Umfrage: Kommen wirklich Steuersenkungen?

Schwarz-Gelb verspricht mal wieder Steuersenkungen.

Die Untote der schwarz-gelben Koalition treibt sich mal wieder durch Berlin: Die Steuersenkung.

Die Ein-Themen-Partei FDP hat es mal wieder kurz vor der großen Sommerpause geschafft ihr einziges und damit auch liebstes Thema auf die politische und mediale Tagesordnung zu bringen. Wäre ja auch zu blöd gewesen, wenn der Wähler die FDP im Urlaub komplett vergessen hätte. Wenn sich selbst die Manager enttäuscht von den Liberalen abwenden, dann müssen halt wieder Stimmen bei der arbeitenden Bevölkerung gesammelt werden.

Deshalb sollen sie also doch noch kommen, die zur Bundestagswahl 2009 versprochenen Steuererleichterungen. Ab 2013 soll die Steuerlast der Bürger sinken. Um wieviel genau und für wen, bleibt natürlich wie immer bei Schwarz-Gelb im Dunkeln. Nur die → mehr lesen…

Umfrage: Was passiert mit Castor?

Was passiert mit den Castor-Behältern, nachdem sie in Gorleben angekommen sind?

Der Castor-Transport vom Wochendende ist gelaufen. Die Medien waren zahlreich vor Ort und haben fleißig, gern auch live berichtet. Das Interesse am Transport und dem Widerstand aus der Bevölkerung war riesig. So standen eine Menge Reporter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (diese gern auch direkt nebeneinander, GEZ machts möglich) und auch der Privaten am Verladebahnhof in Dannenberg oder direkt am Tor zur Anlage in Gorleben.
Und hier steht extra „Anlage in Gorleben“, weil die Begrifflichkeiten doch munter durcheinander gehen. So wird Gorleben abwechselnd als Endlager, Zwischenlager oder einfach nur  als Salzstock bezeichnet. Was genau sich hinter den einzelnen Begriffen verbirgt und welcher davon der richtige ist, darüber schweigen sich die Medien → mehr lesen…

Die Zukunft der FDP

Das Ende des liberalen 18 Prozent-Wahns.

Vorbei die Zeiten als Westerwelle sich als eigener Kanzlerkandidat aufstellen ließ. Vorbei die Zeiten als man mit einem 18 Prozent-Ergebnis bei einer Bundestagswahl liebäugelte und Westerwelle im plüschigen Guido-Mobil die deutschen Marktplätze heimsuchte. Heute hat wahrschinlich nicht mal mehr der Landwein von FDP-Wirtschaftsminister Brüderle annähernd soviel Prozent.

Westerwelle und Co. haben es mit ihrer durchsichtigen Klientelpolitik innerhalb eines Jahres geschafft, von den 14,6 Prozent, die die FDP im September 2009 bei der Bundestagswahl erhielt, die Zehnerstelle auszuradieren. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und stern kommen die Liberalen auf nur noch 4 Prozent!

Damit würde die FDP an der 5 Prozent-Hürde scheitern und nicht mehr im Bundestag vertreten sein. Schwarz-Gelb wäre damit → mehr lesen…

NRW: Heute kommts drauf an!

Es ist so weit: Die Wahllokale für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben geöffnet.

Bis 18 Uhr kann jeder Wahlberechtigte seine Meinung über Rüttgers und die schwarz-gelbe Politik mithilfe seines Kreuzchens auf dem Wahlzettel zum Ausdruck bringen.

Der Ausgang der Wahl ist laut der letzten Umfragen noch völlig offen. Für Rüttgers wird es aber auf alle Fälle sehr schwer bis unmöglich werden, mit seiner Koalition aus CDU und FDP weiterzuregieren.

Jede Stimme zählt! Deshalb: Unbedingt wählen gehen.

Wer nicht wählen geht, verzichtet auf sein demokratisches Recht und stärkt den politischen Gegner.

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Bis 18 Uhr läuft hier noch die Umfrage: Wer gewinnt die NRW-Wahl? → mehr lesen…

Umfrage: Wer gewinnt die NRW-Wahl?

Am kommenden Sonntag geht es für Rüttgers und die CDU um alles.

Für die am Muttertag stattfindene NRW-Landtagswahl konnten die letzten Umfragen keine eindeutigen Mehrheiten vorhersagen. Doch die Zeichen stehen auf Veränderung.

Die jüngsten Skandale in der NRW-CDU könnten viel ehemalige CDU-Wähler dazu bringen, den Christsozialen den Rücken zu kehren oder von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen.
Deshalb wird es am Sonntag sehr spannend, wie sich die Wähler entscheiden werden.

Rüttgers oder Kraft?
Die bisherige schwarz-gelbe Koalition oder eine von der SPD geführte Regierung (in welcher Konstellation auch immer)? Wer wird Nordrhein-Westfalen in Zukunft regieren?

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Auswertung:

  • 54 Personen haben abgestimmt.
  • Ganze 17 Prozent davon waren der Meinung, daß Rüttgers (CDU) so weiter machen kann wie bisher.
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