Informelles

Informationen für dich aus Politik und Gesellschaft.

23. Februar 2020
von Informelles
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Hamburgwahl 2020: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hamburger haben gewählt. Die Bürgerschaftswahl 2020 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl in Hamburg stand ganz im Zeichen der Vorkommnisse in Thüringen, wo sich CDU und FDP erstmals mithilfe von Stimmen der AfD ins Amt des Ministerpräsidenten gebracht, manche würden sagen geputscht haben. Damit haben die Christdemokraten und Liberalen erstmals die selbst ernannte Brandmauer zu den Rechtsextremen durchbrochen und haben den Freistaat Thüringen sehenden Auges in die Nähe einer Staatskrise gebracht.

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Und noch lange sind keine geordneten Verhältnisse in Thüringen absehbar. Trotz der Kompromissbereitschaft der anderen demokratischen …mehr →

23. Februar 2020
von Informelles
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Wahl in Hamburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.

Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge in Hanau und weiteren Orten macht diese Bürgerschaftswahl in Hamburg zu einem wichtigen Stimmungsmesser der Politik.

Werden die Parteien CDU und FDP wieder mit allen Tricks und demokratischen Mitteln versuchen, an die Macht zu kommen, wenn es sein muss auch mit Stimmen der AFD? So wie sie es in Thüringen getan haben, als der 5-Prozent-Mann Kemmerich von der FDP sich mit den stimmen der …mehr →

6. Februar 2020
von Informelles
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Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht …mehr →

24. August 2017
von Informelles
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So werden Steuergelder beim privaten Autobahnbau verbrannt

Die von der CSU geförderten Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) beim Bau von Autobahnen sind ein Desaster, für den Steuerzahler.

Viele Autofahrer werden sich noch mit Grausen daran erinnern, als die Bundesautobahn A1 zwischen Bremen und Hamburg ausgebaut wurde. Jahrelange Staus, Verkehrsbeeinträchtigungen und zahlreiche Unfälle machten die Fahrt auf der A1, der sogenannten Hansalinie zum Höllenritt. Doch das richtig dicke Ende kommt erst jetzt. Der Betreiber der ausgebauten Strecken ist pleite.

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP)

Der jetzige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist nicht nur für die unsägliche PKW-Maut und das Diesel-Desaster mit weiterhin drohenden Fahrverboten verantwortlich. Nein dieser Minister Dobrindt und sein Vorgänger …mehr →

7. Juli 2017
von Informelles
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#G20HH2017: Der Gipfel des Scheiterns.

Hamburg wurde stillgelegt und der Gipfel ist ein Desaster.

Es ist ein grauenhaftes Schauspiel, das in diesen Tagen in Hamburg aufgeführt wird. Angela Merkel versucht gute Miene zum schlechten Spiel zu machen, die Hamburger Bürger werden in ihren demokratischen Rechten massiv beschnitten und der deutsche Steuerzahler darf den ganzen Mist auch noch bezahlen. Rund 80 Millionen Euro soll der Spaß kosten, Kritiker rechnen dagegen mit noch höheren Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Bilanz des G20 Treffens in Hamburg ist so bereits vor dem ersten Treffen der Regierungschef verheerend schlecht.

Hamburg als Austragungsort

Es gibt wohl niemand, der sich nicht die …mehr →