Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

12. August 2019
von Informelles
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Soli und kein Ende

Das von Finanzminister Scholz vorgelegte Gesetz entwickelt zum Glücksspiel.

Der Solidaritätszuschlag, kurz „Soli“ genannt ist seit dem Tag siner Einführung umstritten. Helmut Kohl hatte im Taumel um die Wiedervereinigung den Mund etwas zu voll genommen, wie so oft in seiner politischen Laufbahn, und versprach den West-Deutschen, dass man die Einheit praktisch aus der Portokasse bezahlen könne. Eine Mehrbelastung für den bundesdeutschen Haushalt sei praktisch nicht zu erwarten. Nach den „Blühenden Landschaften“ die zweite dicke Lüge des Helmut Kohl, andere sollten folgen.

Soli als Stachel im Fleisch

Schnell war jedoch zu erkennen, dass sich die Lasten durch die Wiederherstellung der Einheit …mehr →

4. Juli 2017
von Informelles
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Armut im Sommer: Für jeden Fünften gibt es keine Urlaubsreise

Die Steuerpolitik der Union macht die Menschen ärmer.

Deutschland ist ein reiches Land. Das stimmt, leider ist der Reichtum sehr ungleich verteilt. Während es sich wenige Reiche gutgehen lassen, wissen viele Menschen gar nicht mehr, wie sie die ganz alltäglichen Ausgaben, wie Miete, Essen und Bildung finanziert bekommen. Davon ganz besonders betroffen sind Familien mit Kindern.

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Kein Urlaub für 20 Prozent

Deutschland ist nicht nur reich, wir sind auch Reiseweltmeister. Offiziell. Auch hier lohnt sich der Blick auf die Details. Denn während dieser Tage, mit dem Anbruch der Schulferien in den Bundesländern wieder Millionen von Deutschen ihre Urlaubsreise antreten, …mehr →

24. März 2017
von Informelles
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Mehr Steuern durch mehr Rente

Steuererhöhung durch die Hintertür: Die kräftige Rentenerhöhung im Sommer wird auch zu mehr Steuereinnahmen führen.

Bei dieser Bundesregierung muß man immer ganz genau das Kleingedruckte lesen. Zwar tut sie oft auch einfach das Gegenteil von dem, was sie noch im Wahlkampf behauptet hat, so wie Miss „Mit mir wird es keine PKW-Maut geben“ Angela Merkel, doch nicht immer ist die Lüge bzw. List so einfach zu durchschauen. Das werden in diesem Jahr auch zahlreiche Rentner zu spüren bekommen.

Mehr Geld?

Jeder freut sich, wenn er eine Gehaltserhöhung bekommt. Doch mehr Lohn bedeutet nicht immer auch mehr Geld zum Ausgeben. Dieses …mehr →

26. Januar 2017
von Informelles
2 Kommentare

Höhere Kfz-Steuer: Soviel mußt du mehr bezahlen.

Ab 2017 wird die Kfz-Steuer anhand der Schadstoffemissionen neu berechnet. Für viele Auto-Besitzer bedeutet das höhere Steuern. Doch es gibt eine Ausnahme.

2017 ist ein Superwahljahr. Neben den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wählen die Bundesbürger im Herbst auch einen neuen Bundestag. Diese Wahlen werfen bereits jetzt ihre Schatten voraus. Kanzlerin Merkel (CDU) will noch einmal antreten und die SPD versucht sich irgendwie in eine besere Position zu bringen.

Unter Mißachtung jedweder Basisdemokratie in der Partei hat Noch-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Interview mit einer Zeitschrift (!) erklärt, von seinen Posten als SPD-Chef und Wirtschaftsminister zurückzutreten und stattdessen …mehr →

31. Januar 2013
von Informelles
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Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig

Ein Gutachten kommt jetzt zu diesem Ergebnis.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, daß die Vereinbarung des neuen und hoch umstrittenen Rundfunkbeitrages mit dem Grundgesetz klären soll. Dieses Gutachten kommt zu der Auffassung, daß der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist.

Seit Anfang Januar hat sich die GEZ-Gebühr einen neuen Namen gegeben. Die monatliche Zwangs-PayTV-Gebühr, die von der GEZ im Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender eingezogen wurde, heißt nun Rundfunkbeitrag.
Neu ist auch, daß nun quasi jedermann zur Kasse gebeten wird. Egal, ob ein Fernseher vorhanden ist oder nicht, die Haushaltsabgabe trifft jeden. Auch auf die Unternehmen kommen zum …mehr →