Schlagwort: LINKE

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament.

Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen.

AfD

So schlecht wie dieses Wortspiel ist, so düster dürften sich auch die kommenden Jahre im MV-Parlament gestalten. Die AfD hofft auf ihren großen Durchbruch im Land an der Ostsee, und wird ihn wohl auch bekommen. Der Spitzenkandidat der Rechtspopulisten, Leif-Erik Holm, träumt sogar davon, stärkste Fraktion im Landtag zu werden. Mit derzeit prognostizierten 21 Prozent der Stimmen ist die AfD von diesem Albtraum gar nicht mehr weit → mehr lesen…

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Landtagswahl in Thüringen 2014

Am kommenden Sonntag wird im Freistaat Thüringen gewählt.

Entgegen der bisherigen allgemein niedrigen medialen Beachtungsschwelle könnte die Thüringen-Wahl sehr spannend und am Ende auch richtungsweisend werden. Denn es besteht die reale Chance, daß erstmals die Linke den neuen Ministerpräsidenten stellt.

Rot-Rot-Grün könnte die CDU-geführte Landesregierung in Erfurt endlich in die politische Rente schicken. 24 Jahre lang, praktisch seit der politischen Wende führen die Christdemokraten, meist unter Ministerpräsidenten, die aus den alten Bundesländern kamen, die Geschicke des Landes in Mitteldeutschland. Sozialdumping und niedrige Löhne wurden zum Ziel erklärt und rigoros durchgesetzt. Mit seinen niedrigen Löhnen warb Thüringen sogar um Investoren und stellte das Lohngefälle gegenüber Westdeutschland explizit als Standortvorteil heraus.

Linke könnte Ministerpräsidenten stellen

Damit könnte jetzt endlich Schluß sein. Bodo → mehr lesen…

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Landtagswahl in Sachsen 2014

Morgen wird in Sachsen gewählt – Die Aussichten.

Wer mit wem? Das ist die Frage, um die es bei einer Wahl immer geht, seit die Zeiten der Alleinregierungen einer einzelnen Partei vorbei sind. Im Freistaat Sachsen heißt es deshalb: Wer mit der CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich?

Wahl in Sachsen

Eines dürfte schon vor der Schließung der Wahllokale am Sonntag, den 31.08.2014 feststehen, eine Fortführung der Koalition aus CDU und FDP wird es nicht geben. Wahlprognosen, was immer man von deren Wahrheitsgehalt hält, sehen die Liberalen derzeit bei 3 bis 4 Prozent. Damit dürfte sich die FDP nun aus den letzten Regierungsbeteiligungen und auch Landtagen verabschieden. Bei den am 14. September anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg wird sich das langsame Sterben der → mehr lesen…

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Linke Statistiken der Berliner Polizei

Offenbar gibt es nur einäugige Polizisten in Berlin.

Hauptsächlich das linke Auge scheint bei den Hauptstadtpolizisten besonders gut geschult zu sein oder das rechte blind. Die Statistik zur politisch motivierte Kriminalität in Berlin, die das Bezirksamt Neuköln auf die kleine Anfrage des Abgeordneten der Bezirksverodnetenversammlung Bernd Szczepanski (Grüne) als Antwort schickte und die auf Daten des Polizeipräsidenten von Berlin beruhen, da das Bezirksamt dazu keine Daten vorliegen hat, geben Grund zu dieser Annahme.

In der Anlage zur Antwort des Bezirksamts wurde anhand von echten Fällen aufgeschlüsselt, wie die Zahlen zu dieser Statistik zustande kamen. Da kann man z.B. folgendes lesen:

  • 01.08.2010 U-Bhf. Hermannplatz:
    „Der Geschädigte wurde grundlos von einer männlichen Person mit einem Schlagstock angegriffen. Weiterhin hielt der Täter in
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LINKE toleriert Merkel

Die Linke unterstützt die Wahl von Wulff zum Bundespräsidenten.

Bei der gestrigen Wahl zum Bundespräsidenten hat es die Linke geschafft, daß der Kandidat von Merkel am Ende die Wahl gewonnen hat. Dabei hätte bereits im ersten Wahlgang alles klar sein können. Hätte die Linke da schon für Gauck gestimmt, wäre dieser Bundespräsident geworden. Das Fiasko für Schwarz-Gelb wäre vernichtend gewesen.

Nun ist aber auch das demokratische Recht der Linken, daß sie eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt. Und die schlug sich gar nicht so schlecht. Frau Dr. Lukrezia Jochimsen erhielt im ersten Wahlgang 126 Stimmen, zwei mehr als man erwarten konnte. Das war ein echter Achtungserfolg, sowohl für die Demokratie als auch für die Linke und ihre Kandidatin.
Doch mit → mehr lesen…

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