSU in Bayern wird sich nicht erfüllen. Das wird im Anschluss der Wahl in Bayern und der Hessen-Wahl in 14 Tagen zum Köpferollen in der gesamten Union führen. Die Namen Söder, Seehofer und Merkel werden dabei zuallererst genannt.

Die Ausgangslage politisch

Markus Söder hat es nach jahrelangem Sägen am → mehr lesen…

Landtagswahl in Thüringen 2014

Am kommenden Sonntag wird im Freistaat Thüringen gewählt.

Entgegen der bisherigen allgemein niedrigen medialen Beachtungsschwelle könnte die Thüringen-Wahl sehr spannend und am Ende auch richtungsweisend werden. Denn es besteht die reale Chance, daß erstmals die Linke den neuen Ministerpräsidenten stellt.

Rot-Rot-Grün könnte die CDU-geführte Landesregierung in Erfurt endlich in die politische Rente schicken. 24 Jahre lang, praktisch seit der politischen Wende führen die Christdemokraten, meist unter Ministerpräsidenten, die aus den alten Bundesländern kamen, die Geschicke des Landes in Mitteldeutschland. Sozialdumping und niedrige Löhne wurden zum Ziel erklärt und rigoros durchgesetzt. Mit seinen niedrigen Löhnen warb Thüringen sogar um Investoren und stellte das Lohngefälle gegenüber Westdeutschland explizit als Standortvorteil heraus.

Linke könnte Ministerpräsidenten stellen

Damit könnte jetzt endlich Schluß sein. Bodo → mehr lesen…

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