Informelles

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8. September 2020
von Informelles
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Brexit, das verdrängte Problem.

Premier Johnson droht mit hartem Bruch, und verkennt dabei seine Lage.

Brexit, da war doch noch was. Während es vor wenigen Monaten fast kein anderes Thema mehr zu geben schien, hörte man in diesem Jahr nur noch sehr wenig über den aktuellen Stand zum Thema Brexit. Corona sorgte auch dabei für entsprechende Verwerfungen und ließ den EU-Austritt Großbritanniens fast gänzlich aus den Schlagzeilen verschwunden.

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Doch die Augen zu verschließen hilft nicht. Das weiß nicht nur jedes Kind, das dem Sandkasten irgendwann entwachsen ist, das trifft auch auf den Brexit zu. Denn wirklich klar ist in diesem Zusammenhang leider bislang gar nichts.

Die Briten waren es, die durch ihr dilettantisches Nichtstun dafür gesorgt haben, dass das Vereinigte Königreich zwar mittlerweile → mehr…

20. November 2019
von Informelles
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Impressumspflicht und Datenschutz – was bei Homepages zu beachten ist

Die Regulierung im Sinne der Verbraucher ist in Deutschland auch bei Webseiten ein bekanntes Problem. Inzwischen haben die EU und der deutsche Gesetzgeber verschiedenste Regularien erlassen, die dabei helfen sollen, Verbraucher zu beschützen und gleichzeitig kritische Inhalte zu filtern. Dabei geht es auch um illegale Portale für das Streaming. Die Gesetzgeber sehen sich dabei vor allem in der Pflicht, die Nutzer davor zu schützen, auf illegale Inhalte zu treffen oder auf schwarze Schafe im Bereich E-Commerce reinzufallen. Für Betreiber von Webseiten bedeutet es aber, dass sie bei der Erstellung von Inhalten und bei dem Betrieb ihrer Seiten im Internet auf so einiges achten müssen.

Was ist die Impressumspflicht und was soll sie bringen?

Die Pflicht für ein Impressum ergibt sich → mehr…

3. Juli 2019
von Informelles
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EU Postengeschachere schadet der Demokratie

Warum die Hinterzimmer-Gespräche zur Besetzung der Top-Posten in der EU nicht weiter hinnehmbar sind.

Die letzte Europawahl war wirklich eine Sternstunde in der europäischen Demokratie und im Zusammenwachsen der Menschen auf dem “alten Kontinent”. So viel wie vor dieser Wahl engagiert über politische Inhalte diskutiert und miteinander gesprochen wurde, das gab es früher nicht. Einen großen Anteil daran hatte auch die ausdrückliche Benennung von Kandidaten der großen Fraktionen und Verbindungen im EU-Parlament für die Top-Posten, die in der EU zu vergeben sind. Das wären zuallererst die Ämter der Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Parlaments.

Der Wahlkampf dieser Kandidaten und ihrer jeweiligen Parteien bestimmte zu einem großen Teil die Diskussion und natürlich nicht zuletzt auch die Entscheidung der Wähler, → mehr…

1. April 2019
von Informelles
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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung eigentlich ganz leicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung, das für jeden zur Einsicht im Netz verfügbar ist, zeigt ganz genau, wem → mehr…

30. Januar 2019
von Informelles
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Brexit – das unvermeidbare Chaos

Dieser Tage herrscht das Chaos auf der britischen Insel.

Manchmal wünscht man sich tatsächlich, die britische Königin hätte wieder mehr Macht und könnte deshalb eingreifen, in die tagesaktuellen Regierungsgeschäfte. Dann könnte Elisabeth II. einfach mal mit dem Zepter auf den Tisch hauen und endgültig eine Entscheidung dazu treffen, ob Großbritannien nun die EU verlassen will oder nicht, und zu welchen Konditionen.

Doch die Zeit der allein regierenden Monarchen ist in Europa – außer im Vatikan – lange vorbei. Heute hat sich das Modell der Demokratie fast flächendeckend durchgesetzt, und dieses arbeitet – zum Glück – mit Mehrheiten und hängt nicht mehr vom Wohl oder Übel eines Monarchen ab. Manchmal kommt das System jedoch an seine Grenzen. Nämlich dann, wenn Populisten → mehr…