Informelles

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3. September 2009
von Informelles
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Einstürzende Altbauten

Dieter Althaus tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

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Dieter Althaus, exMinisterpräsident des Freistaates Thüringen und CDU-Landeschef, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
Endlich hat auch Althaus sich den Realitäten gebeugt und die Konsequenzen aus den erdrutschartigen Verlusten bei den Landtagswahlen am Wochenende gezogen. Die CDU hatte knapp 12 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit verloren. Die Thüringer wollten eines auf jeden Fall und das war die Abwahl von Althaus.

Damit bringt Althaus den laufenden Koalitionsdeals in Thüringen neue Möglichkeiten. Durch seinen überfälligen Rücktritt ist jetzt eine große Koalition zwischen SPD und CDU wieder möglich geworden.
SPD-Sitzenkandidat Matschie hatte vor …mehr →

7. November 2008
von Informelles
2 Kommentare

NS-Vergleich durch Ministerpräsident Wulff

Nachdem in der letzten Woche Prof. Sinnlos durch einen NS-Vergleich aufgefallen war, ist sich auch der niedersäschsische Ministerpräsident nicht zu schade für einen solchen.

Nun ahnte man schon längst, daß Wulff (CDU) intellektuell eher am Limit segelt, aber von einem „Pogrom gegen Manager“ zu reden, nur weil man diese wegen ihrer völlig überhöhten Gehälter kritisiert, sprengt auch bei ihm alles bisher dagewesene.

In der Sendung „Studio Friedman“ bei N24 sagte Wulff wörtlich:

Ich finde, wenn jemand zehntausend Jobs sichert und Millionen an Steuern zahlt, gegen den darf man keine Pogromstimmung verbreiten.

Selbst auf die gezielte Nachfrage von Moderator Michel …mehr →

3. November 2008
von Informelles
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Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen …mehr →

24. Oktober 2008
von Informelles
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Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der …mehr →