Gabriels Abgang

Basisdemokratie ist in der SPD ein Fremdwort.

Heute findet die SPD Minister-Rochade innerhalb der Bundesregierung statt. Noch-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird seinen Posten aufgeben und stattdessen ins Auswärtige Amt wechseln. Gabriel, bekannt für seine emotionalen Ausbrüche, wird damit Chefdiplomat der Bundesrepublik.

Brigitte Zypries folgt ihm im Wirtschaftsministerium nach. Sie ist dort derzeit Parlamentarische Staatssekretärin und wird nun Chefin. Als Ministerin hat sie bereits Erfahrung. Von 2002 bis 2009 war sie Bundesministerin der Justiz, sollte sich also mit dem Geschäft gut auskennen und ist an sich keine schlechte Wahl. Die Fußstapfen, die Gabriel im Wirtschaftsministerium hinterläßt, sind ja auch nicht besonders groß.

Der Ministerwechsel wird heute mit Segen des Bundestages und Bundespräsidenten über die politische Bühne gehen.

Für den bisherigen Außenminister Steinmeier → mehr lesen…

Hat der BND Gaddafi-Sohn gedeckt?

Der Sohn von Gaddafi lebte offenbar jahrelang ohne gültige Papiere in Deutschland.

Manche sind eben gleicher als andere. Während die Nato sich anschickte, Kampfflugzeuge nach Libyen zu schicken, um Gaddafi aus dem Amt zu bombadieren, residierte sein Sohn Saif al-Arab al-Gaddafi unbehelligt in Deutschland und machte einen auf dicke Hose. Natürlich ist Sippenhaft auszuschließen und die Taten von Muammar al-Gaddafi haben erstmal nicht unmittelbar etwas mit seinem Sohn zu tun, wobei auch Saif an den Machenschaften des Vaters und des Gaddafi-Clans nicht ganz unbeteiligt gewesen sein soll, doch es ist schon erstaunlich, wie sich ein Libyer ohne gültige Ausweispapiere jahrelang in Deutschland aufhalten kann, ohne daß es zu einer Ausweisung kommt.

Saif al-Gaddafi war 2006 mit einem Touristenvisum für → mehr lesen…

Schweinegrippe: Mallorca-Urlaub stornieren?

Wird der Traumurlaub auf der Trauminsel der Deutschen dieses Jahr zum Alptraum? Soll man den Mallorca-Urlaub stornieren?

Mallorca. Das ist das „17. Bundesland“, die Trauminsel, Reiseziel von Millionen. So war es doch immer.
Millionen Deutsche fahren seit Jahren immer wieder auf die Mittelmeerinsel Mallorca. Manche von ihnen auch ausschließlich hier her. Warum sollte man auch woanders hinfahren: Hier spricht man deutsch. Hier ist man unter Deutschen. Hier darf man sich deutsch benehmen.
Dass Weltanschauung von „Welt anschauen“ kommt, ist egal. Bildung kommt schließlich von BILD.
Mallorca – ewige Liebe. So sollte es immer bleiben.

Doch dieses Jahr ist alles anders. Erst vermasselt Angela Merkel den gewohnten Urlaubsablauf mit ihrer unsinnigen Abwrackprämie, in deren Verlauf es zu massiven Einschränkungen im → mehr lesen…