Schlagwort: Minister

Die teure Bremsspur des Alexander Dobrindt (CSU)

Unfähigkeit hat einen Namen. Dobrindt wird seinen Aufgaben als Minister nicht gerecht.

Alexander Dobrindt (CSU) ist derzeit amtierender Bundesverkehrsminister. Geht man nach der offiziellen Bezeichnung des Ministeriums, das da als „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ auftritt, hat Dobrindt als Minister genau zwei Aufgabenbereiche: Verkehr und digitale Infrastruktur. Nicht mehr, vor allem aber auch nicht weniger.

In beiden Aufgabenbereichen hat Dobrindt nicht nur komplett versagt, sondern zudem eine tiefe, teure Bremsspur hinterlassen, die den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahrzehnten noch eine Menge Geld kosten und die die Entwicklungschancen des Standorts Deutschland massiv behindern wird.

Bereich Digitale Infrastruktur

Was die Verhinderung von Zukunftschancen angeht, hat Dobrindt von der CSU im Bereich digitale Infrastruktur wirklich ganze Arbeit geleistet. Seit gefühlt 100 → mehr lesen…

Gesellschaft , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Gabriels Abgang

Basisdemokratie ist in der SPD ein Fremdwort.

Heute findet die SPD Minister-Rochade innerhalb der Bundesregierung statt. Noch-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird seinen Posten aufgeben und stattdessen ins Auswärtige Amt wechseln. Gabriel, bekannt für seine emotionalen Ausbrüche, wird damit Chefdiplomat der Bundesrepublik.

Brigitte Zypries folgt ihm im Wirtschaftsministerium nach. Sie ist dort derzeit Parlamentarische Staatssekretärin und wird nun Chefin. Als Ministerin hat sie bereits Erfahrung. Von 2002 bis 2009 war sie Bundesministerin der Justiz, sollte sich also mit dem Geschäft gut auskennen und ist an sich keine schlechte Wahl. Die Fußstapfen, die Gabriel im Wirtschaftsministerium hinterläßt, sind ja auch nicht besonders groß.

Der Ministerwechsel wird heute mit Segen des Bundestages und Bundespräsidenten über die politische Bühne gehen.

Für den bisherigen Außenminister Steinmeier → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , , ,

De Maizière und von der Leyen: Die Platzpatronen der CDU

Die Bundesminister von der Leyen und de Maizière sind Meister der Unfähigkeit.

Der Posten des geldvernichtenden Unfähigkeitskönigs ist bei der CDU gleich zweimal besetzt. Durch Ursula von der Leyen, die noch ihr Unwesen als Verteidigungsministerin treibt, und durch Thomas de Maizière, der mal wieder im Innenministerium versagt. Merke: Wichtige Fähigkeit sind bei der Union immer redundant vorhanden.

Von der Leyen

Ursula von der Leyen hinterließ überall dort, wo sie ein Pöstchen ergattern konnte, verbrannte Erde. So als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Bundesland Niedersachsen, später dann als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und auch als Bundesarbeitsministerin. Ursula von der Leyen ist bisher noch im jedem Amt komplett gescheitert.

Nun ist sie oberste Befehlshaberin → mehr lesen…

Politik , , , , , , ,

Das In-Kompetenz-Team

Die neue Bundesregierung ist von Inkompetenz geprägt.

Kein Wähler sollte glauben, in der Politik geht nach Können und Kompetenz. Auch sollte kein Wähler glauben, was Parteien vor der Wahl sagen oder versprechen. Die letzte Bundestagswahl war dafür mal wieder ein eindrückliches Beispiel.

Weder hat die SPD ein Weiterregieren von Angela Merkel verhindert, ganz im Gegenteil wird die SPD zum Steigbügelhalter für Merkels dritte Amtszeit im Kanzler, noch kommen die versprochenen Vergünstigungen und Geschenke der Union. Kein höheres Kindergeld, keine höheren Freibeträge, kein Abbau der kalten Progression.
Stattdessen warten auf die Wähler erhöhte Sozialabgaben bei Pflege und Krankenversicherung. Statt Senkung der Ausgaben eine dicke Mehrbelastung, gerade für untere Einkommensschichten.
Kein Wähler sollte wirklich erwarten, daß Wahlversprechen am Abend der Wahl → mehr lesen…

Politik , , , ,

GroKo: Der Wortbruch-Vertrag

Der Koalitionsvertrag steht. Der Horror nimmt seinen Lauf.

Angela Merkel bleibt Kanzlerin. Das ist eigentlich alles, was sie wollte. Mehr nicht. „Das Land, die Menschen, die Gestaltung der Zukunft“ – alles gern und häufig benutzte Schlagwörter der Parteipropaganda – sind ihr im Grunde völlig egal. Alles, was sie macht oder entscheidet, wenn sie mal etwas entscheidet, dient nur einem Zweck, dem ganz persönlichen Machterhalt. Und wenn sie dafür ihr Wort brechen muß, egal. Wahlkampfversprechen sind nur für den Wahlkampf bestimmt, Punkt. Danach wirklich zu handeln, daran hat sie nie gedacht.

Die SPD-Führung hat sich offenbar von diesem alles beiseite wischenden Machtvirus anstecken lassen. Essentielle Forderungen der SPD und ihres Kanzlerkandidaten spielen plötzlich keine Rolle mehr. „Man muß sich ja in → mehr lesen…

Politik , , , , , , ,
1 2