Informelles

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26. November 2008
von Informelles
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Und Tschüß

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Das kam zwar gestern für alle Beteiligten etwas überraschend, hatte Clement doch noch am Montag über seinen Anwalt ExBundesinnenminister Schily eine Quasi-Entschuldigung für sein parteischädigendes Auftreten verbreiten lassen, paßt aber sehr gut zu seiner Persönlichkeit.

Seine eigene Meinung geht ihm über alles. Fehler machen immer nur die anderen. Seine nunmehr exParteifreunde kritisierten schon mal mehr oder weniger öffentlich seine „unerträgliche Arroganz“ und bezeichneten ihn als „Graf Rotz„.

Wer im Dienste der Atomindustrie so weit geht, seine eigene Partei zu schädigen, hätte schon längst rausgeworfen gehört. Wenn Clement jetzt selbst seinen Parteiaustritt verkündet, dann kann die SPD eigentlich nur aufatmen. Ein Querulant weniger.
Und nach seinem Austritt wird er auch in der öffentlichen Wahrnehmung auf das ihm zustehende → mehr…

3. November 2008
von Informelles
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Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.

  • Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist
→ mehr…

24. Oktober 2008
von Informelles
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Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr…

31. Juli 2008
von Informelles
1 Kommentar

Wolfgang Clement soll aus der SPD fliegen

Wolfgang Clement, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister der Regierung Schröder, soll  aus der SPD ausgeschlossen werden.

Das ist in der langen Geschichte der Partei noch nie vorgekommen, daß so ein prominentes Mitglied, schließlich war Clement auch mal NRW-Landeschef der SPD, rausgeworfen wird.

Die Schiedskommission  der NRW-SPD hat auf Antrag des SPD-Chefs von Bochum-Hamme und 12 Unterbezirken und Ortsverbänden den Ausschluß beschlossen. Der Vorwurf der Genossen lautet: Clement habe der Partei massiv geschadet, als er im Hessen-Wahlkampf indirekt dazu aufgerufen habe, die SPD nicht zu wählen.

Clement hatte im Januar 2008 vor der SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti gewarnt, weil sie sich gegen Atomkraftwerke als auch gegen neue Kohlekraftwerke ausgesprochen hatte. „Man solle genau abwägen, wem man das Land anvertrauen könne und dementsprechend wählen“, sprich → mehr…