Kategorie: Politik

Aktuelle Informationen aus der nationalen und internationalen Politik. →

 

Hamburgwahl 2020: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hamburger haben gewählt. Die Bürgerschaftswahl 2020 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl in Hamburg stand ganz im Zeichen der Vorkommnisse in Thüringen, wo sich CDU und FDP erstmals mithilfe von Stimmen der AfD ins Amt des Ministerpräsidenten gebracht, manche würden sagen geputscht haben. Damit haben die Christdemokraten und Liberalen erstmals die selbst ernannte Brandmauer zu den Rechtsextremen durchbrochen und haben den Freistaat Thüringen sehenden Auges in die Nähe einer Staatskrise gebracht.

Und noch lange sind keine geordneten Verhältnisse in Thüringen absehbar. Trotz der Kompromissbereitschaft der anderen demokratischen Kräfte im Erfurter Landtag versuchen CDU und FDP immer noch weiter zu taktieren. Neuwahlen fürchten die beiden Parteien, weil sie herbe → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Wahl in Hamburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.

Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge in Hanau und weiteren Orten macht diese Bürgerschaftswahl in Hamburg zu einem wichtigen Stimmungsmesser der Politik.

Werden die Parteien CDU und FDP wieder mit allen Tricks und demokratischen Mitteln versuchen, an die Macht zu kommen, wenn es sein muss auch mit Stimmen der AFD? So wie sie es in Thüringen getan haben, als der 5-Prozent-Mann Kemmerich von der FDP sich mit den stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten wählen ließ.

Oder haben die sich selbst als „bürgerlich“ bezeichnenden Parteien aus dem → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Die Lehren aus Thüringen und Hanau.

Die Zeit des Lamentierens ist vorbei. 7-Punkte-Liste zum Umgang mit Rechts.

Die Zivilgesellschaft muss sich jetzt aktiv wehren, wenn die Demokratie hierzulande weiterhin Bestand haben soll. Das haben die Vorgänge im Thüringer Landtag und der rechte Terror in Hanau wieder einmal bewiesen. Jetzt geht es nicht mehr darum, potentielle Wähler der AfD zurückzugewinnen oder mit Wutbürgern ins Gespräch zu kommen. Jetzt muss gehandelt werden!

Thüringen

Die Wahl zum Ministerpräsidenten im Landtag von Thüringen hat es gezeigt: Die AfD versucht die Demokratie und ihre Institutionen am Nasenring durch die Manege zu führen. Sie versucht die Demokratie von innen heraus, mit ihren eigenen Mitteln zu schwächen und zu zerstören.

Das hatten wir in Deutschland schon einmal. Auch Adolf Hitler und seine NSDAP → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber der → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , ,

Thüringenwahl 2019: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Thüringer haben gewählt. Die Landtagswahl 2019 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl in Thüringen litt etwas unter dem Desinteresse der Bundespolitik. Die CDU hat alle Hände voll zu tun, ihre (Übergangs)Vorsitzende #AKK in Schach und das Maß der Peinlichkeiten möglichst klein zu halten. Und die SPD beschäftigt sich seit Monaten lieber mit sich selbst und der Suche nach einem Vorsitzenden(paar). Wobei man sich schon fragt wofür, wenn man den scheinbar unaufhaltsamen Abstieg der Sozialdemokraten betrachtet.

Doch dieses Desinteresse muss nicht immer zum Schaden sein, so konnte sich diese Wahl weitgehend auf Thüringer Themen beschränken. Das hat offensichtlich viele Thüringer bewogen, zur Wahlurne zu gehen, die Wahlbeteiligung ist mit rund → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , ,
1 … 4 5 6 7 8 … 127