Informelles

Informationen für dich aus Politik und Gesellschaft.

6. Februar 2020
von Informelles
1 Kommentar

Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Anzeige

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber → mehr…

3. Juli 2019
von Informelles
Kommentare deaktiviert für EU Postengeschachere schadet der Demokratie

EU Postengeschachere schadet der Demokratie

Warum die Hinterzimmer-Gespräche zur Besetzung der Top-Posten in der EU nicht weiter hinnehmbar sind.

Die letzte Europawahl war wirklich eine Sternstunde in der europäischen Demokratie und im Zusammenwachsen der Menschen auf dem “alten Kontinent”. So viel wie vor dieser Wahl engagiert über politische Inhalte diskutiert und miteinander gesprochen wurde, das gab es früher nicht. Einen großen Anteil daran hatte auch die ausdrückliche Benennung von Kandidaten der großen Fraktionen und Verbindungen im EU-Parlament für die Top-Posten, die in der EU zu vergeben sind. Das wären zuallererst die Ämter der Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Parlaments.

Der Wahlkampf dieser Kandidaten und ihrer jeweiligen Parteien bestimmte zu einem großen Teil die Diskussion und natürlich nicht zuletzt auch die Entscheidung der Wähler, → mehr…

13. Oktober 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Warum die Union die AfD bewußt gestärkt hat.

Warum die Union die AfD bewußt gestärkt hat.

So dreist wollten CDU und CSU vom Erstarken der AfD und deren Einzug in den Bundestag profitieren.

Auch wenn man sich schon länger mit Politik beschäftigt, und sei es nur als neutraler Beobachter, so hat man doch noch immer irgendwo ganz hinten im Herzen die Hoffnung, daß es in der Politik doch noch um mehr als nur Macht und Geld geht. Irgendwo versteckt muß es doch um Ideale, Visionen und Ziele gehen, so der tiefe Wunsch. Politik soll doch die Aufgabe haben, das Land, die Verhältnisse und damit das Leben der Menschen besser zu machen. So denkt und hofft man, zumindest so lange bis einen mal wieder kalt und unbarmherzig die Realität einholt.

Schmutziges Geschäft

Allein, wenn man sich der → mehr…

22. September 2017
von Informelles
2 Kommentare

Warum du diesmal strategisch wählen mußt.

Wer die AfD schwächen will, der muß bei dieser Bundestagswahl ganz strategisch wählen.

Die Bundestagswahl scheint bereits gelaufen zu sein, bevor überhaupt die erste Stimme ausgezählt ist. Alles sieht danach aus, daß Angela Merkel abermals als Regierungschefin eine Bundesregierung anführen kann. Unglaublich, schrecklich, aber wahr. Zumindest, wenn man den Weissagungen der Wahlforscher glauben will. Diese Glaskugelbeschwörer liegen zwar immer haushoch daneben, wenn man das Endergebnis einer Wahl mit dem vorhergesagten Wahlausgang vergleicht, doch daß Martin Schulz am Sonntag zum Kanzler gewählt wird, daran glaubt wohl nicht mal mehr Schulz selbst.

Wählen gehen!

Die Bundestagswahl hat damit jede Spannung verloren, weil sie zum einem reinen Bestätigen der Macht der ewigen Kanzlerin verkommen ist. Zuletzt gab solche Zustände unter Helmut Kohl oder → mehr…

7. Juli 2017
von Informelles
1 Kommentar

#G20HH2017: Der Gipfel des Scheiterns.

Hamburg wurde stillgelegt und der Gipfel ist ein Desaster.

Es ist ein grauenhaftes Schauspiel, das in diesen Tagen in Hamburg aufgeführt wird. Angela Merkel versucht gute Miene zum schlechten Spiel zu machen, die Hamburger Bürger werden in ihren demokratischen Rechten massiv beschnitten und der deutsche Steuerzahler darf den ganzen Mist auch noch bezahlen. Rund 80 Millionen Euro soll der Spaß kosten, Kritiker rechnen dagegen mit noch höheren Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Bilanz des G20 Treffens in Hamburg ist so bereits vor dem ersten Treffen der Regierungschef verheerend schlecht.

Hamburg als Austragungsort

Es gibt wohl niemand, der sich nicht die Frage stellt, warum ein G20 Gipfel ausgerechnet in Hamburg stattfinden muß. Die Antwort auf diese Frage ist erstaunlich einfach: Wegen → mehr…