Informelles

Informationen für dich aus Politik und Gesellschaft.

23. Februar 2020
von Informelles
2 Kommentare

Wahl in Hamburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.

Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge in Hanau und weiteren Orten macht diese Bürgerschaftswahl in Hamburg zu einem wichtigen Stimmungsmesser der Politik.

Anzeige

Werden die Parteien CDU und FDP wieder mit allen Tricks und demokratischen Mitteln versuchen, an die Macht zu kommen, wenn es sein muss auch mit Stimmen der AFD? So wie sie es in Thüringen getan haben, als der 5-Prozent-Mann Kemmerich von der FDP sich mit den stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten wählen ließ.

Oder haben die sich selbst als “bürgerlich” bezeichnenden Parteien aus → mehr…

27. Oktober 2019
von Informelles
2 Kommentare

Wahl in Thüringen: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute wählt der Freistaat einen neuen Landtag. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Heute blickt Deutschland nach Thüringen, denn dort entscheiden die Wähler über das weitere Schicksal der ersten rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken. Bis 18 Uhr haben die Wähler und Wählerinnen heute noch Zeit, ihre Stimme abzugeben und einen neuen Landtag zu wählen. Ausgeschlafen dafür sollten sie ja sein, schließlich ist dieser Sonntag wegen der Zeitumstellung eine Stunde länger als sonst.

Und die Zeit sollten alle demokratisch denkenden Thüringer unbedingt nutzen, werden den Rechtspopulisten und Rechtsradikalen von der AfD doch wieder einmal hohe Stimmanteile vorhergesagt. Und das dürfte am Ende des Tages wohl auch der Grund dafür sein, dass die → mehr…

10. März 2016
von Informelles
3 Kommentare

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer wird das Rennen gewinnen: Malu Dreyer (SPD) oder Julia Klöckner (CDU)?

Neben Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 auch in Rheinland-Pfalz gewählt. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, ob die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin im Amt bleiben kann oder ob die Herausforderin Julia Klöckner von der CDU in den Amtssitz in Mainz einziehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Bei der letzten Wahl im Jahr 2011 mußte die SPD bereits eine herbe Schlappe einstecken. Mit 35,7 Prozent bekamen sie 9,9 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2006. Damit lagen die Sozialdemokraten nur 0,5 Prozentpunkte vor der CDU. Weil die Grünen im Gegenzug 10,8 Prozentpunkte auf → mehr…

9. März 2016
von Informelles
4 Kommentare

Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Wird es Grün-Rot noch einmal schaffen?

Die kommenden drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 13. März 2016, werden für ein kleines Erdbeben in der deutschen Politik sorgen. Oder auch nicht.

Alles hängt davon ab, wie die alternative für Deutschland (AfD) bei diesen Wahlen abschneidet. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag könnte einen Hinweis darauf geben, wohin die Reise gehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Die Grünen haben vor fünf Jahren von der Atomkatastrophe in Fukushima profitiert, wenn man das überhaupt so sagen kann. Der Super-GAU in Japan brachte den Grünen viele zusätzliche Stimmen ein. Dadurch wurde mit Winfried Kretschmann erstmals ein Grüner Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes. Seither regiert → mehr…

16. Januar 2015
von Informelles
Kommentare deaktiviert für 1 Jahr GroKo

1 Jahr GroKo

Schwarz-Rot lähmt das Land.

Pünktlich zu Weihnachten beginnt man, sich im Schein der Lichterketten Geschichten zu erzählen. Und so tat es auch die große Koalition aus CDU/CSU und SPD (GroKo) als sie sich am 17. Dezember 2014 selbst für ein Jahr Regierungszeit feierte. Über ein Jahr regiert nun schon dieses Bündnis und die Ergebnisse, die in diesen 12 Monaten erzielt wurden, scheinen eher einem Gruselmärchen zu entstammen.

Die GroKo lähmt das Land, denn ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Union kann nur bestehen, wenn man sich in der Koalition immer wieder auf den kleinsten Nenner verständigt. Wo Entscheidung und klare Aussage gefordert wäre, einigt man sich auf Kompromisse. Und selbst deren Lebensdauer ist arg begrenzt. Dies mußte man schon aus der → mehr…