Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

17. März 2018
von Informelles
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Die wahnwitzige Idee von einer erfolgreichen GroKo

Warum es denkbar ist, dass die neuerliche GroKo ein Erfolg werden könnte. Und warum es trotzdem ein Desaster wird.

Am Mittwoch dieser wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Wer immer im Jahr 2005 bei der damaligen vorgezogenen Bundestagswahl gedacht hatte „sie kann nicht Kanzler“, wie Gerhard Schröders SPD damals überall plakatierte, der wurde eines Besseren belehrt. Machtpolitik kann Merkel, das steht fest.

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Angela Merkel

Sie hat zwar sonst absolut keine Ambitionen oder gar politische Ziele. Wie der Machterhalt und der gnadenlose Kampf gegen politische Gegner und vor allem gegen eigene Parteigenossen funktioniert, das …mehr →

4. März 2018
von Informelles
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SPD beschließt planmäßigen Untergang

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten …mehr →

13. November 2017
von Informelles
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Koalitionspoker in Berlin

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden …mehr →

15. Oktober 2017
von Informelles
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Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU, die nach eigener Aussage „unmoralischen Angeboten“ nicht standhalten konnte, führte zum Verlust der 1-Stimmen-Mehrheit der bisherigen rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil.

Die Ausgangslage politisch

Die CDU plante offenbar einen Mißtrauensantrag gegen Weil im niedersächsischen Landtag und wollte so Herausforderer Bernd Althusmann in das Amt des Ministerpräsidenten …mehr →

24. September 2017
von Informelles
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Bundestagswahl 2017: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute ist endlich Bundestagswahl. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Ein ermüdender Wahlkampf findet heute sein Ende. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale und über 60 Millionen wahlberechtigte Bürger sind bundesweit aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Bis 18 Uhr haben sie dafür Zeit und können so bestimmen, wie die Kräfte im künftigen Bundestag verteilt sein werden. Eine direkte Kanzlerwahl ist – entgegen vieler Vorstellungen – nicht möglich.

Alles sieht danach aus, daß die amtierende Kanzlerin jedoch im Amt verbleiben wird, denn die Union aus CDU und CSU wird wohl auch im neuen Parlament …mehr →