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9. November 2011
von Informelles
1 Kommentar

5 Prozent-Klausel bei Europawahl verfassungswidrig

Letzte Rettung für die FDP?

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Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, daß die in Deutschland bei der Europawahl geltende 5 Prozent-Hürde gegen das Grundgesetz verstößt. Die Chancengleichheit der Parteien und die Wertigkeit der Wählerstimmen seien durch diese Hürde erheblich gestört.
Die letzte Europawahl, die im Jahre 2009 stattfand, muß aber nicht wiederholt werden.

Das ist der Rettungsanker für die FDP. Ihre Vorzeige-Arbeitsverweigerin Silvana Koch-Mehrin, von der selbst die FDP-Führung mehr politische Mitarbeit erwartet, sonst will man ihr die Wiederaufstellung verweigern, darf weiterhin ihr finanzielles Auskommen in Brüssel und Straßburg fristen.
Und auch für kommende Wahlen, darf die FDP auf Sitze im Europaparlament hoffen, da sie nun auch welche erhält, selbst wenn sie unter den magischen 5 Prozent der Wählerstimmen → mehr…

30. Mai 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Die Chance: Bayern endlich loswerden

Die Chance: Bayern endlich loswerden

Bayern endlich loswerden. Wer will das nicht!?

Mal ehrlich, nervt Bayern uns nicht alle? Ich meine jetzt nicht nur den arroganten millionenschweren Fußballclub, sondern den genauso arroganten seltsamen Freistaat im Süden.

Allein die „Sprache“, wenn man dieses geistlose Gebrabbel so nennen will, ist eine Zumutung für jeden kultivierten Deutschen. Und dann bilden sie sich darauf auch noch etwas ein und freuen sich ’nen Ast, wenn man rein gar nichts davon versteht.

Trotzdem glauben sie ernsthaft, sie seien etwas besseres. Nur, weil sie sinnlose Berge und langweilige Seen haben und dafür ein paar Arbeitslose weniger. Ihre tolle Wirtschaft haben ihnen übrigens die Norddeutschen mit Milliarden aus dem Länderfinanzausgleich erst aufgebaut, aber davon redet ja heute keiner mehr. Vorher gab es außer

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