Ausgangslage Archive | Seite 2 von 6

Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Ausgangslage & Prognose

12. Februar 2023 Informelles

Heute wählt sich Berlin ein neues Landesparlament, und schreibt damit Geschichte.

Heute passiert mit der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus in Berlin tatsächlich Historisches in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, wenn auch unrühmliche Geschichte. Denn noch niemals musste eine Wahl zum Landesparlament wiederholt werden, weil die vorhergehende Wahl für so mangelhaft und damit undemokratisch eingestuft wurde, dass sie per Gerichtsbeschluss zur Wiederholung ausgeschrieben wurde.

Damit hat Berlin wirklich Geschichte geschrieben. Die Wahl im September 2021, bei der eine rot-rot-grüne Mehrheit unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Mehrheit errang, wurde so stümperhaft vorbereitet und durchgeführt, dass es heute zur Wiederholung kommt.

Wie nach dieser Wahl die Mehrheiten im neuen Abgeordnetenhaus im Stadtstaat Berlin aussehen werden und welche möglichen Koalitionen daraus → mehr lesen…

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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

9. Oktober 2022 Informelles

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr lesen…

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Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022: Ausgangslage & Vorhersage

14. Mai 2022 Informelles

Am Sonntag, den 15. Mai 2022 wählt Nordrhein-Westfalen ein neues Landesparlament. Alles deutet auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU hin.

Nach dem Saarland und Schleswig-Holstein findet an diesem Wochenende bereits die dritte Landtagswahl in diesem Jahr statt. Im Herbst folgt noch die Wahl in Niedersachsen, dann ist das Wahljahr komplett, falls es nicht nicht noch unvorhersehbare Ereignisse im Bund oder in einem Bundesland geben sollte.

Bleibt alles beim regulären Ablauf, dann stellt die NRW-Wahl die wichtigste Wahl in 2022 dar, sind morgen doch rund 13 Millionen Wahlberechtigte im bevölkerungsmäßig größten Bundesland zur Wahl aufgerufen.

Nach dem großen Erfolg der CDU in Schleswig-Holstein sieht es diesmal nicht so klar nach einem Weiter so aus. Die CDU und ihr Ministerpräsident Hendrik → mehr lesen…

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Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022: Ausgangslage & Prognose

8. Mai 2022 Informelles

Am heutigen Sonntag wählt sich Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament. Große Überraschungen dürfte es nicht geben.

Heute findet – nach dem Saarland – bereits die zweite von vier Landtagswahlen, die in diesem Jahr regulär anstehen, statt. Es folgen nach der Wahl in Schleswig-Holstein heute noch Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag und Niedersachsen im Herbst.

Im Gegensatz zum Saarland braucht die CDU heute allerdings kein neues Debakel zu fürchten. Nach allen Vorhersagen wird es wohl so sein, dass der alte Ministerpräsident Daniel Günther auch der neue sein wird.

In welcher Form die neue Regierung gebildet wird, das ist allerdings noch nicht in trockenen Tüchern. Und somit ist die einzige spannende Frage des Abends: Welche Koalition wird künftig in Kiel regieren bzw. mit welchem → mehr lesen…

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Landtagswahl im Saarland 2022: Ausgangslage & Prognose

25. März 2022 Informelles

Am Sonntag wählt das Saarland ein neues Landesparlament. Der CDU droht ein weiteres Debakel.

Annegret Kramp-Karrenbauer, man hat sie aus guten Gründen bereits vergessen, war die letzte Wahlgewinnerin für die CDU im Saarland. 2017 lag die CDU klar vorn und konnte gegenüber der Wahl davor sogar Stimmen dazu gewinnen, ein Phänomen, das für die Christdemokraten inzwischen unbekannt ist. Doch AKK, wie Annegret Kramp-Karrenbauer überall weniger sperrig genannt wurde, sah sich zu Größerem berufen. Sie wurde CDU-Generalsekretärin, später auch Partei-Chefin und träumte wohl schon vom Kanzleramt. Merkel traute ihr dies zu, oder wollte einfach andere Leute aus der CDU an der Parteispitze verhindern. Wie das ausging, ist hinlänglich bekannt. AKK ist im politischen Ruhestand, die CDU ist aus dem Kanzleramt geflogen → mehr lesen…

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