Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

12. August 2019
von Informelles
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Soli und kein Ende

Das von Finanzminister Scholz vorgelegte Gesetz entwickelt zum Glücksspiel.

Der Solidaritätszuschlag, kurz „Soli“ genannt ist seit dem Tag siner Einführung umstritten. Helmut Kohl hatte im Taumel um die Wiedervereinigung den Mund etwas zu voll genommen, wie so oft in seiner politischen Laufbahn, und versprach den West-Deutschen, dass man die Einheit praktisch aus der Portokasse bezahlen könne. Eine Mehrbelastung für den bundesdeutschen Haushalt sei praktisch nicht zu erwarten. Nach den „Blühenden Landschaften“ die zweite dicke Lüge des Helmut Kohl, andere sollten folgen.

Soli als Stachel im Fleisch

Schnell war jedoch zu erkennen, dass sich die Lasten durch die Wiederherstellung der Einheit …mehr →

18. Juni 2017
von Informelles
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Die unerträglichen Lobhudeleien auf Helmut Kohl

An diesem Wochenende gab es offensichtlich einen Wettstreit darüber, wer der größte Verehrer des Altkanzlers Kohl war. Das artete in eine unerträgliche Lobhudelei auf den Altkanzler aus.

Helmut Kohl ist tot. Man soll ja über Tote nichts Negatives sagen, so heißt es. Doch es steht nirgends geschrieben, daß man Tote in einer solchen Art und Weise überhöhen und loben soll, wie das am Wochenende mit Helmut Kohl geschehen ist.

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Staatliche Einheit

Ja, Kohl mag der Kanzler der Einheit gewesen sein, dies aber nur der staatlichen Einheit vor dem Hintergrund des Völkerrechts. Und ja, es war vielleicht glückliche Fügung, daß …mehr →

17. Mai 2017
von Informelles
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Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ mit …mehr →

22. Dezember 2015
von Informelles
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Deutsche Einheit?

Wie weit ist die Deutsche Einheit gelungen, nach einem Vierteljahrhundert „Wiedervereinigung“? (Teil 1)

Ein Thema ist in diesem Herbst im medialen Rauschen rund um das Thema Flüchtlinge etwas untergegangen: Die Deutsche Einheit. 25 Jahre ist das Land nun bereits wiedervereinigt. Doch wie weit ist die innere Einheit wirklich vorangekommen? Die Betrachtung dieser wichtigen Existenzfrage kam etwas kurz in diesem Jahr.

Wiedervereinigung?

Helmut Kohl hat im Wendejahr 1989/1990 vieles richtig gemacht, aber auch sehr vieles falsch. Seine Versprechungen von den „blühenden Landschaften“ sind genauso legendär wie sie eine plumpe Wahlkampflüge waren. Niemand mit wirtschaftlichen Verstand konnte damals ernsthaft annehmen, daß die …mehr →

9. September 2014
von Informelles
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Schäuble will Soli abschaffen.

Angeblich soll der Solidaritätszuschlag gestrichen, dafür aber andere Steuern erhöht werden.

Der 25. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin steht kurz bevor. Am 09. November ist es bekanntlich soweit. Und schon wird absolut vorhersehbar die übliche Sau durch mediale Dorf getrieben, der Soli-Zuschlag.

Viele Steuerzahler, hauptsächlich im Westen Deutschlands, haben bis heute nicht verstanden, was Soli-Zuschlag und Solidarpakt sind bzw. was diese beiden unterscheidet. Und Medien und Politik waren eher nicht darauf erpicht, daran etwas zu ändern. Ganz nach dem Motto: „Teile und herrsche.“
Daß der Soli-Zuschlag von allen Steuerzahlern bundesweit, in Ost und West gleichermaßen bezahlt werden muß, daß das …mehr →