Informelles

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6. Februar 2020
von Informelles
1 Kommentar

Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

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Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber → mehr…

17. Mai 2017
von Informelles
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Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ mit der Finanzierung der deutschen Einheit. Und er versprach eine endliche Lebenszeit für den Soli.

Gestimmt hat nichts davon. Der Soli → mehr…

8. Mai 2012
von Informelles
Kommentare deaktiviert für “Wahlsieger” de Jager ohne Mandat

“Wahlsieger” de Jager ohne Mandat

CDU-Spitzenkandidat de Jager hat kein Landtagsmandat.

Wie haben sie sich nach der Wahl gefreut, die Christsozialen an der Küste.  30,8 Prozent der Stimmen, das ist der erste Platz, knapp vor der SPD, die 30,4 Prozent erringen konnte. 22 Abgeordnetenplätze kann die CDU nun im Kieler Landtag besetzen. Doch einer geht dabei leer aus. Ausgerechnet Spitzenkandidat de Jager hat kein Landtagsmandat.

22 Direktmandate hat die CDU errungen. Da kann sie mit Recht stolz drauf sein. Einen Wahlbezirk zu gewinnen ist schon eine besondere Leistung und ein echter Vertrauensbeweis durch die Wähler. Der kleine Haken an der Sache ist jedoch, daß der CDU nach dem Zweitstimmenergebnis genau diese 22 Mandate zustehen. Nicht ein Mandat mehr. Spitzenkandidat de Jager war aber nur über → mehr…

13. Dezember 2011
von Informelles
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Hat Wulff vorsätzlich das Parlament belogen?

Bundespräsident Wulff kommt durch einen Privatkredit ins Schleudern.

Christian Wulff wird gern als Beispiel für Behäbigkeit herangezogen. Schon als niedersächsischer Ministerpräsident kommte man ihm nicht nachsagen, besonders agil zu sein. Und jetzt als Bundespräsident ist es ihm sogar gelungen, sein Auftreten nochmal zu entschleinigen. Wer bei von ihm vorgetragenen Reden nicht einschläft, der ist echt widerstandsfähig. Wulff ist einfach eine Schlaftablette.
Zumindest beim politischen Auftritt. Wenn es um seine Privatangelegenheiten geht, dann werden Wulff und seine Frau Bettina richtig dynamisch. Da wird schonmal um ein Upgrade in die Business Class im Flugzeug gebettelt oder man verbringt kostenlose Ferientage in der Villa von befreundeten Unternehmern. Man hat es ja nicht so dicke als Minister- oder gar Bundespräsident. Aber einen Einfluß auf → mehr…

10. Mai 2010
von Informelles
5 Kommentare

Umfrage: Welche Koalition wird NRW regieren?

Die Koalitionsverhandlungen in NRW werden spannend.

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl läßt eine Frage bisher unbeantwortet: Wer wird zukünftig regieren?
Nach dem Endergebnis sind mehrere Koalitionen möglich. Wobei einige Varianten jedoch nur theoretisch möglich sind. So kann man eine Jamaika-Koalition aus CDU+Grüne+FDP oder eine Ampelkoalition aus SPD+Grüne+FDP wohl schon jetzt ausschließen.
Doch das Trauerspiel in Hessen hat gezeigt, daß sich das Blatt während der Koalitionsverhandlungen und der anschließenden Wahlen zum Ministerpräsidenten schnell wieder wenden kann.

Deshalb bleibt die Frage spannend: → mehr…