GroKo Archive | Informelles

Die neue Bundesregierung 2025: Ein Blick auf die designierten Mitglieder und ihre Perspektiven

30. April 2025 Informelles Kommentar hinterlassen

Die Koalitionsverhandlungen sind gelaufen und die Parteien der künftigen Koalition aus CDU, CSU und SPD haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Erste Kandidaten für die Regierungsposten sind mittlerweile bekannt.

Hier eine Einschätzung zu den bislang bestätigten Namen und ein Ausblick auf die nächsten Jahre unter der KleiKo, der kleinen Koalition.

Der Kanzler: Friedrich Merz (CDU)

Nach jahrelanger Oppositionsarbeit wird Friedrich Merz voraussichtlich der nächste Bundeskanzler Deutschlands. Sein feuchter Traum wird wahr, er konnte sich endlich für die Schmach, die Angela Merkel ihm im Herbst 2002 durch die Wegnahme des Vorsitzes der Bundestagsfraktion zugefügt hat, rächen. Merkel vertrieb den Hitzkopf Merz aus der Bundespolitik, jetzt ist er wieder und wird Kanzler. Komme, was da wolle und koste, was es wolle.

Einen großen Plan, → mehr lesen…

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Die Denke des Christian Lindner

10. Oktober 2022 Informelles

Die Landtagswahl in Niedersachsen wurde für die FDP zum Desaster. Welche Schlüsse Parteichef Lindner daraus zieht, sind überraschend.

Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen wurde die Groko aus SPD und CDU von den Wähler:innen in die Wüste geschickt. Eine Fortführung der letzten Großen Koalition in einem Bundesland in Deutschland war nicht erwünscht. Die Probleme, vor denen das Land im Bund und in den Bundesländern steht, sind einfach zu groß, als dass die Wähler:innen die bräsigste Form einer Koalition – nämlich eine Groko – weiter vor sich hin wursteln lassen würde. Das war bereits vor der Wahl klar, und so ist auch gekommen.

Eine Wiederaufnahme einer rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl. Verlierer der Wahl sind die → mehr lesen…

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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

9. Oktober 2022 Informelles

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr lesen…

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Wie lang schützen die Corona Impfstoffe?

16. November 2021 Informelles

Wer sich jetzt unbedingt boostern sollte, erfahrt ihr in diesem Artikel.

Corona ist zurück und das heftiger denn je. Waren viele Menschen, und darunter besonders viele Politiker, bereits im Sommer geneigt, die Corona Pandemie als überwunden zu betrachten, werden sie jetzt eines Besseren belehrt. Corona bleibt gefährlich, die derzeit grassierende Delta Variante noch viel gefährlicher.

Exponentielles Wachstum

Und auch am exponentiellen Anstieg der Infektionen hat sich nichts geändert, auch wenn die allermeisten Kommentatoren die E-Funktion bis heute nicht verstanden haben. Als kleine Hilfe dazu sei die Legende vom Reiskorn auf dem Schachbrett empfohlen.

Wer das Ganze einmal visuell verdeutlicht haben möchte, dem sei dazu dieses Video empfohlen:

Quelle: YouTube

Regierungslos

Das Anwachsen der Infektionen geschieht also in einem großen und → mehr lesen…

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Kein Lohn bei Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

2. Oktober 2020 Informelles

Die Lohnfortzahlung bei Corona Quarantäne steht auf der Kippe.

Seit gestern gelten verschärfte Regelungen für Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet. War es bislang noch möglich, sich kurz vor oder nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet auf Corona testen zu lassen, und damit die fällige Quarantäne zu umgehen oder zumindest zu verkürzen, so gibt es diese Möglichkeit jetzt nicht mehr.

Seit dem 01. Oktober muss jeder Reiserückkehrer in eine 5-tätige Quarantäne gehen und muss sich zwingend bei der zuständigen Gesundheitsbehörde melden. Zudem soll ab dem 15. Oktober eine digitale Einreiseanmeldung über ein noch einzurichtendes Onlineportal verpflichtend werden. Wer diese Vorgaben missachtet, dem drohen Bußgelder bis zu 25.000 EUR.

Erst nach der Zwangsquarantäne von 5 Tagen darf man einen Coronatest durchführen lassen. Damit → mehr lesen…

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