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Warum die SPD unwählbar geworden ist

15. April 2019 Informelles

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel ihre Zustimmung im Namen der ganzen Bundesregierung geben.Die EU-Urheberechtsreform ist damit beschlossen, die Uploadfilter werden kommen.

Warum ausgerechnet die Ex-Weinkönigin und → mehr lesen…

Politik #NiewiederSPD, Artikel 13, Barley, EU- Parlament, EU-Wahl, Klöckner, Leistungsschutzrecht, LSR, SPD, Union, Uploadfilter

Wen wählen zur Europawahl?

1. April 2019 Informelles

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung eigentlich ganz leicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung, das für jeden zur Einsicht im Netz verfügbar ist, zeigt ganz genau, wem → mehr lesen…

Politik AfD, Artikel13, EU, Europawahl, FDP, Grüne, Humanisten, Julia Reda, LINKE, NieWiederCDU, Parteien, Piraten, SPD, Union, Urheberrecht, Wahl

Wann ist Ursula von der Leyen am Ende?

12. März 2019 Informelles

Das politische Aus von Ursula von der Leyen ist nur noch eine Frage der Zeit.

Was wurde die Frau von politischen Freunden und zahlreichen Medien hoch gehandelt. Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder EU-Kommissarin, alles schien möglich und kein Amt war hoch genug für das politische Schwergewicht aus Hannover. Dabei hat Ursula von der Leyen bis heute noch im jedem Amt versagt, wusste dies aber- ebenso wie die Noch-Kanzlerin Merkel – immer geschickt an sich abperlen. Nach jeder Pleite ging es immer weiter und oftmals auch nach oben auf der Karriere Leiter.

Dieser Aufstieg ist nun zu Ende. Zusammen mit Merkel wird auch von Leyen von der politischen Bühne abtreten müssen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Spätestens mit dem Rücktritt → mehr lesen…

Politik Angela Merkel, Berateraffäre, Ende, Kanzlerin, Ministerin, Posten CDU, Rücktritt, Scheitern, Ursula von der Leyen, zensursula

Flugbereitschaft, die fast perfekte Inszenierung

12. Februar 2019 Informelles

Die Ausfälle der Regierungsflieger – eine Kampagne der Bundeswehr.

Flugzeuge haben technische Probleme. Deshalb kommt es hin und wieder zu Flugausfällen, Verspätungen oder Unannehmlichkeiten. Das ist genauso ärgerlich wie normales Brot für unzählige Flugpassagiere weltweit. Will man solche Dinge weitgehend verhindern, kann dabei nur eine absolut perfekte Wartung helfen.

Für die Bundeswehr scheinen solche Gesetzmäßigkeiten nicht zu gelten. Dort will man statt Flugzeuge richtig zu warten, einfach neue Flugzeuge bestellen. Der Steuerzahler zahlt ja. Nur müsste der schon fast im Lotto gewinnen, um diese Ausgaben zu bewältigen. Tatsächlich gibt es heutzutage reichlich gute Möglichkeiten, beim Glücksspiel die Hoffnung auf den großen Gewinn zu pflegen. Zum einen kann der Spieler aus zahlreichen Anbietern wählen, zum anderen gibt es häufig Starthilfen wie → mehr lesen…

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Brexit – das unvermeidbare Chaos

30. Januar 2019 Informelles

Dieser Tage herrscht das Chaos auf der britischen Insel.

Manchmal wünscht man sich tatsächlich, die britische Königin hätte wieder mehr Macht und könnte deshalb eingreifen, in die tagesaktuellen Regierungsgeschäfte. Dann könnte Elisabeth II. einfach mal mit dem Zepter auf den Tisch hauen und endgültig eine Entscheidung dazu treffen, ob Großbritannien nun die EU verlassen will oder nicht, und zu welchen Konditionen.

Doch die Zeit der allein regierenden Monarchen ist in Europa – außer im Vatikan – lange vorbei. Heute hat sich das Modell der Demokratie fast flächendeckend durchgesetzt, und dieses arbeitet – zum Glück – mit Mehrheiten und hängt nicht mehr vom Wohl oder Übel eines Monarchen ab. Manchmal kommt das System jedoch an seine Grenzen. Nämlich dann, wenn Populisten → mehr lesen…

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