Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

24. Mai 2019
von Informelles
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Die Deutsche Bahn – ein europäisches Unternehmen

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Europa, das sind vor allem die Menschen. Die Bahn und ihre Mitarbeiter verbinden sie miteinander.

In dieser Woche findet in 28 Teilnehmerländern die Wahl zum neuen Europa-Parlament statt, in Deutschland sind die Menschen am Sonntag aufgerufen, ihren Stimme abzugeben.

So profan das klingt, so ist es doch eine große Errungenschaft und zugleich eine Erfolgsgeschichte – dieses Europa. Auch wenn die Briten beschlossen haben, diese Gemeinschaft verlassen zu wollen, ändert das nichts an der Tatsache. Viele andere Länder würden lieber heute als morgen der EU beitreten.
Seit über 70 Jahren sorgt diese einzigartige Gemeinschaft der Länder und Menschen dafür, dass …mehr →

24. August 2009
von Informelles
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Video-Verkehrsüberwachung rechtswidrig

Nach einem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts sind anlaßlose Video-Verkehrsüberwachungen rechtswidrig.

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Am 20. August hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die gängige Praxis der Geschwindigkeits- und Video-Überwachung des Strassenverkehrs gerügt. Die für diese durchgefürten Überwachungen genutzten Verwaltungsvorschriften sind nicht ausreichend.
Das BVerfG sieht in den Überwachungen eine starke Einschränkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und diese muß zwingend eine verfassungsgemäße Rechtsgrundlage haben. Einfache Verwaltungsvorschriften reichen dafür nicht aus.

Ein Autofahrer hatte gegen ein Bußgeldbescheid über 50 EUR, weil er auf der BAB100 29 km/h zu schnell gefahren sein soll, am Amtsgericht Güstrow und Oberlandesgericht Rostock geklagt und verloren. Daraufhin zog er vors …mehr →

17. Juli 2009
von Informelles
2 Kommentare

Berliner S-Bahn stellt Verkehr ein

Schlimm, schlimmer, S-Bahn – Die Berliner S-Bahn stellt ab Montag den Verkehr ein.

Zwar nicht komplett, aber auf der geschichtsträchtigen Stadtbahn zwischen Bahnhof Zoo und Ostbahnhof wird ab Montag der S-Bahn-Verkehr für zweieinhalb Wochen komplett ruhen. Auch andere Linien sind betroffen und werden entweder gar nicht oder nur noch eingeschränkt bedient. Dann herrscht in Berlin das totale Nahverkehrs-Chaos.
Wie lange dieser Zustand erhalten bleibt, darüber darf spekuliert werden. Die S-Bahn-Führung will ab Weihnachten wieder zu normalen Verhältnissen zurückkehren. Man darf gespannt sein.

Ursache für diese erneuten Einschränkungen in der Leistung der Berliner S-Bahn sind abermals vom Eisenbahnbundesamt (EBA) angeordnete Untersuchungen. …mehr →

19. Juli 2008
von Informelles
1 Kommentar

Herr Tiefensee, bitte gehen Sie in Urlaub!

Sehr geehrter Herr Bundesverkehrsminister Tiefensee,

bitte gehen Sie endlich in Urlaub.
Sie haben es ja nun geschafft mit ihren total sinnfreien Vorschlägen auch mal in die Schlagzeilen zu kommen. Auftrag ausgeführt.
Nun gönnen Sie uns bitte wieder Ruhe und verschonen Sie uns mit weiteren geistigen Ergüssen.

Vielleicht nächstes Jahr wieder, dann ist wieder Sommerpause.
Wenn Sie dann noch im Amt sind. Ich will es nicht hoffen 😉

Hochachtungsvoll

Beobachter

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Hintergrund:

Der Herr Bundesverkehrsminister Tiefensee, der im eigenen Ministerium nur „Pfütze“ genannt werden soll (Ob das wohl mit seinen qualifizierten Vorschlägen zusammenhängt?), will mal so nebenbei 22 Verkehrsschilder …mehr →