Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

1. November 2018
von Informelles
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Bekommt Jamaika jetzt eine Chance?

Die Kanzlerin zieht sich zurück, und alles scheint plötzlich möglich.

Das war schon eine Hammermeldung in den letzten Tagen, als Angela Merkel als Konsequenz aus den desaströsen Wahlen in Bayern und Hessen ihren allmählichen Rückzug aus der Politik bekannt gab, natürlich ebenso nebensächlich vorgetragen wie viele ihrer einsamen Entscheidungen.

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Merkel Rücktritt

Angela Merkel tritt zurück, zwar nicht von heute auf morgen, und zunächst auch erst einmal nur als CDU-Chefin, doch ist das die Nachricht, auf die viele in den letzten Jahren gewartet haben. Auch wenn das Ziel nun greifbar nahe ist, denn das Merkel als Kanzlerin noch bis …mehr →

27. Januar 2017
von Informelles
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Gabriels Abgang

Basisdemokratie ist in der SPD ein Fremdwort.

Heute findet die SPD Minister-Rochade innerhalb der Bundesregierung statt. Noch-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird seinen Posten aufgeben und stattdessen ins Auswärtige Amt wechseln. Gabriel, bekannt für seine emotionalen Ausbrüche, wird damit Chefdiplomat der Bundesrepublik.

Brigitte Zypries folgt ihm im Wirtschaftsministerium nach. Sie ist dort derzeit Parlamentarische Staatssekretärin und wird nun Chefin. Als Ministerin hat sie bereits Erfahrung. Von 2002 bis 2009 war sie Bundesministerin der Justiz, sollte sich also mit dem Geschäft gut auskennen und ist an sich keine schlechte Wahl. Die Fußstapfen, die Gabriel im Wirtschaftsministerium hinterläßt, sind ja auch nicht besonders groß. …mehr →

13. Juli 2015
von Informelles
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Merkel und Schäuble spalten Europa.

Die Schnapsidee eines zeitweisen Grexit.

Der Ex-Finanzminister Griechenlands Yanis Varoufakis hat wohl recht, wenn er nach seinem Rücktritt erklärt, daß es Schäuble und der deutschen Bundesregierung nie um die Rettung Griechenlands ging. Deutschland strebe vielmehr ein deutsches Europa statt einem europäischen Deutschland an.

Die Schnapsidee, die Schäuble am Wochenende über die Medien verbreiten ließ, zeugt davon. Nach Schäubles Träumen sollte Griechenland für zunächst einmal 5 Jahre den Euro verlassen. Dann sollte neu entschieden werden, ob die Griechen wieder mitspielen dürfen. Das war selbst den Genossen von der SPD zu viel, die sonst jeden Quatsch in der Koalition mit CDU und …mehr →

29. April 2015
von Informelles
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Die BND-Affäre und Thomas de Maizière

Was wußte Innenminister de Maizière?

Thomas de Maizière, mal Innenminister, dann Verteidigungsminister, dann wieder Innenminister, entwickelt sich immer mehr zum echten Problembär. Versagte er schon als Minister der Verteidigung auf voller Linie und war nur gut im Verbrennen von Steuergeld, so zeigt die BND-Affäre, daß de Maizière offenbar auch vor dem Verbreiten von Unwahrheiten nicht zurückschreckt, um eigene Fehlleistungen zu vertuschen.

Neue Dokumente aus dem Untersuchungsausschuß des Bundestages zur NSA-Affäre legen den Schluß nahe, daß de Maizière bereits seit 2008 über die NSA-Spitzeleien des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bescheid weiß. De Maizière wußte demnach, daß der BND im Auftrag des amerikanischen …mehr →

24. April 2015
von Informelles
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De Maizière und von der Leyen: Die Platzpatronen der CDU

Die Bundesminister von der Leyen und de Maizière sind Meister der Unfähigkeit.

Der Posten des geldvernichtenden Unfähigkeitskönigs ist bei der CDU gleich zweimal besetzt. Durch Ursula von der Leyen, die noch ihr Unwesen als Verteidigungsministerin treibt, und durch Thomas de Maizière, der mal wieder im Innenministerium versagt. Merke: Wichtige Fähigkeit sind bei der Union immer redundant vorhanden.

Von der Leyen

Ursula von der Leyen hinterließ überall dort, wo sie ein Pöstchen ergattern konnte, verbrannte Erde. So als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Bundesland Niedersachsen, später dann als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und auch als …mehr →