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10. Oktober 2022
von Informelles
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Die Denke des Christian Lindner

Die Landtagswahl in Niedersachsen wurde für die FDP zum Desaster. Welche Schlüsse Parteichef Lindner daraus zieht, sind überraschend.

Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen wurde die Groko aus SPD und CDU von den Wähler:innen in die Wüste geschickt. Eine Fortführung der letzten Großen Koalition in einem Bundesland in Deutschland war nicht erwünscht. Die Probleme, vor denen das Land im Bund und in den Bundesländern steht, sind einfach zu groß, als dass die Wähler:innen die bräsigste Form einer Koalition – nämlich eine Groko – weiter vor sich hin wursteln lassen würde. Das war bereits vor der Wahl klar, und so ist auch gekommen.

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Eine Wiederaufnahme einer rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl. Verlierer der Wahl sind → mehr…

9. Oktober 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Hochrechnung und Ergebnis

Niedersachsen hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die niedersächsischen Wähler:innen haben ihre Stimme abgegeben. Und das Ergebnis ist ziemlich deutlich. Die bisherige Groko ist abgewählt, ein rot-schwarzes Weiter-so wird es in Niedersachsen nicht geben. Alle Zeichen stehen auf Rot-Grün.

Die SPD konnte wieder ein gutes Ergebnis einfahren. Zwar mussten zahlenmäßig Verluste hingenommen werden, doch die letzte Wahl 2017 taugt da nur wenig als direkter Vergleich, da es sich um eine vorgezogene Neuwahl handelte. Insofern ist das SPD Ergebnis durchaus stabil. Stephan Weil wird der alte und neue Ministerpräsident sein.

Die CDU wurde deutlich abgestraft, die politische Karriere von Bernd Althusmann dürfte mit dem heutigen Abend beendet sein. Statt den neuen Ministerpräsidenten stellen zu können, wie es der Traum der CDU → mehr…

9. Oktober 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr…

14. Mai 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022: Ausgangslage & Vorhersage

Am Sonntag, den 15. Mai 2022 wählt Nordrhein-Westfalen ein neues Landesparlament. Alles deutet auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU hin.

Nach dem Saarland und Schleswig-Holstein findet an diesem Wochenende bereits die dritte Landtagswahl in diesem Jahr statt. Im Herbst folgt noch die Wahl in Niedersachsen, dann ist das Wahljahr komplett, falls es nicht nicht noch unvorhersehbare Ereignisse im Bund oder in einem Bundesland geben sollte.

Bleibt alles beim regulären Ablauf, dann stellt die NRW-Wahl die wichtigste Wahl in 2022 dar, sind morgen doch rund 13 Millionen Wahlberechtigte im bevölkerungsmäßig größten Bundesland zur Wahl aufgerufen.

Nach dem großen Erfolg der CDU in Schleswig-Holstein sieht es diesmal nicht so klar nach einem Weiter so aus. Die CDU und ihr Ministerpräsident Hendrik → mehr…

8. Mai 2022
von Informelles
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Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022: Hochrechnung und Ergebnis

Schleswig-Holstein hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die Wahl im Norden ist gelaufen, die Wähler:innen in  Schleswig-Holstein haben ihre Stimmen abgegeben – wenn auch weniger als beim letzten Mal zur Wahlurne gegangen sind –  und haben die Prognosen und Wahlumfragen vor der Wahl im großen und Ganzen bestätigt. Nämlich insoweit, dass alle Optionen bei der CDU liegen. Die Christdemokraten können sich nun aussuchen, mit wem sie die neue Landesregierung bilden wollen.

Die CDU konnte sogar weiter zulegen und bleibt mit Abstand stärkste Kraft im Land zwischen den Meeren. Ministerpräsident Daniel Günther wird auch künftig die Regierung anführen, mit wem das sein wird, das wird die spannende Frage des Abends und der kommenden Tage und Wochen.

Die SPD bekommt ordentlich Gegenwind → mehr…