Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

18. August 2017
von Informelles
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Das politische Ende der Frauke Petry

Der AfD geht ein wichtiges Aushängeschild verloren. Gut so.

Die AfD zerlegt sich einigen Monaten selbst. Interne Querelen, rechtsradikale Parolen und das Verbreiten solchen Gedankenguts durch führende Vertreter der Partei haben längst dazu geführt, daß die AfD meilenweit von ihren erhofften Stimmenanteilen bei aktuellen und bevorstehenden Wahlen entfernt ist. Träumte man im letzten Jahr gar ernsthaft davon, nach der Bundestagswahl die Kanzlerin stellen zu können, schließlich gelang der AfD vor allem in östlichen Bundesländern mit zweistelligen Prozentzahlen aus dem Stand heraus der Sprung in die Landtage, so sehen aktuelle Umfragen die rechtsradikale Partei verdammt nah an der 5-Prozent-Hürde. So etwas …mehr →

23. Dezember 2014
von Informelles
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Wir sind das Volk! #nopegida

Pegida-Demo in Dresden gewinnt immer mehr Zulauf.

Als Deutscher muß man sich dieser Tage vermehrt fremdschämen, wenn man an die Pegida-Demos in Dresden und anderswo und an deren Wirkung auf ausländische Mitbürger und das Ausland selbst denkt. Politische Wirrköpfe und Partygänger beschädigen ganz bewußt das Ansehen des von ihnen doch so geliebten deutschen Vaterlandes.

Doch welches sind die vermeintlichen Gründe, die diese „Wutbürger“ nach dem Besuch des Weihnachtsmarktes auf die Straße treibt? Neben plumper Ausländerfeindlichkeit ist da wenig Substanz zu finden. Es geht im Allgemeinen gegen alles Fremde. Gegen Ausländer, gegen die Islamisierung Deutschlands, gegen Asylanten, gegen Flüchtlinge und deren …mehr →

31. August 2014
von Informelles
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Wahl in Sachsen: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update

Das Wahlergebnis der Landtagswahl im Freistaat Sachsen.

Sachsen hat gewählt. Die Wahllokale sind geschlossen, die abstimmungswilligen Wähler haben ihre Meinung per Kreuz auf dem Wahlschein zum Ausdruck gebracht. Die Landtagswahl in Sachsen ist gelaufen.

Schwarz-Gelb ist abgewählt

Bis auf die SPD und die AfD haben alle anderen Parteien gegenüber der letzten Wahl in Sachsen Stimmen verloren.

Die AfD hat ein Ergebnis erziehlt, das weder die Glaskugelbeschwörer der Wahlforschungsinstitute erwartet haben noch die anderen Parteien. Mit 10 Prozent der Wählerstimmen zieht die AfD zum ersten Mal in ein deutsches Parlament ein.
Mit dem Erstarken der AfD, die offenbar die vergraulten ehemaligen …mehr →

3. Juli 2008
von Informelles
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Teile des Wahlrechts zum Bundestag sind verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Bundestagswahlrechts als verfassungswidrig eingestuft.

Die Regelungen zur Ermittlung der Sitzverteilung verstoßen gegen das Grundgesetz.
Nach dieser Regelung kann es vorkommen, daß einer Partei der Gewinn an Zweitstimmen einen Sitz im Parlament kostet. Hintergrund dieses Phänomens ist das Wahlsystem aus Erst- und Zweitstimmen und ganz speziell der mögliche Gewinn an Überhangmandaten.

Dies war bei der letzten Bundestagswahl 2005 in einem Wahlkreis in Dresden aufgefallen. Bei der Nachwahl brachten der CDU damals weniger Zweitstimmen mehr Überhangmandate. Dieser Umstand war auch Gegenstand des Wahlkampf zu dieser Nachwahl, die 2 Wochen nach der eigentlichen Wahl zum Bundestag stattfinden mußte, …mehr →