Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

15. April 2019
von Informelles
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Warum die SPD unwählbar geworden ist

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

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Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel …mehr →

1. März 2013
von Informelles
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Abmahnanwälte freuen sich über LSR

Unsinniges Gesetz zum Leistungsschutzrecht von Schwarz-Gelb beschlossen.

Das nennt man wohl politischen Autismus: Ein Gesetz, das nur wenige wollen, an dem von allen externen Experten kein gutes Haar gelassen wurde und das im letzten Moment noch derart umgeschrieben wurde, daß der eigentliche Grund zur Schaffung beseitigt wurde, wird trotzdem mit der Stimmenmehrheit von CDU, CSU und FDP im Bundestag beschlossen. Ahnungslosigkeit, Dummheit, Beratungsresistenz oder alles auf einmal? Was hat wohl die Abgeordneten von Schwarz-Gelb dazu bewogen, diesem Gesetz zuzustimmen? Man wird als Wähler wohl keine Antwort darauf bekommen. Der Wähler kann aber im Herbst dieses Jahres seine Meinung zur Qualität …mehr →

14. Dezember 2012
von Informelles
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Google einigt sich mit belgischen Verlegern

So kann es auch gehen: Urheberrechtsstreit in Belgien beigelegt.

Während hierzulande mit dem Leistungsschutzrecht allerlei Geschütze gegen Google in Stellung gebracht werden (sollen), gewährt uns Belgien einen Blick in die Glaskugel. Google und die Zeitungsverleger einigten sich dort nach jahrelangem Rechtsstreit auf eine Kooperation.

Mit dieser Einigung endet ein jahrelang hartgeführter Kampf, wie er Deutschland erst erst noch bevorsteht. Schon 2006 hatten belgische Verleger gegen Google und dessen Nutzung von Textausrissen und Vorschaubildern von Tageszeitungen in Google News geklagt. Die Gerichte stellten sich auf die Seite der Zeitungsverleger. Auch ein Berufungsverfahren 2011 ging zu Lasten von Google aus. Daraufhin macht …mehr →

29. August 2012
von Informelles
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Bundesregierung beschließt neues Leistungsschutzrecht

Lobbyisten haben ganze Arbeit geleistet. Merkel und Co. erfüllen Wünsche der Verleger.

Die Verlage wollen endlich vom Internet profitieren. Der Kuchen soll ihnen gehören. Allen voran der Springer Konzern fordern sie deshalb, daß Schluß sein muß mit dem Schmarotzertum der Suchmaschinen und Newsportale. Solche Anbieter bereichern sich an den Schöpfungen der Verlage, ohne daß diese davon einen Anteil abbekämen. Das muß dringend per Gesetz geändert werden. So die einfache Sicht der Verlage auf das Internet.

Das schwarz-gelbe Kabinett hat nun geliefert. Merkel ist schließlich nicht umsonst Duzfreundin von Friede Springer. Mit dem neuen Leistungsschutzrecht soll nun ein besserer Schutz von …mehr →