LINKE Archive | Seite 5 von 8

Ehe für alle: Merkel tappt in die eigene Populismusfalle

28. Juni 2017 Informelles

Die SPD will noch in dieser Woche über die „Homo-Ehe“ abstimmen. CDU und CSU würden am liebsten über Merkel selbst abstimmen.

Da hat sich Angela Merkel mal wieder ganz klassisch selbst ins Abseits gelabert. Bei einem locker, flockigen Podiumsgespräch mit der Zeitschrift Brigitte – Merkel gibt sich gern volksnah und menschelnd – passierte es. Sie wurde u.a. zu ihrem Standpunkt zur „Homo-Ehe“, besser bekannt als Ehe für alle befragt. Normalerweise äußert sich die Kanzlerin derart, daß für sie persönlich zu einer Ehe zwingend Mann und Frau gehören. Homosexuelle Paare müssen also weiterhin auf die echte Ehe verzichten, nur weil Merkel sich das nicht anders vorstellen kann.

Merkels abermaliges Umschwenken

So war es zumindest bisher. Beim Gespräch mit der Brigitte-Redaktion rutschte → mehr lesen…

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SH-Wahl: Alles offen im Land zwischen den Meeren

5. Mai 2017 Informelles

Am kommenden Sonntag wählt Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament.

Im nördlichsten Bundesland, zwischen der Nord- und Ostsee gelegen, geht es sprichwörtlich stürmisch zu. Das trifft nicht auf das Wetter zu, auch politisch dürfte am kommenden Wochenende durchaus eine steife Brise aufkommen. Denn wenige Tage vor der Wahl zum neuen Landtag ist noch alles offen. Wird die bisherige Regierung aus SPD, SSW und Grüne weiter machen können oder schafft die CDU zusammen der FDP die Regierungsübernahme? Die Umfragen geben dazu kein endgültiges Bild. Überraschungen am Wahlabend sind also möglich.

Die Ausgangslage

Im norddeutschen Bundesland Schleswig-Holstein wurde zuletzt im Jahr 2012 gewählt. Damals wurde die CDU mit 30,8 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion, dicht gefolgt von der SPD mit 30,4 Prozent. Viel genutzt → mehr lesen…

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Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse

18. September 2016 Informelles

Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl.

Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat.

Die Prognose für die heutige Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Hochrechnung/Ergebnis

Vorläufiges Endergebnis der Wahl im Land Berlin 2016:

SPD: 21,6 Prozent
(2011: 28,3 %)

CDU: 17,6 Prozent
(2011: 23,3 %)

Grüne: 15,2 Prozent
(2011: 17,6 %)

Linke: 15,6 Prozent
(2011: 11,7 %)

AfD: 14,2 Prozent
(2011: -)

FDP: 6,7 Prozent
(2011: 1,8 %)

Piraten: 1,7 Prozent → mehr lesen…

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Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose

16. September 2016 Informelles

Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus.

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ein weiteres Bundesland seine Wähler an die Wahlurnen. In Berlin steht die Wahl zum Abgeordnetenhaus an. Es wird aller Voraussicht nach die letzte große Wahl in diesem Jahr sein und damit auch der letzte große Stimmungstest.

Bevor die Wähler ihre Stimme überhaupt abgegeben haben, scheint bereits eins festzustehen. Die bisherige große Koalition aus SPD und CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird nicht weiterregieren können. Die rot-schwarz Mehrheit besteht nach Aussage der Wahlforscher nicht mehr.

SPD

Die SPD dürfte daran nichts Schlimmes finden, werden die Sozialdemokraten doch bereits heute als Sieger der Wahl ausgerufen. Mit 23 Prozent liegt die SPD weit → mehr lesen…

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Die Grünen welken dahin

12. September 2016 Informelles

Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern.

Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der Kommunalwahl Niedersachsen gibt es einen Hauptverlierer in der Gunst der Wähler. Die Bündnis-Grünen verlieren teilweise bis zu 50 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber den jeweiligen letzten Wahlen. In der Berlin Parteizentrale muß man endlich auf diese Warnzeichen reagieren.

Linke

Auch die Linken damit zu kämpfen, daß einige ihrer bisherigen Wähler zu anderen Parteien abgewandert sind. Davon unverständlicherweise auffällig viele zur AfD, dem genauen Gegenteil im Spektrum der Parteien. Für die Linkspartei bedeutet dies jedoch auch eine Art Rückbesinnung auf ihre eigentliche Klientel. Die Wähler, die nun zur AfD weitergezogen sind, haben nichts mit den Zielen der Linken zu → mehr lesen…

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