Informelles

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28. Oktober 2020
von Informelles
6 Kommentare

Bund & Länder beschließen Wellenbrecher Teil-Lockdown

Die Corona Pandemie veranlassen die Bundesländer in Abstimmung mit dem Bund einen Teil-Lockdown für den November.

Die Zahlen der Corona Infektionen steigen praktisch unaufhörlich und offenbar unaufhaltsam immer weiter an. Nach RKI Zahlen gab es allein heute knapp 15.000 Neuinfektionen, ein neuer Höchststand seit Beginn der Pandemie.

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Bund und Länder sehe sich nun gezwungen, abermals die Reißleine zu ziehen und Deutschland bundesweit in einen 4-wöchigen Teil-Lockdown bzw. Shutdown zu schicken. Im Monat November 2020 wird deshalb eine harte Bremsung vollzogen, mit dem Ziel die Neuinfektionen und die Nachverfolgung der Infektionsherde wieder in den Griff zu bekommen.

Dafür müssen die Kontakte der Menschen untereinander drastisch beschränkt werden. Nur dann kann das Ziel erreicht werden.

Maßnahmen Teil-Lockdown

Ab Montag, dem 02. → mehr…

18. Mai 2020
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Corona Förderung für Selbständige lückenhaft

Corona Förderung für Selbständige lückenhaft

Unübersichtliche Bedingungen machen Soforthilfen von Bund und Ländern für Soloselbständige und Kleinunternehmer zum Glücksspiel.

Kaum war die Corona-Pandemie auch hierzulande ausgebrochen und die ersten Maßnahmen für einen bundesweiten Shutdown beschlossen, da gefielen sich vor allem Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Scholz (SPD) darin, sich gegenseitig mit Ankündigungen für Hilfen für die absehbar gebeutelte Wirtschaft zu überbieten.
“Niemand sollte allein gelassen werden” und der “Staat wollte in die Vollen gehen”, von einer Bazooka gegen die Rezession war sogar die Rede. Kritiker hielten von Anfang nichts davon, mit der Gießkanne Steuergelder über die zahlreichen Unternehmen auszuschütten. Schließlich muss das Geld irgendwann später, nach der Krise auch wieder verdient werden, was man jetzt so großzügig verteilt.

Am Ende war der Blick auf die → mehr…

28. Oktober 2018
von Informelles
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#hessenwahl2018: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hessen haben ihre Stimme abgegeben, die hessische Landtagswahl 2018 ist damit gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl im Bundesland Hessen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und ihre Kreuze bei den Parteien gemacht. Für die Politik in Hessen, viel mehr aber für die Politik im Bund beginnt nun die Aufarbeitung dieses Wahlergebnisses. Zusammen mit der bayerischen Wahl, die vor 14 Tagen stattfand, wird diese Hessen-Wahl – neben der fast nebensächlichen Zukunft Hessens – vor allem für das Überleben der GroKo in Berlin und für die Ämter von Kanzlerin Merkel und SPD-Chefin Nahles eine enorme Auswirkung haben.

→ Die Prognose für die heutige Landtagswahl in Hessen, die unmittelbar nach → mehr…

26. Oktober 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Tegel bleibt nicht offen.

Tegel bleibt nicht offen.

Das Land Brandenburg und der Bund bleiben bei der Schließung von Flughafen Tegel.

Kaum ein Thema hat die Wogen in der öffentlichen Stimmung in Berlin so aufgepeitscht, wie die Diskussion um den Flughafen Tegel und dessen Weiterbetrieb, auch nach der irgendwann stattfindenden Öffnung des neuen Flughafen BER im Süden von Berlin.

Bürgervotum ohne rechtliche Bindung

Allen voran hat die FDP in Berlin mit dem Bürgervotum dafür gesorgt, daß dieses Thema die Stadt geteilt hat, in Befürworter der Offenhaltung und Gegner des Weiterbetriebs von Tegel (TXL). Der Volksentscheid, der zeitgleich zur Bundestagswahl stattfand, brachte zwar eine Mehrheit für die Befürworter der Erhaltung von Tegel, rechtlich bindend ist dieses Votum jedoch nicht.

Zumal die rechtliche Situation recht kompliziert ist. Das Land Berlin → mehr…

15. Oktober 2017
von Informelles
1 Kommentar

Wahl in Niedersachsen: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Niedersachsen haben gewählt, die Landtagswahl ist gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen sein.

Das vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und haben ihre Kreuze gemacht. Für die Parteistrategen in Niedersachsen, aber auch dem Bund beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses. Zwar ging es bei heutigen Wahl zuallererst um das Land Niedersachsen, doch das Ergebnis hat nicht zuletzt auch Auswirkungen auf den Bund und die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung.

Die Prognose für die heutige NDS-Landtagswahl, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Hochrechnung / amtl. Endergebnis

Sämtliche Wahlbezirke sind nun ausgewählt und das vorläufige amtliche Endergebnis der niedersächsischen Landtagswahl liegt vor.

Vorl. amtliches Endergebnis → mehr…