Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

31. August 2016
von Informelles
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Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament.

Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen.

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AfD

So schlecht wie dieses Wortspiel ist, so düster dürften sich auch die kommenden Jahre im MV-Parlament gestalten. Die AfD hofft auf ihren großen Durchbruch im Land an der Ostsee, und wird ihn wohl auch bekommen. Der Spitzenkandidat der Rechtspopulisten, Leif-Erik Holm, träumt sogar davon, stärkste Fraktion …mehr →

30. August 2014
von Informelles
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Landtagswahl in Sachsen 2014

Morgen wird in Sachsen gewählt – Die Aussichten.

Wer mit wem? Das ist die Frage, um die es bei einer Wahl immer geht, seit die Zeiten der Alleinregierungen einer einzelnen Partei vorbei sind. Im Freistaat Sachsen heißt es deshalb: Wer mit der CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich?

Wahl in Sachsen

Eines dürfte schon vor der Schließung der Wahllokale am Sonntag, den 31.08.2014 feststehen, eine Fortführung der Koalition aus CDU und FDP wird es nicht geben. Wahlprognosen, was immer man von deren Wahrheitsgehalt hält, sehen die Liberalen derzeit bei 3 bis 4 Prozent. Damit dürfte sich die FDP nun aus den letzten Regierungsbeteiligungen und …mehr →

17. November 2009
von Informelles
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BVerfG verbietet Neonazi-Aufmärsche

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat Nazi-Gedenkmärsche verboten.

Der kürzlich verstorbene NPD-Geldgeber Rieger hatte vor dem BVerfG gegen das Verbot eines Gedenkmarsches für Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß geklagt. Rieger sah sein Recht auf freie Meinungsäußerung durch das Verbot solcher Aufmärsche verletzt.

Die oberfränkische Stadt Wunsiedel hatte im Jahre 2005 einen geplanten Aufmarsch von Neonazis verboten und sich auf das Verbot der Volksverhetzung berufen. Dagegen hatte Rieger geklagt. Dieses Verbot wurde nun durch das BVerfG endgültig bestätigt.

Das BVerfG sieht zwar das Recht auf freie Meinungsäußerung als ein sehr hohes Gut an, im Falle von Nazi-Propaganda aber nicht. Volksverhetzung ist und bleibt ein …mehr →

29. Oktober 2009
von Informelles
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NPD am Ende?

Der größte Gönner der NPD ist tot. Kommt die NPD jetzt in finanzielle Schwierigkeiten?

Der Rechtsanwalt Jürgen Rieger ist heute an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben. Rieger war nicht nur der stellvertrende Bundesvorsitzende der NPD sondern auch deren größter Gönner in finanziellen Dingen. Diese Quelle könnte nun versiegen.

Rieger hat in der Vergangenheit oft Immobilien erworben und diese dann in Schulungszentren für den rechtsextremen Nachwuchs umgebaut. Zum Glück scheiterten diese Vorhaben aber auch häufig am Einsatz von engagierten Bürgern, die ihre Stadt nicht in einem Atemzug mit dem braunen Müll genannt haben wollten und deshalb solche NPD-Zentren mit allen Mitteln …mehr →

12. August 2009
von Informelles
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NPD in Thüringen droht schwarzem Politiker

Die rechtsextreme NPD in Thüringen droht einem schwarzen Politiker.

Der Politiker Zeca Schall wird zur Zeit von der NPD bedroht. Er ist für die CDU im Kreistag Hildburghausen und Integrationsbeauftragter der CDU-Landesregierung. Zur Zeit sieht man ihn zusammen mit Ministerpräsident Althaus auf einem CDU-Plakat im Landtagswahlkampf in Thüringen.
Schall ist gebürtiger Angolaner und hat eine schwarze Hautfarbe. Deshalb ist er wohl zur Zielscheibe der Rechtsextremen aus den Reihen der NPD geworden.

In einer Verlautbarung der NPD hieß es gestern, man wolle das „direkte Gespräch mit Schall in einer Gasse suchen“ und ihm dabei „direkt dazu animieren, in seiner Heimat Angola …mehr →