Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

1. April 2019
von Informelles
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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

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In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die …mehr →

28. April 2014
von Informelles
3 Kommentare

Der peinliche McAllister

Der CDU ist ihr eigener Europawahl-Spitzenkandidat peinlich.

Am 25. Mai 2014 steht die nächste Europawahl ins Haus. Bekanntermaßen genießt die Europawahlen nicht das mediale Interesse, das ihr eigentlich politisch zustehen müßte. Schließlich werden viele, auch essentielle Entscheidungen immer mehr weg von den nationalen Parlamenten hin ins Europaparlament verlagert. Europa ist die Zukunft, auch die der Macht und der Entscheidungen.
Ganz angekommen ist diese Erkenntnis bisher weder bei den Wählern, die wieder absehbar die Wahl durch Desinteresse strafen werden, noch bei den Medien.

Auch bei den Parteien herrscht nicht gerade Euphorie und Wahlkampffieber. Besonders gut zu beobachten ist dies bei der …mehr →

9. November 2011
von Informelles
1 Kommentar

5 Prozent-Klausel bei Europawahl verfassungswidrig

Letzte Rettung für die FDP?

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, daß die in Deutschland bei der Europawahl geltende 5 Prozent-Hürde gegen das Grundgesetz verstößt. Die Chancengleichheit der Parteien und die Wertigkeit der Wählerstimmen seien durch diese Hürde erheblich gestört.
Die letzte Europawahl, die im Jahre 2009 stattfand, muß aber nicht wiederholt werden.

Das ist der Rettungsanker für die FDP. Ihre Vorzeige-Arbeitsverweigerin Silvana Koch-Mehrin, von der selbst die FDP-Führung mehr politische Mitarbeit erwartet, sonst will man ihr die Wiederaufstellung verweigern, darf weiterhin ihr finanzielles Auskommen in Brüssel und Straßburg fristen.
Und auch für kommende Wahlen, darf die FDP auf Sitze …mehr →

30. Mai 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Die Chance: Bayern endlich loswerden

Die Chance: Bayern endlich loswerden

Bayern endlich loswerden. Wer will das nicht!?

Mal ehrlich, nervt Bayern uns nicht alle? Ich meine jetzt nicht nur den arroganten millionenschweren Fußballclub, sondern den genauso arroganten seltsamen Freistaat im Süden.

Allein die „Sprache“, wenn man dieses geistlose Gebrabbel so nennen will, ist eine Zumutung für jeden kultivierten Deutschen. Und dann bilden sie sich darauf auch noch etwas ein und freuen sich ’nen Ast, wenn man rein gar nichts davon versteht.

Trotzdem glauben sie ernsthaft, sie seien etwas besseres. Nur, weil sie sinnlose Berge und langweilige Seen haben und dafür ein paar Arbeitslose weniger. Ihre tolle Wirtschaft haben ihnen übrigens

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