Europawahl 2019: Infos, Zahlen, Befürchtungen

28 Länder wählen an diesem Wochenende ein neues EU-Parlament. In Deutschland sind am Sonntag die Wahllokale geöffnet.

Die Briten dürfen seit heute ihre Stimme für die Eurowahl 2019 abgeben. Eigentlich war ihre Teilnahme an dieser Wahl gar nicht mehr vorgesehen, denn seit Ende März sollte Großbritannien bereits den Brexit, den Austritt Großbritanniens aus der EU vollzogen haben. Dass dies bislang nicht geschehen ist und der Brexit-Termin mehrfach nun auf den 31. Oktober 2019 verschoben wurde, dürfte jedem bekannt sein.

Das Chaos, das in der britischen Politik seit Monaten herrscht und an dem Premierministerin May den größten Anteil hat, wird sich definitiv im Ergebnis niederschlagen. Ausgerechnet rechtspopulistischen Kräften werden die größten Stimmengewinne vorausgesagt.

Stimmenzuwachs für Rechte?

Dass auch in anderen → mehr lesen…

Implodiert an diesem Wochenende der Euro?

Die Frankreich-Wahl könnte den Euro zerstören.

Am morgigen Sonntag, den 07.05.2017 wählt Frankreich in einer Stichwahl den neuen Präsidenten der Republik. Europabefürworter Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen von der Front National, so lautet das Duell.

Alles sieht danach aus, daß es tatsächlich ein Präsident wird, und nicht eine Präsidentin. Doch nehmen wir für einen kleinen Augenblick an, Marine Le Pen würde gewinnen. Welche gravierenden Auswirkungen hätte diese Wahl auf Europa und den Euro?

Euro-Gegnerin Marine Le Pen

Marine Le Pen von der Front National ist eine Rechtspopulistin wie sie im Buche steht. Sie verspricht den Franzosen einfache Lösungen für komplizierte Fragen. Sie ist gegen Ausländer, gegen Europa und die EU und gegen den Euro. Ebenso wie die Befürworter des → mehr lesen…

Politischer Frühling in Europa

Die Rechtspopulisten haben ihren Zenit offenbar überschritten.

Wie hatten sich die Rechtspopulisten doch zu Anfang des Jahres gefreut. Bei sämtlichen Wahlen auf dem alten Kontinent, so waren sie felsenfest überzeugt, würden sie gewinnen und das „grün versiffte Gutmenschentum“ zum Teufel jagen. Endlich würde wieder der Nationalismus die Macht übernehmen und die EU wäre am Ende. Das waren die feuchte Träume der Rechten.

Keine Wahlsiege für Rechte

Doch es kam anders. Zum Glück für Europa, die Menschen und den Frieden. Österreich wählte sich den Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten. Die Niederlande beendete den Höhenflug des Rechtspopulisten Geert Wilders und bestätigte – wenn auch mit herben Stimmenverlusten – Markt Rutte im Amt des Ministerpräsidenten.

Und gestern hatten die Wähler → mehr lesen…

Niederlande läßt die Rechtspopulisten abblitzen

Nach der heutigen Wahl in den Niederlanden sieht alles danach aus, daß Ministerpräsident Rutte weiterregieren kann. Rechtspopulist Wilders liegt weit hinten.

Die Wahllokale in den Niederlanden sind geschlossen. Nach den Prognosen, die auf Wählerbefragungen direkt nach dem Wahlvorgang beruhen, sieht es danach aus, daß die Rechtspopulisten um Geert Wilders in der Wählergunst weit abgeschlagen sind.

Die PVV von Wilders erreicht nur 19 Sitze im neuen Parlament. Das sind zwar 4 Sitze mehr als bei der letzten Wahl im Jahr 2012, vom angestrebten Ziel, die Regierung stellen zu wollen, sind die Rechtspopulisten jedoch meilenweit entfernt.

Koalition verliert Mehrheit

Die bisherige Koalition der Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Rutte mit der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) hat jedoch ihre → mehr lesen…

Kommunalwahl in Hessen

Letzter Stimmungstest für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag.

Gestern fand in Hessen die Kommunalwahl statt. So kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz kommt der hessischen Kommunalwahl eine Bedeutung zu, der sie wahrlich nicht gerecht werden kann, geht es bei einer Kommunalwahl doch vornehmlich um die ganz konkreten Probleme vor Ort und deren Lösung. Einen Einfluß der Bundespolitik oder umgekehrt kann man in der Regel deshalb ausschließen.

Etablierte Parteien verlieren

In diesem Jahr jedoch schauen alle gebannt auf die Zahlen aus Hessen, und die verheißen nichts Gutes. Zwar werden die amtlichen Endergebnisse erst im Laufe der Woche feststehen, doch es reicht schon völlig, was man bisher weiß.

Fast alle etablierte Parteien schneiden schlechter ab, als bei der → mehr lesen…