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für Dich aus Politik und Gesellschaft.

28. Oktober 2018
von Informelles
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#hessenwahl2018: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hessen haben ihre Stimme abgegeben, die hessische Landtagswahl 2018 ist damit gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl im Bundesland Hessen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und ihre Kreuze bei den Parteien gemacht. Für die Politik in Hessen, viel mehr aber für die Politik im Bund beginnt nun die Aufarbeitung dieses Wahlergebnisses. Zusammen mit der bayerischen Wahl, die vor 14 Tagen stattfand, wird diese Hessen-Wahl – neben der fast nebensächlichen Zukunft Hessens – vor allem für das Überleben der GroKo in Berlin und für die Ämter von Kanzlerin …mehr →

28. Oktober 2018
von Informelles
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Hessenwahl: Schicksalstag einer Kanzlerin

Heute wählen die Hessen einen neuen Landtag, doch das ist nur ein Nebenschauplatz. Denn die Auswirkungen werden bis zur Groko in Berlin zu spüren sein.

Heute ist der 28. Oktober, nach dem Kalender der Katholiken ist das der Namenstag für Alfred, Georg und Simon. Es ist jedoch davon auszugehen, dasd er heute 20.10. den Zusatz St. Angela bekommen wird. Denn heute ist der Schicksalstag der Kanzlerin Angela Merkel.

Hessenwahl

Eigentlich geht es heute wie gesagt um das Bundesland Hessen. Rund 4,4 Millionen Wähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen hessischen Landtags in Wiesbaden zu …mehr →

4. März 2018
von Informelles
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SPD beschließt planmäßigen Untergang

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten …mehr →

2. April 2014
von Informelles
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Der löchrige Mindestlohn

Das Kernthema der SPD gleicht einem schweizer Käse.

Der Mindestlohn war das zentrale Thema der großen Koalition aus Union und SPD. Gerade die SPD hatte mit der Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohns in Deutschland ihre Beteiligung an dieser Koalition begründet. Nun bleibt davon nur noch ein durchlöchertes Überbleibsel.

Zwar hätte die SPD den Mindestlohn schon längst haben können, nämlich mit den Stimmen von Grünen und der Linkspartei, doch diese Farbspiele wollte man im Willy-Brandt-Haus unbedingt vermeiden. Gabriel und Steinmeier wollten lieber mit der Union ins Bett kriechen, ist ja viel bequemer so. Auch wenn man eigene politische Positionen dafür opfern muß. …mehr →