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Wulff vor Rücktritt. Livestream.

NochBundespräsident Wulff will um 11 Uhr eine Erklärung abgeben.

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Die Anzeichen verdichten sich, daß Christian Wulff heute endlich zurücktritt. Nach dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover, die Immunität von Wulff aufzuheben, ist er als Bundespräsident nicht mehr zu halten. Strafrechtliche Ermittlungen und das höchste Amt im Staate sind einfach nicht miteinander zu verbinden.

Das muß jetzt endlich auch dem Amtsinhaber selbst eingeleuchtet haben. Um 11 Uhr heute, 11:11 Uhr wäre wohl unpassend gewesen, wird Wulff vor die Presse treten und eine Erklärung abgeben. Daß es sich dabei um die Erklärung des Rücktritts handeln wird, davon gehen alle Beobachter aus.
Wer die Erklärung live verfolgen möchte, kann das im Fernsehen oder im Internet tun, bspw. beim Phoenix Livestream senden.

Letzte Bestätigung für den bevorstehenden Rücktritt von Wulff liefert das Verhalten von Angela Merkel. Die hat eine für heute geplante Italienreise abgesagt und will um 11:30 Uhr ebenfalls eine Erklärung abgeben. Daß Merkel aber gleich mitzurücktritt, wird wohl Wunschtraum bleiben.
Auch die Merkel-Erklärung kann man im Internet live verfolgen, im Livestream der Bundesregierung.

Die Opposition im deutschen Bundestag fordert schon lange den Rücktritt des Bundespräsidenten. Einer eventuell noch nötig werdenden Abstimmung über die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff wollen sie auf jeden Fall zustimmen.
Nach dem Rücktritt wird das wohl nicht mehr nötig sein. Ohne das schützende Amt kann die Staatsanwaltschaft in aller Ruhe die Vorwürfe gegen Wulff und prüfen und dann entscheiden, ob es zu einer Anklage kommen wird. Ein ehemaliger Bundespräsident vor Gericht oder gar in Haft, damit hätte es Wulff wirklich in die Geschichtsbücher geschafft.

Quelle:  Tagesspiegel

achtung Update: Wulff ist zurückgetreten. Endlich. Das Trauerspiel um Bellevue ist damit vorerst beendet. Jetzt hat der Staatsanwalt das Wort.

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