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6. Juni 2021
von Informelles
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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021: Prognose, Hochrechnung und Ergebnis

Heute wählt Sachsen-Anhalt ein neues Landesparlament #ltwsa21.

Warum diese Wahl in einem östlichen Bundesland große Auswirkungen auf den Bund und die im Herbst bevorstehende Bundestagswahl haben soll, erfährst du hier.

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Sachsen-Anhalt, das Bundesland, das die allermeisten wohl nur vor der Durchfahrt auf der Bundesautobahn A2 auf dem Weg von Hannover nach Berlin kennen, wählt heute einen Landtag in Magdeburg. Das Land liegt im Osten der Bundesrepublik, aber nur politisch gesehen. Rein geografisch betrachtet, liegt Sachsen-Anhalt ziemlich in der Mitte des nunmehr seit 30 Jahren wiedervereinigten Deutschlands. Von der Wiedervereinigung, die gleiche Verhältnisse versprach, merkt zwischen Magdeburger Börde und dem Chemiedreieck Halle/Bitterfeld allerdings sehr wenig. In den prognostizierten blühenden Landschaften blüht nur der Rost auf den abgewickelten und vielfach mit → mehr…

13. März 2021
von Informelles
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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 #ltwrlp21

Am morgigen Sonntag wählt auch Rheinland-Pfalz in neues Landesparlament.

Die Wahl in Rheinland-Pfalz wird eine ziemlich langweilige Sache, wenn man den Prognosen der Wahlforscher glauben will. Die jetzige Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen unter der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird auch nach der Wahl ihre Arbeit fortsetzen können. Die Linien in den Wahlvorhersagen sind seit mehreren Monaten waagerechte Striche. Überraschungen sind damit praktisch ausgeschlossen.

Das klingt zwar etwas langweilig, ist aber im Grunde genommen eine Bestätigung der Arbeit der jetzigen Landesregierung, und damit etwas positives. Der Wahlabend in Mainz dürfte trotzdem etwas trocken werden.

Einzig die CDU könnte ein kleines Desaster erleben. So wie in Baden-Württemberg wird wohl auch die CDU in Rheinland-Pfalz unter den verachtenswerten Geschäften einiger CDU → mehr…

23. Februar 2020
von Informelles
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Hamburgwahl 2020: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hamburger haben gewählt. Die Bürgerschaftswahl 2020 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl in Hamburg stand ganz im Zeichen der Vorkommnisse in Thüringen, wo sich CDU und FDP erstmals mithilfe von Stimmen der AfD ins Amt des Ministerpräsidenten gebracht, manche würden sagen geputscht haben. Damit haben die Christdemokraten und Liberalen erstmals die selbst ernannte Brandmauer zu den Rechtsextremen durchbrochen und haben den Freistaat Thüringen sehenden Auges in die Nähe einer Staatskrise gebracht.

Und noch lange sind keine geordneten Verhältnisse in Thüringen absehbar. Trotz der Kompromissbereitschaft der anderen demokratischen Kräfte im Erfurter Landtag versuchen CDU und FDP immer noch weiter zu taktieren. Neuwahlen fürchten die beiden Parteien, weil sie herbe → mehr…

23. Februar 2020
von Informelles
2 Kommentare

Wahl in Hamburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.

Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge in Hanau und weiteren Orten macht diese Bürgerschaftswahl in Hamburg zu einem wichtigen Stimmungsmesser der Politik.

Werden die Parteien CDU und FDP wieder mit allen Tricks und demokratischen Mitteln versuchen, an die Macht zu kommen, wenn es sein muss auch mit Stimmen der AFD? So wie sie es in Thüringen getan haben, als der 5-Prozent-Mann Kemmerich von der FDP sich mit den stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten wählen ließ.

Oder haben die sich selbst als “bürgerlich” bezeichnenden Parteien aus dem → mehr…

6. Februar 2020
von Informelles
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Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber der → mehr…