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14. März 2021
von Informelles
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Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021: Prognose, Hochrechnung und Ergebnis

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen dieser Wahl sein.

Die Wahl zum neuen Landtag in Stuttgart wurde im Vorfeld als ziemlich unspektakulär eingeschätzt. Alle Vorhersagen gehen davon aus, dass der jetzige Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auch der neue sein wird. Die grün-schwarze Koalition wird wahrscheinlich auch nach der Wahl weitermachen können. So die Prognose der Wahlforscher.

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Allerdings sind in diese Vorhersagen noch nicht vollumfänglich die Auswirkungen der Masken-Affäre der CDU eingeflossen. Der Schaden, der durch die unmoralische, persönliche Bereicherungen einiger CDU-Bundestagsabgeordneter und einiger CSU Politiker im Zuge der Coronakrise eingetreten ist, kann noch gar nicht komplett abgeschätzt werden. Dass dieser Skandal einen enormen Einfluss auf sämtliche Wahlen in diesem → mehr…

13. März 2021
von Informelles
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Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 #ltwbw21

Am kommenden Sonntag wählt der Süd-Westen ein neues Landesparlament.

Heute vor 10 Jahren ist in Fukushima das eingetreten, was nur rein statistisch einmal in 100 Millionen Jahren passieren sollte, und das gleich 3 Fach: Ein SuperGAU in einem Atomkraftwerk. In Fukushima explodierten nach einem durch ein Seebeben ausgelöstem Tsunami 3 Blöcke des dortigen AKW und setzten und setzen bis heute große Mengen an Strahlung frei.

In Deutschland sorgte das für ein Tsunami in der Politik. Kanzlerin Merkel kippte die gerade durch sie persönlich verlängerten Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke wieder und beschloss den Ausstieg aus der Kernenergie. Wie wir heute wissen, tat sie das so kopflos, dass der deutsche Steuerzahler den AKW-Betreibern noch viele Milliarden Euro nachwerfen und zudem die → mehr…

9. März 2016
von Informelles
4 Kommentare

Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Wird es Grün-Rot noch einmal schaffen?

Die kommenden drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 13. März 2016, werden für ein kleines Erdbeben in der deutschen Politik sorgen. Oder auch nicht.

Alles hängt davon ab, wie die alternative für Deutschland (AfD) bei diesen Wahlen abschneidet. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag könnte einen Hinweis darauf geben, wohin die Reise gehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Die Grünen haben vor fünf Jahren von der Atomkatastrophe in Fukushima profitiert, wenn man das überhaupt so sagen kann. Der Super-GAU in Japan brachte den Grünen viele zusätzliche Stimmen ein. Dadurch wurde mit Winfried Kretschmann erstmals ein Grüner Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes. Seither regiert → mehr…

7. März 2016
von Informelles
1 Kommentar

Kommunalwahl in Hessen

Letzter Stimmungstest für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag.

Gestern fand in Hessen die Kommunalwahl statt. So kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz kommt der hessischen Kommunalwahl eine Bedeutung zu, der sie wahrlich nicht gerecht werden kann, geht es bei einer Kommunalwahl doch vornehmlich um die ganz konkreten Probleme vor Ort und deren Lösung. Einen Einfluß der Bundespolitik oder umgekehrt kann man in der Regel deshalb ausschließen.

Etablierte Parteien verlieren

In diesem Jahr jedoch schauen alle gebannt auf die Zahlen aus Hessen, und die verheißen nichts Gutes. Zwar werden die amtlichen Endergebnisse erst im Laufe der Woche feststehen, doch es reicht schon völlig, was man bisher weiß.

Fast alle etablierte Parteien schneiden schlechter ab, als bei der → mehr…

18. Juni 2012
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Mappus nur Handlanger der Banken?

Mappus nur Handlanger der Banken?

Neue Dokumente beleuchten den EnBW-Deal näher.

Knapp 60 Jahre regierte die CDU ohne Unterbrechung in Baden-Württemberg. Ein politischer Neuanfang war deshalb dringend notwendig im Ländle. Dieser wird nun durch die grün-rote Regierung unter Ministerpräsident Kretschmann seit dem Wahlsieg im letzten Jahr versucht.
Wie weit der Verfall von Sitte und Moral unter der CDU bereits vorangeschritten war, zeigen vertrauliche Dokumente, die jetzt aufgetaucht sind. Konkret geht es um den Kauf der EnBW-Anteile durch das Land Baden-Württemberg. 4,7 Mrd. EUR Steuergelder wurden dafür vom damaligen CDU-Ministerpräsidenten Mappus verfassungswidrig ausgegeben. Am Landtag vorbei wurde der Deal im Hinterzimmer abgeschlossen. Das Budgetrecht des Parlaments wurde von Mappus vorsätzlich mißachtet. Selbst CDU-Leuten und Atomkraftbefürwortern kam der Deal komisch vor.

Baden-Württemberg besitzt nun Anteile an einem → mehr…