Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

9. November 2015
von Informelles
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Pogromnacht: Gegen das Vergessen.

77. Jahrestag der Reichspogromnacht in Deutschland.

Heute ist der 09. November, der Schicksalstag in der deutschen Geschichte. Neben dem freudigen und heute den meisten Menschen präsente Ereignis vom 09. November 1989, als die Mauer in Berlin nach 28 langen Jahren von den Ostdeutschen eingedrückt wurde, gibt es jedoch weitere dramatische und auch dunkle Ereignisse, die diesen Tag so bedeutsam machen.

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1948 wurde Robert Blum erschossen, die Märzrevolution bekam dadurch einen deutlichen Dämpfer. 1918 wird während der Novemberrevolution Kaiser Wilhelm II. davongejagt und die Deutsche Republik ausgerufen. 1923 versucht Adolf Hitler in München einen Putsch durchzuführen, noch scheitert er …mehr →

17. November 2009
von Informelles
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BVerfG verbietet Neonazi-Aufmärsche

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat Nazi-Gedenkmärsche verboten.

Der kürzlich verstorbene NPD-Geldgeber Rieger hatte vor dem BVerfG gegen das Verbot eines Gedenkmarsches für Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß geklagt. Rieger sah sein Recht auf freie Meinungsäußerung durch das Verbot solcher Aufmärsche verletzt.

Die oberfränkische Stadt Wunsiedel hatte im Jahre 2005 einen geplanten Aufmarsch von Neonazis verboten und sich auf das Verbot der Volksverhetzung berufen. Dagegen hatte Rieger geklagt. Dieses Verbot wurde nun durch das BVerfG endgültig bestätigt.

Das BVerfG sieht zwar das Recht auf freie Meinungsäußerung als ein sehr hohes Gut an, im Falle von Nazi-Propaganda aber nicht. Volksverhetzung ist und bleibt ein …mehr →

29. Oktober 2009
von Informelles
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NPD am Ende?

Der größte Gönner der NPD ist tot. Kommt die NPD jetzt in finanzielle Schwierigkeiten?

Der Rechtsanwalt Jürgen Rieger ist heute an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben. Rieger war nicht nur der stellvertrende Bundesvorsitzende der NPD sondern auch deren größter Gönner in finanziellen Dingen. Diese Quelle könnte nun versiegen.

Rieger hat in der Vergangenheit oft Immobilien erworben und diese dann in Schulungszentren für den rechtsextremen Nachwuchs umgebaut. Zum Glück scheiterten diese Vorhaben aber auch häufig am Einsatz von engagierten Bürgern, die ihre Stadt nicht in einem Atemzug mit dem braunen Müll genannt haben wollten und deshalb solche NPD-Zentren mit allen Mitteln …mehr →