Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

13. Juni 2012
von Informelles
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Gauck macht Kriegspropaganda

Bundespräsident Gauck schwadroniert über notwendige Kriegseinsätze der Bundeswehr.

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„Kriegsminister gibt’s nicht mehr…“ so sang einst Nena in einem ihrer Hits. In der Wirklichkeit sind wir davon meilenweit entfernt. Die Bundeswehr wird in immer mehr Auslandseinsätze gedrängt und Bundespräsident Gauck redet von der Notwendigkeit des Soldaten im Kriegseinsatz.

In einer Rede vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg sagte Gauck, daß „eine funktionierende Demokratie auch Einsatz erfordert“. So weit, so gut. Niemand kann etwas dagegen haben, der herrschenden Klasse auf die Finger zu schauen. Doch Gauck meint etwas anderes. Er meint mit Einsatz den Einsatz des eigenen Lebens:

…Demokratie…erfordert… Aufmerksamkeit,

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29. Februar 2012
von Informelles
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Ist Gauck der richtige Kandidat?

Die Stimmen mehren sich, die Gauck für nicht geeignet halten.

Nach dem sich der Staub rund um den Rücktritt von Wulff, um den kümmert sich nun die Staatsanwaltschaft Hannover, und die unwürdige Kandidatenkür für die nun anstehende Bundesversammlung gelegt hat, wird der Blick wieder etwas klarer und man kann sich einmal näher damit beschäftigen, wer da eigentlich auf den Schild gehoben wurde. Der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne, diese ungewöhnliche Parteienverbindung wird auch gern als die „Nationale Front der BRD“ verspottet, soll Joachim Gauck sein. In der Pressekonferenz, in der Merkel -mit der Faust in der …mehr →

27. Februar 2012
von Informelles
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Unwürdige Kandidatensuche reloaded

Entgegen aller Bekundungen war die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten auch diesmal von Taktik und Parteiengeplänkel überschattet.

Diesmal sollte alles anders sein. Merkel gelobte nach dem unrühmlichen Abgang des Präsidentenpraktikanten Wulff, auf Harmonie und Konsens zu setzen. Nach dem Totalausfall Wulff sollte nun endlich ein Kandidat fürs höchste Amt im Staate gefunden werden, der nicht durch Parteienproporz ins Schloss Bellevue gelangt, sondern zur Abwechslung mal durch Kompetenz. Alle Parteien sollten, wobei alle nicht ganz korrekt ist, denn Merkel schloß die Linke kategorisch aus, sich auf einen gemeinsamen, geeigneten Kandidaten einigen. Bei den Vorbereitung zu vergangenen Bundesversammlungen bestimmten einzig und allein …mehr →

20. Februar 2012
von Informelles
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Von FDPs Gnaden?

Probt die FDP die Ampelkoalition im Bund?

Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten für das geschundene Amt des Bundspräsidenten geriet zum Desaster für Merkel. Nachdem der von ihr ins Amt gehobene Präsident Christian Wulff nach zwielichtigen Vorgängen rund um seinen Hauskredit, diverse fremdfinanzierte Urlaubsreisen und dem Vorwurf der Vorteilsannahme und -gewährung seinen Platz im Schloss Bellevue räumen mußte, wurde Merkel vom eigenen Koalitionspartner am Nasenring durch die politische Arena in Berlin geführt. Ausgerechnet die 2 Prozent-Partei FDP sollte am Ende bestimmen, wer der nächste Kandidat wird.

Und diesen Kandidaten müssen Merkel und Wulff persönlich als Höchststrafe empfinden. Ausgerechnet Joachim Gauck …mehr →

1. Juli 2010
von Informelles
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LINKE toleriert Merkel

Die Linke unterstützt die Wahl von Wulff zum Bundespräsidenten.

Bei der gestrigen Wahl zum Bundespräsidenten hat es die Linke geschafft, daß der Kandidat von Merkel am Ende die Wahl gewonnen hat. Dabei hätte bereits im ersten Wahlgang alles klar sein können. Hätte die Linke da schon für Gauck gestimmt, wäre dieser Bundespräsident geworden. Das Fiasko für Schwarz-Gelb wäre vernichtend gewesen.

Nun ist aber auch das demokratische Recht der Linken, daß sie eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt. Und die schlug sich gar nicht so schlecht. Frau Dr. Lukrezia Jochimsen erhielt im ersten Wahlgang 126 Stimmen, zwei mehr als man erwarten …mehr →