Schlagwort: LINKE

Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr lesen…

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Sodann will für LINKE Bundespräsident werden

Peter Sodann tritt für Die LINKE bei der Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009 an.

Der Schauspieler Peter Sodann, bekannt aus dem ARD Tatort, wo er den Kommissar Ehrlicher mimte, tritt damit gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler und die SPD-Kandidatin Gesine Schwan an.

Foto: DIE LINKE.

Chancen braucht sich der 72-Jährige allerdings nicht auszurechnen. Der Bundespräsident wird in der Bundesversammlung gewählt und dort sprechen die Mehrheitsverhältnisse klar gegen einen Präsidenten der LINKEN.
Durch die Kandidatur Sodanns schwinden allerdings die Chancen von Gesine Schwan. Hat sie doch nur mit den Stimmen der LINKEN die Möglichkeit, Horst Köhler abzulösen. Denkbar wäre aber, daß Sodann nach seinem Scheitern im ersten Wahlgang aufgibt und seine Stimmen in den weiteren Wahlgängen dann auf → mehr lesen…

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SPD im Saarland schwächer als die LINKE

Laut einer Forsa-Umfrage würde die SPD im Saarland derzeit nur auf 16 Prozent kommen. Die LINKE hingegen würde 29 Prozent holen. Und das im Land, wo die SPD früher absolute Mehrheiten hatte.

Bei der nächsten Landtagswahl in 2009 tritt die LINKE mit Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat an. Dieser war früher SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident und genießt noch immer ein hohes Ansehen. Gegen diesen Kandidaten wird es sehr schwer für die SPD werden.

Quelle: Süddeutsche Zeitung → mehr lesen…

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PDS-Punkerin wechselt zur SPD

Angela Marquardt, die frühere stellvertretende PDS-Vorsitzende ist in die SPD eingetreten. Bereits seit 2006 arbeitet sie im Büro der SPD-Vizevorsitzenden Andrea Nahles, jetzt hat sie sich auch der Partei angeschlossen.

„Ich bin keine Überläuferin. In der PDS-Nachfolgepartei Die Linke, so wie sie heute existiere, sei sie nie gewesen.

sagte Marquardt der „Sächsischen Zeitung“. Sie wolle als „ganz normales Mitglied“ die Parteilinke in der SPD stärken. In ihrer früheren Partei habe sie zwar noch etliche Freunde.

„Andererseits gibt es in der Linkspartei nationalistische und fremdenfeindliche Töne sowie soziale und friedenspolitische Forderungen, die nicht der Realität entsprechen.“

Quelle: Stern.de → mehr lesen…

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Demokratie?!

BILD.de schreibt heute:

„Die Links-Partei wird für Hamburgs Steuerzahler teuer. Pro Monat kassiert die künftige Acht-Mann-Fraktion in der Bürgerschaft 48 798 Euro aus der Staatskasse, errechnete die Bürgerschaftskanzlei. Die Linken bekommen das Geld für Personal und politische Arbeit der Fraktion.“

Daß BILD ein Problem mit Demokratie zu haben scheint, ist hinlänglich bekannt. Daß die LINKE in Hamburg jetzt aber auch noch für ihre demokratischen Rechte als gewählte Fraktion der Hamburger Bürgerschaft kritisiert wird, läßt jedoch tief blicken.

Quelle: BILD.de → mehr lesen…

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