Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

3. Juli 2019
von Informelles
Kommentare deaktiviert für EU Postengeschachere schadet der Demokratie

EU Postengeschachere schadet der Demokratie

Warum die Hinterzimmer-Gespräche zur Besetzung der Top-Posten in der EU nicht weiter hinnehmbar sind.

Die letzte Europawahl war wirklich eine Sternstunde in der europäischen Demokratie und im Zusammenwachsen der Menschen auf dem „alten Kontinent“. So viel wie vor dieser Wahl engagiert über politische Inhalte diskutiert und miteinander gesprochen wurde, das gab es früher nicht. Einen großen Anteil daran hatte auch die ausdrückliche Benennung von Kandidaten der großen Fraktionen und Verbindungen im EU-Parlament für die Top-Posten, die in der EU zu vergeben sind. Das wären zuallererst die Ämter der Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Parlaments.

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Der Wahlkampf dieser …mehr →

1. April 2019
von Informelles
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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung …mehr →

30. Januar 2019
von Informelles
1 Kommentar

Brexit – das unvermeidbare Chaos

Dieser Tage herrscht das Chaos auf der britischen Insel.

Manchmal wünscht man sich tatsächlich, die britische Königin hätte wieder mehr Macht und könnte deshalb eingreifen, in die tagesaktuellen Regierungsgeschäfte. Dann könnte Elisabeth II. einfach mal mit dem Zepter auf den Tisch hauen und endgültig eine Entscheidung dazu treffen, ob Großbritannien nun die EU verlassen will oder nicht, und zu welchen Konditionen.

Doch die Zeit der allein regierenden Monarchen ist in Europa – außer im Vatikan – lange vorbei. Heute hat sich das Modell der Demokratie fast flächendeckend durchgesetzt, und dieses arbeitet – zum Glück – mit Mehrheiten und hängt nicht …mehr →

12. Juni 2018
von Informelles
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EU-Leistungschutzrecht: Das Ende des Internets naht!

Am 20. Juni wird über nicht weniger als die Zukunft der Informationsfreiheit im Internet entschieden. Noch kannst du dich wehren!

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und so hatten sicherlich nicht wenige Menschen die Hoffnung, dass es nach dem DSGVO nicht mehr schlimmer kommen konnte. Mit diesen unausgereiften Beschlüssen zum Datenschutz, die vor allem für kleine Selbständige und Unternehmen eine große Rechtsunsicherheit gebracht haben, den meisten Verbrauchern aber herzlich egal sind, dachte man, sei der Boden der Absurditäten vorerst erreicht. Doch diese Hoffnung erfüllt sich nicht. Schon droht das nächste Münster aus Brüssel: Das EU-Leistungsschutzrecht.

Der digitale „Experte“ Kommissar Günther Oettinger, …mehr →

14. November 2017
von Informelles
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Haben die neuen Regelungen in der britischen iGaming Industrie globalen Einfluss?

Wer sich mit dem rasant wachsenden Phänomen des sogenannten iGambling, also dem Glücksspiel via Internet befasst, wird sicher bemerkt haben, dass besonders im Vereinigten Königreich einige Neuerungen angestoßen wurden. Es scheint, als hätten dort die Behörden den Trend fehl eingeschätzt und müssten jetzt sehr schnell nachbessern. So fehlen zum Beispiel bisher Warnhinweise auf das Suchtpotential des Online-Glücksspiels sowie Hinweise auf mögliche Hilfen, sollte es zu psychischen Irritationen kommen. Auch war die Überprüfung der Volljährigkeit der Spieler eher lax.

Es wurde nun beschlossen, hier deutlich nachzubessern, da Gegner des Online-Glücksspiels sonst viele Möglichkeiten haben, die entsprechenden Angebote per Gesetz stilllegen zu …mehr →