Schlagwort: Scheitern

Wann ist Ursula von der Leyen am Ende?

Das politische Aus von Ursula von der Leyen ist nur noch eine Frage der Zeit.

Was wurde die Frau von politischen Freunden und zahlreichen Medien hoch gehandelt. Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder EU-Kommissarin, alles schien möglich und kein Amt war hoch genug für das politische Schwergewicht aus Hannover. Dabei hat Ursula von der Leyen bis heute noch im jedem Amt versagt, wusste dies aber-  ebenso wie die Noch-Kanzlerin Merkel – immer geschickt an sich abperlen. Nach jeder Pleite ging es immer weiter und oftmals auch nach oben auf der Karriere Leiter.

Dieser Aufstieg ist nun zu Ende. Zusammen mit Merkel wird auch von Leyen von der politischen Bühne abtreten müssen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Spätestens mit dem Rücktritt → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , ,

BKA-Gesetz gescheitert

Das neue BKA-Gesetz ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert.

Trotz des Auftritts von Innenminister Schäuble wurde die Novelle des BKA-Gesetzes wie erwartet abgelehnt. Schäuble hatte nocheinmal sein Märchen vom dringenden Kampf mit allen Mitteln gegen den Terror vorgetragen. Genützt hat es ihm nichts.
Der Bundesrat hat nicht nur das BKA-Gesetz abgelehnt, er fand auch keine Mehrheit dafür, das Gesetz an den Vermittlungsausschuß weiterzuleiten. Das war eigentlich erwartet wurden. Nun bleibt für einen Kompromiß nur noch der Weg, daß die Bunderegierung selbst den Vermittlungsausschuß anruft. So kann Schäuble vielleicht noch einige seiner Wunschträume in ein abgespecktes neues BKA-Gesetz retten.

Ein rabenschwarzer Tag für Schäuble, ein großer Tag für die Demokratie.

Für die Zukunft will Schäuble jedoch nicht nur die Bürger einer → mehr lesen…

Sicherheit , , , , ,