Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

11. Februar 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Die vorhersehbare Bundespräsidenten-Wahl

Die vorhersehbare Bundespräsidenten-Wahl

Am Sonntag wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Eine spannende Wahl ist nicht zu erwarten.

So läuft das politische Geschäft in Berlin. Bereits im Vorfeld wird der Posten des künftigen Bundespräsidenten des Bundesrepublik Deutschland unter den Parteien ausgekungelt, und die Bundesversammlung nickt den Wunschkandidaten ab. Ob das dem Amt und dem Verständnis von Demokratie in allen Belangen gerecht wird, darf jeder für sich selbst bestimmen.

Engagiert Euch!: Im Gespräch mit Gilles Vanderpooten*
  • Stéphane Hessel
  • Herausgeber: Ullstein Hardcover
  • Auflage Nr. 12 (15.07.2011)
  • Taschenbuch: 64 Seiten

[Letzte Aktualisierung am 18.06.2019 um 04:10 Uhr /

…mehr →

20. Dezember 2013
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Der Wulff-Prozess und die Glaubwürdigkeit

Der Wulff-Prozess und die Glaubwürdigkeit

Der Prozess gegen ExBundespräsident Wulff steht vor dem Ende.

Gestern hat der Richter im Prozess vor dem Landgericht Hannover, bei dem es um den Vorwurf der Vorteilsannahme durch den ExMinisterpräsident Christian Wulff geht, ein Zwischenfazit gezogen. Offenbar ist die Beweislage so dürftig, das eine Verurteilung sehr unwahrscheinlich ist. Eine Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung kann nicht bewiesen werden. Das Gericht bietet deshalb ein Absehen von Strafverfolgung wegen Geringfügigkeit oder eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen an.

Das ist natürlich äußerst spitzfindig, denn so kann man den Prozeß zum einen erheblich abkürzen und kommt zum anderen der Staatsanwaltschaft entgegen. Für Wulff dürfte dieser …mehr →

2. März 2012
von Informelles
2 Kommentare

Ist Ehre käuflich?

Wulff erhält den vollen Ehrensold. Die Empörung darüber ist riesengroß.

Das Bundespräsidialamt hat entschieden. Wulff soll den Ehrensold, der ehemaligen Bundespräsidenten bis zu deren Ableben zusteht, in voller Höhe erhalten. 199.000 EUR werden so Jahr für Jahr auf die Konten von Christian Wulff fließen. Das entspricht einer Rente von 545 EUR pro Tag. Für die knapp anderthalb Jahre, die er überhaupt im Amt des Bundespräsidenten war, ist das eine stattliche Entschädigung. Die meisten Arbeitnehmer zahlen ihr Leben lang ein und sind schon froh, wenn sie mit 65 Jahren oder zukünftig 67 Jahren ohne Abzüge in Rente gehen dürfen und ihnen …mehr →

29. Februar 2012
von Informelles
1 Kommentar

Ist Gauck der richtige Kandidat?

Die Stimmen mehren sich, die Gauck für nicht geeignet halten.

Nach dem sich der Staub rund um den Rücktritt von Wulff, um den kümmert sich nun die Staatsanwaltschaft Hannover, und die unwürdige Kandidatenkür für die nun anstehende Bundesversammlung gelegt hat, wird der Blick wieder etwas klarer und man kann sich einmal näher damit beschäftigen, wer da eigentlich auf den Schild gehoben wurde. Der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne, diese ungewöhnliche Parteienverbindung wird auch gern als die „Nationale Front der BRD“ verspottet, soll Joachim Gauck sein. In der Pressekonferenz, in der Merkel -mit der Faust in der …mehr →

20. Februar 2012
von Informelles
1 Kommentar

Von FDPs Gnaden?

Probt die FDP die Ampelkoalition im Bund?

Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten für das geschundene Amt des Bundspräsidenten geriet zum Desaster für Merkel. Nachdem der von ihr ins Amt gehobene Präsident Christian Wulff nach zwielichtigen Vorgängen rund um seinen Hauskredit, diverse fremdfinanzierte Urlaubsreisen und dem Vorwurf der Vorteilsannahme und -gewährung seinen Platz im Schloss Bellevue räumen mußte, wurde Merkel vom eigenen Koalitionspartner am Nasenring durch die politische Arena in Berlin geführt. Ausgerechnet die 2 Prozent-Partei FDP sollte am Ende bestimmen, wer der nächste Kandidat wird.

Und diesen Kandidaten müssen Merkel und Wulff persönlich als Höchststrafe empfinden. Ausgerechnet Joachim Gauck …mehr →