Unwürdige Kandidatensuche reloaded

Entgegen aller Bekundungen war die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten auch diesmal von Taktik und Parteiengeplänkel überschattet.

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Diesmal sollte alles anders sein. Merkel gelobte nach dem unrühmlichen Abgang des Präsidentenpraktikanten Wulff, auf Harmonie und Konsens zu setzen. Nach dem Totalausfall Wulff sollte nun endlich ein Kandidat fürs höchste Amt im Staate gefunden werden, der nicht durch Parteienproporz ins Schloss Bellevue gelangt, sondern zur Abwechslung mal durch Kompetenz. Alle Parteien sollten, wobei alle nicht ganz korrekt ist, denn Merkel schloß die Linke kategorisch aus, sich auf einen gemeinsamen, geeigneten Kandidaten einigen. Bei den Vorbereitung zu vergangenen Bundesversammlungen bestimmten einzig und allein die Machtspielchen der Parteien, wer als Kandidat aufgestellt wurde. Diesmal sollte alles anders sein.

Das war jedoch nur die öffentlich verbreitete Variante. Merkel ging es auch bei Suche nach einem Nachfolger für Wulff um nichts anderes als die Durchsetzung eigener Machtinteressen. Das schloß eine Nominierung des bei der letzten Wahl an Union und Linke gescheiterten Joachim Gauck für Merkel aus. Zu groß wäre in Merkels beschränkter Sicht auf die Dinge der eigene Gesichtsverlust gewesen. Dabei wäre ausgerechnet Gauck eigentlich der Super-Kandidat für die Union, denn Gauck ist konservativ durch und durch.
Doch Merkel hatte sich festgelegt. Zumindest soweit, daß sie Gauck nicht wollte. Deshalb vereinbarte sie mit der FDP, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, vorzuschlagen. Vielleicht hätte man den Auserkorenen mal vorher fragen sollen, denn Voßkuhle machte den Kerkeling, dessen Absage ans ZDF, die Nachfolge des exWetten dass-Moderators Gottschalk nicht zu übernehmen, ist mittlerweile legendär, und erklärte seinen Verzicht auf das Amt des Bundespräsidenten.
Das brachte Merkel ins Schwitzen und das Kandidatenkarussell ins Rotieren. Stündlich gehen über die Ticker der Nachrichtenagenturen nun neue Namen, die man aus gutiformierten Kreisen erfahren haben will. Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble, Klaus Töpfer, Bischof Huber sind nur einige von diesen. Doch ein Kompromiß innerhalb der schwarz-gelben Koalition will nicht gelingen. Daß Merkel damit mittlerweile meilenweit von den eigenen Ankündigungen einer gemeinsamen Kandidatensuche aller Parteien entfernt ist, überrascht nur noch politisch völlig unbeleckte Beobachter.

Aber es sollte noch viel schlimmer kommen für Merkel. Die ersten Stimmen aus der FDP sprechen sich mittlerweile für Gauck als Nachfolger aus. Da auch SPD und Grüne öffentlich erklärt haben, wie beim letzten Mal auch diesmal wieder Gauck zu favorisieren, zeichnet sich so eine Mehrheit für Gauck in der Bundesversammlung ab. Zu gering ist die Stimmenmehrheit von FDP und Union, als daß ein paar Abweichler locker weggesteckt werden könnten. Das kommende Waterloo für Merkel beginnt sich endgültig abzuzeichnen, als sich auch das FDP-Präsidium für Gauck ausspricht.

Doch Merkel will sich noch nicht geschlagen geben. In einem dramatischen Vier-Augen-Gespräch im Kanzleramt droht Merkel offen mit dem Bruch der Koalition, sollte FDP-Chef Rösler nicht nachgeben und von Gauck abrücken. Rösler gibt nicht nach. Die FDP will es diesmal drauf ankommen lassen. Hopp oder Top.
Merkel ist außer sich und tobt. Und doch versucht sie weiter die Fäden in der Hand zu halten. So versuchen Merkel-Vertraute mit der SPD einen Deal auszuhandeln. Sollte die SPD von Gauck abrücken, dann wäre Merkel bereit, auch einen ehemaligen SPD-Politiker zu wählen. SPD-Chef Gabriel lehnt diesen Vorschlag brüskiert ab. Nun muß sich Merkel entscheiden. Will sie die Koalition platzen lassen oder schluckt sie die Kröte und stellt Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor. Merkel entscheidet sich wie immer: Für den Machterhalt. Und hat doch verloren.

Verloren hat auch der politische Anstand und immer weiter das Ansehen des Bundespräsidenten, wenn das nach Wulff überhaupt noch möglich ist. Entgegen aller Bekundungen war auch diese Kandidatensuche ein Lehrstück für Machtversessenheit und politische Spielchen. In Hinterzimmern wurde Gauck als neuer Bundespräsident durchgesetzt. Mit Offenheit und Respekt vor dem Amt hat das nichts zu tun. Merkel, das haben diese beschämenden Vorgänge wieder einmal verdeutlicht, wird sich nicht mehr ändern.
Der Wähler wird seiner Abscheu gegen diesen Politbetrieb Ausdruck verleihen. Die nächsten Bundestagswahlen sind in knapp einem Jahr. Vielleicht schon eher.

 

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