Informelles

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2. Oktober 2020
von Informelles
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Kein Lohn bei Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Die Lohnfortzahlung bei Corona Quarantäne steht auf der Kippe.

Seit gestern gelten verschärfte Regelungen für Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet. War es bislang noch möglich, sich kurz vor oder nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet auf Corona testen zu lassen, und damit die fällige Quarantäne zu umgehen oder zumindest zu verkürzen, so gibt es diese Möglichkeit jetzt nicht mehr.

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Seit dem 01. Oktober muss jeder Reiserückkehrer in eine 5-tätige Quarantäne gehen und muss sich zwingend bei der zuständigen Gesundheitsbehörde melden. Zudem soll ab dem 15. Oktober eine digitale Einreiseanmeldung über ein noch einzurichtendes Onlineportal verpflichtend werden. Wer diese Vorgaben missachtet, dem drohen Bußgelder bis zu 25.000 EUR.

Erst nach der Zwangsquarantäne von 5 Tagen darf man einen Coronatest durchführen lassen. → mehr…

18. Juni 2019
von Informelles
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PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage.

EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle.

Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahler bislang bereits gekostet hat. Doch koste was es wolle, die CSU will von der Maut nicht lassen.

PKW Maut

Schon ziemlich lange taucht das Gespenst namens Maut immer wieder in der politischen Diskussion auf. Meistens in der Sommerpause, in der meist Hinterbänkler mit ihren Gaga-Ideen mediale Aufmerksamkeitspunkte sammeln können, taucht das Thema Maut alljährlich auf, und wurde genauso sicher immer wieder mit der Wiederaufnahme → mehr…

6. Dezember 2018
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Autofahr-Überwachungs-Gesetz stoppen!

Autofahr-Überwachungs-Gesetz stoppen!

Statt die Autoindustrie in die Pflicht zu nehmen, will die GroKo Autofahrer überwachen.

Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat im Dieselskandal alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann. Zumindest, wenn man den Skandal aus der Sicht der betrogenen Autobesitzer betrachtet. Aus der Sicht der betrügerischen Autoindustrie hätte es besser gar nicht laufe können.

Bis zum heutigen Tag hat es keine ernsthaften Konsequenzen für Volkswagen und Co. gegeben, Auto-Manager wurden nicht flächendeckend verhaftet und für Jahre ins Gefängnis geschickt und die finanziellen Zahlungen sind lächerlich klein geblieben. In anderen Ländern, vor allem in den USA, sieht das für die Autoindustrie ganz anders aus. Dort wurden Manager und höhere Angestellte angeklagt und eingebuchtet, und haben nun die → mehr…

28. Oktober 2018
von Informelles
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#hessenwahl2018: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hessen haben ihre Stimme abgegeben, die hessische Landtagswahl 2018 ist damit gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl im Bundesland Hessen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und ihre Kreuze bei den Parteien gemacht. Für die Politik in Hessen, viel mehr aber für die Politik im Bund beginnt nun die Aufarbeitung dieses Wahlergebnisses. Zusammen mit der bayerischen Wahl, die vor 14 Tagen stattfand, wird diese Hessen-Wahl – neben der fast nebensächlichen Zukunft Hessens – vor allem für das Überleben der GroKo in Berlin und für die Ämter von Kanzlerin Merkel und SPD-Chefin Nahles eine enorme Auswirkung haben.

→ Die Prognose für die heutige Landtagswahl in Hessen, die unmittelbar nach → mehr…

28. Oktober 2018
von Informelles
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Hessenwahl: Schicksalstag einer Kanzlerin

Heute wählen die Hessen einen neuen Landtag, doch das ist nur ein Nebenschauplatz. Denn die Auswirkungen werden bis zur Groko in Berlin zu spüren sein.

Heute ist der 28. Oktober, nach dem Kalender der Katholiken ist das der Namenstag für Alfred, Georg und Simon. Es ist jedoch davon auszugehen, dasd er heute 20.10. den Zusatz St. Angela bekommen wird. Denn heute ist der Schicksalstag der Kanzlerin Angela Merkel.

Hessenwahl

Eigentlich geht es heute wie gesagt um das Bundesland Hessen. Rund 4,4 Millionen Wähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen hessischen Landtags in Wiesbaden zu bestimmen.

Die jetzige schwarz-grüne Koalition unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seinem Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne9 kämpft darum, wieder das → mehr…