Schicksalswahl für Schwarz-Gelb? Im Livestream.
Heute wird die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen.
Ab 12 Uhr wird die Bundesversammlung heute im Plenar des Deutschen Bundestags im Berliner Reichstagsgebäude zusammentreten und einen neuen Bundespräsidenten wählen.
Zur Wahl stellen sich Christian Wulff (Kandidat der schwarz-gelben Koalition), Joachim Gauck (Kandidat von SPD und Bündnis90/Grüne), Dr. Lukrezia Jochimsen (Kandidat der LINKE) und Frank Rennicke (Kandidat der NPD). Welcher der vier Kandidaten, in wievielen Wahlgängen und mit wieviel Stimmen am Ende die Nase vorn haben wird, wird sich zeigen müssen. Diese Bundesversammlung wird sicherlich spannend.
Im Internet kann die Bundespräsidentenwahl per Livestream auf der Homepage des Deutschen Bundestages oder bei phoenix verfolgt werden.
Diese Wahl kann zur Schicksalswahl für Schwarz-Gelb und somit für Merkel und Westerwelle werden. Sollte Wulff heute scheitern und ein anderer Kandidat Bundespräsident werden, wobei Joachim Gauck dafür die besten Chancen hätte, dann ist auch die schwarz-gelbe Koalition am Ende.
Man wird das zwar nicht sofort und in dieser Klarheit zugegeben wollen und ersteinmal so weiter wursteln wie bisher, doch der innere Bruch der Koalition, die es nicht einmal schafft ihren Kandidaten durch die Bundespräsidentenwahl zu bekommen, wird unübersehbar werden, denn nur wenn einige von Schwarz-Gelb Entsandte in der Bundesversammlung abtrünnig werden und Wullf so nicht alle Stimmen von CDU/CSU und FDP hinter sich vereinbaren kann, wird jemand anderes anderer Bundespräsident. Die freie Entscheidungsfindung in der Bundesversammlung würde zwar dem Grundgesetz entsprechen, doch danach geht es schon lange nicht mehr in der Berliner Koalitionsblase. Würdeloses Geschachere um Posten und Pöstchen beherrscht den politischen Alltag. Dabei wäre ein Bundespräsident, der sich wirklich in der Verantwortung für alle Deutschen und nicht für selbst sieht, nach dem Trümmerhaufen, den Horst Köhler hinterlassen hat, nötiger denn je.
Der Bruch innerhalb Koalition wird das weitere Zusammenspiel von Schwarz-Gelb jedenfalls nachhaltig beeinflussen und das Zusammenspiel am Ende ganz zum Erliegen bringen. Dann wird der Weg frei für vorgezogene Bundestagswahlen.
Besser heute als morgen!
Update (14:15 Uhr): SCHLAPPE FÜR SCHWARZ-GELB. Kein Kandidat hat im 1. Wahlgang die erforderliche Mehrheit bekommen. 2. Wahlgang ist erforderlich.
Wulff kam nur auf 600 Stimmen (44 Stimmen weniger als das eigene Lager haben müsste), Gauck kam auf 499 Stimmen. Wenn die LINKE jetzt für Gauck stimmen würde, wäre dieser der neue Bundespräsident.
Update 2 (16:05 Uhr): FAZ saß einer Ente auf und meldete: „Wulff im 1. Wahlgang gewählt.“
Offenbar haben sich einige Twitter-User einen Spaß daraus gemacht, Falschmeldungen zu verbreiten. FAZ übernahm die Meldung ungeprüft, zog die Falschmeldung dann aber schnell wieder zurück.
Update 3 (17:07 Uhr): 3. Wahlgang erforderlich! Wulff kommt nur auf 615 statt der notwendigen 623 Stimmen. KANZLERDÄMMERUNG IN BERLIN. Jetzt muss sich die LINKE entscheiden, ob sie weiterhin Wulff unterstützen will.
Update 4 (20:00 Uhr): 3. Wahlgang läuft. Es treten nur noch Wulff und Gauck an. Die LINKE hat die eigene Kandidatin zurückgezogen und will sich wohl mehrheitlich der Stimme enthalten. Damit stützt die LINKE Wulff und somit die Macht von Merkel. Einfach unglaublich.
Update 5 (21:15 Uhr): 3. Wahlgang beendet und ausgezählt. Wulff ist der neue Bundespräsident. Haupsächlich durch Tolerierung und Stimmen von den LINKEN.
Das wichtigere Ergebnis: Merkel, Westerwelle und Schwarz-Gelb insgesamt sind stark angeschlagen. Die Erosion der Macht der Angela Merkel nimmt rasant Fahrt auf.
Nachtrag (01.07.2010): Die ARD und vorallem der Leiter ihres Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf hatten wohl von Anfang Wulff favorisiert. So zeigte die ARD jubelnde und klatschende Zuschauer und Zaungäste vor dem Reichstag und wollte damit deren Zustimmung zu Wulff dokumentieren. In Wirklichkeit klatschten die Menschen beim Verlesen der Stimmenanzahl für Gauck. Als Bundestagspräsident Lammert die Wahl von Wulff verkündete, buhten und pfiffen die Anwesenden.
Es gibt immer zwei Wahrheiten: Die echte und die mediale!
Info: Aktuelle Wahlergebnisse auf Wahlrecht.de
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